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September 2011

CDU-Fraktion

CDU und FDP beantragen „aktuelle Stunde“ zu CCS

Die Fraktionen von CDU und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben heute (27. September 2011) für die Landtagssitzung in der kommenden Woche eine „aktuelle Stunde“ zu den rechtlichen Folgen und konkreten Auswirkungen der Ablehnung des so genannten CCS-Gesetzes durch den Deutschen Bundesrat auf Schleswig-Holstein beantragt: „Die Landesregierung hatte erreicht, dass CCS unter schleswig-holsteinischem…

Hans-Jörn Arp |

Dem Kieler Oberbürgermeister fehlt offensichtlich jede Sachkenntnis über schleswig-holsteinische Verkehrspolitik!

Mit Befremden hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, auf Äußerungen des Kieler Oberbürgermeisters und SPD-Spitzenkandidaten für die kommenden Landtagswahlen, Torsten Albig, zur schleswig-holsteinischen Verkehrspolitik in den Lübecker Nachrichten von heute (27. September 2011) reagiert: „Von einem Kieler Oberbürgermeister muss man nicht…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Nicht nur Husum zeigt: Schleswig-Holsteins SPD lässt sich von ihren Hamburger Parteifreunden unterbuttern!

Mit Unverständnis hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, auf die heutige (27. September 2011) gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktionen der Hamburger Bürgerschaft und des Schleswig-Holsteinischen Landtages reagiert: „Hamburg greift unter SPD-Alleinregierung unsere Windenergie-Leitmesse in Husum frontal an und Schleswig-Holsteins SPD-Fraktion lobt…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Die Mittelstandsoffensive ist ein voller Erfolg

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat heute (27. September 2011) die Mittelstandsoffensive der Landesregierung als „vollen Erfolg“ bezeichnet.„Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: unserer mittelständischen Wirtschaft geht es gut. Die Landesregierung hat dazu mit der Umsetzung ihres Masterplanes einen wesentlichen Beitrag…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Das Thema Gewalt gegen Polizeibeamte hat unsere Aufmerksamkeit

„Die jüngst bekannt gewordenen Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen zu zunehmender Gewalt gegen Polizeibeamte in Schleswig-Holstein bestätigt die uns bekannte bedauerliche Entwicklung. Sie ist vor allem Ausdruck zunehmender Verrohung und Distanzlosigkeit. Alkohol spielt dabei ein besonders wichtige Rolle“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, heute…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Ein bitterer Tag für alle CCS-Gegner – die Kohle-Lobby in der SPD hat sich durchgesetzt!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat das heutige (23. September 2011) Abstimmungsergebnis im Bundesrat über das Gesetz, mit dem die Verpressung von Kohlendioxid (CCS) in Schleswig-Holstein wirksam hätte verhindert werden können, mit Sorge zur Kenntnis genommen: „Mit den Stimmen der SPD-geführten Bundesländer wurde das CCS-Gesetz und damit eine wirksame…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Link funktioniert nicht Johannes Callsen: Ein bitterer Tag für alle CCS-Gegner – die Kohle-Lobby in der SPD hat sich durchgesetzt!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat das heutige (23. September 2011) Abstimmungsergebnis im Bundesrat über das Gesetz, mit dem die Verpressung von Kohlendioxid (CCS) in Schleswig-Holstein wirksam hätte verhindert werden können, mit Sorge zur Kenntnis genommen: „Mit den Stimmen der SPD-geführten Bundesländer wurde das CCS-Gesetz und damit eine wirksame…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Johannes Callsen zum Antrittsbesuch bei seinem Fraktionsvorsitzendenkollegen Dietrich Wersich im Hamburger Rathaus

Sein erster offizieller Antrittsbesuch heute (22. September 2011) führte den neuen Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, zu seinem Kollegen Dietrich Wersich, dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft:Hamburg und Schleswig-Holstein haben wirklich vitale gemeinsame Interessen, die auch gemeinsam vertreten werden müssen. Deshalb war es für mich…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Wer führt eigentlich die Nord-SPD?

Angesichts des Votums der SPD-Mitglieder im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gegen den Bau der Festen Fehmarnbeltquerung fordert der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, die Nord-SPD zur umgehenden Klärung ihrer Position auf:„Dieses Abstimmungsverhalten brüskiert unsere dänischen Freunde und stellt sich gegen die Interessen und die geltende…
CDU-Fraktion

Ursula Sassen und Anita Klahn zur 1. Gesundheitskonferenz der Heilberufe

Ursula Sassen (CDU) und Anita Klahn (FDP) sehen in der heutigen (21.September2011) 1. Gesundheitskonferenz der Interessengemeinschaft der Heilberufe (IDH) einen gelungenen Auftakt für den Dialog zwischen Vertretern der Heilberufe und der Politik. Aus den Stellungnahmen ging unter anderem hervor, dass das GKV-Versorgungsstrukturgesetz richtige Ansätze enhält, die es den Ländern ermöglichen werden, den regionalen…

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