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September 2011

CDU-Fraktion

Nationalpark Wattenmeer und Muschelfischerei brauchen Planungssicherheit!

„Die Grünen wären gut beraten, auch einmal Fakten zur Kenntnis zu nehmen.“ Mit diesen Worten reagierten die zuständigen Abgeordneten von CDU und FDP, Dr. Michael von Abercron und Günther Hildebrand, auf eine Pressemitteilung (521.11) der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen gegen die Einführung von Muschelsaat und die Verlängerung der Lizenzen für die Muschelfischerei. Immerhin sei die Muschelfischerei an…

Tobias Koch |

EU-Kommission gibt HSH-Nordbank endgültig Planungssicherheit

Der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heute (20. September 2011) durch EU- Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia bekannt gegebene Billigung der Hilfen von Hamburg und Schleswig-Holstein für die HSH-Nordbank begrüßt: „Die Entscheidung hatte sich ja schon abgezeichnet. Jetzt gibt es endgültig…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Wenn Herr Albig den Rockern in Kiel keinen Zentimeter Raum lassen will, dann hat er noch Einiges vor sich!

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig aufgefordert, nicht nur gegen die Rockergruppe „Mongols“ vorzugehen. Seiner Aussage, „wir lassen Rockern in dieser Stadt keinen Zentimeter Raum“, müssten weitere ordnungsrechtliche Maßnahmen folgen. Die Begründung zur Schließung des „Mongols“-Vereinsheims in…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Finanz-Hilfe für hochverschuldete Kommunen ist eine echte Chance

Als „eine echte Chance, zu einer finanziellen Wende zu kommen“ hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, die heute von der Landesregierung beschlossenen Konsolidierungshilfen für Kommunen gewürdigt. 18 Kommunen, bei denen 90% der kommunalen Defizite aufgelaufen seien, könnten ab 2012 Hilfe erwarten. Kalinka: „Dies ist ein richtiger Kraftakt.“Hilfe gebe es nur, wenn…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Wir bringen das Land weiter voran!

Zur Vorhabenplanung der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen: „Die Vorhabenplanung zeigt, dass CDU und FDP in Schleswig-Holstein weiter mit Hochdruck arbeiten. Das hat sich bis heute gelohnt, und es lohnt sich weiter. Rot/Grün hat das Land gelähmt, wir bringen es wieder voran.“Die Argumentation der Opposition…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Ideologische Verfestigungen helfen bei der Debatte um die Vorratsdatenspeicherung nicht weiter

Zur Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, MdL:„Viele im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung und Terrorismusabwehr praktisch tätige Personen fordern, dass es auf Bundesebene zügig zu einer Lösung im Bereich der Vorratsdatenspeicherung kommen muss. Diese Forderung ist berechtigt, weil bereits heute bestimmte schwerwiegende…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Der Polizei-Beruf ist und bleibt attraktiv

„Der Polizeiberuf ist und bleibt attraktiv“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Er verwies darauf, dass sich bei dem jetzt eingestellten Jahrgang in Schleswig-Holstein auf 170 Planstellen rund 3100 Männer und Frauen beworben hätten.Der Abgeordnete: „Besoldung, Aufgabenfelder und Aufstiegschancen können also keinesfalls als schlecht eingestuft werden. Und wenn man…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Vorgehen gegen „Mongols“ richtig und konsequent

Als „richtig und konsequent“ hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, die Schließung des Clubheims der Rockergruppe „Mongols“ in Kiel-Gaarden bezeichnet. Damit werde ein klares Zeichen gesetzt.Es sei geboten, dass überall alle Möglichkeiten, auch die des Ordnungsrechts, genutzt würden, um gegen Rockergruppen…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

CDU-Fraktion begrüßt Start des Beirates „Gesundheit und Pflege“

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat den Start des Beirates „Gesundheit und Pflege in Schleswig-Holstein“ begrüßt: „Wir haben uns seit langem gewünscht, dass die Herausforderungen der Gesundheitspolitik und der Pflege endlich einmal ganzheitlich aufgearbeitet werden“, erklärte Sassen heute (19. September 2011) in Kiel.Dies werde nun…

Daniel Günther |

zu TOP 14, 22 und 25: Wir sichern die Zukunft des UK SH

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAm Dienstag hat die Landesregierung eine ganz wesentliche Entscheidung zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Universitätsklinikums getroffen. Über Jahrzehnte hinweg wurde das UKSH dermaßen stiefmütterlich behandelt - vollkommen unangemessen angesichts der Bedeutung, die dieser Maximalversorger in der Krankenversorgung und Dienstleister für die Forschung und…

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