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September 2011

Neue Ausgaben-Signale von den Grünen?

„Werden bei Bündnis 90/Die Grünen die Ausgaben-Signale wieder auf Grün gestellt?“, fragte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, heute (30. September 2011) angesichts der Anträge „Kommunalen Investitionsbedarf beziffern“ (Drucksache 17/1877) und „Situation auf dem Wohnungsmarkt in Schleswig-Holstein (Drucksache 17/1875) der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Diese…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Der Tag der Deutschen Einheit zeigt uns den Wert von Recht und Freiheit jedes Jahr erneut

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, sieht den Tag der Deutschen Einheit am 03. Oktober auch als jährliche Erinnerung an den Wert von Recht und Freiheit: „Jede Staatsform, die ihren Bürgerinnen und Bürgern Recht und Freiheit vorenthält, ist zum Scheitern verurteilt. Das ist die große Lehre der Deutschen Einheit“, erklärte Callsen heute (30. September 2011)…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Erhebungsbeauftragte für den Zensus erhalten ihr Geld

Ein großer Teil der Auszahlungen der Entgelte für die Beauftragten der Zensus-Erhebung ist erfolgt. Die Übrigen sollen zeitnah geschehen. Man erwartet, dass der Vorgang bis Ende 2011 abgeschlossen sein wird.Werner Kalinka, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Diese Auskünfte, die wir in der Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses erhalten haben, sind zufrieden stellend.“ Zuvor hatte es…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Bei aller Freude über das gemeinsam Erreichte ist Wachsamkeit angesagt!

Der verkehrspolitische und der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp und Jens-Christian Magnussen, haben die in Berlin erreichte Einigung für zusätzliche Mittel zur Sanierung des Nord-Ostsee-Kanals begrüßt: „Ich war vorgestern bei der Besichtigung der Schleuse durch Wirtschaftsminister Jost de Jager dabei. Da deutete er bereits an, dass er Bewegung…
CDU-Fraktion

Verschwundenes Haar aus Barschels Hotelzimmer Thema im Innen- und Rechtsausschuss

Es ist ein ernster Vorgang, wenn bei Ermittlungsbehörden ein Beweismittel verschwindet. Es ist eigentlich kaum vorstellbar, dass ein Haar aus dem Genfer Hotelzimmer des früheren Ministerpräsidenten Dr. Uwe Barschel, was DNA-fähig war und nicht von ihm stammte, nicht mehr in den Asservaten vorhanden ist. Deswegen werden wir uns dazu in einer Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages berichten lassen…
CDU-Fraktion

Auch wenn die Opposition das Gegenteil behauptet: Noch nie hatten wir ein so gutes Schüler/Lehrerverhältnis!

Wie von CDU und FDP vereinbart, wird sich die Schüler/Lehrer-Relation aufgrund der zurück gehenden Schülerzahlen weiter verbessern: „Unter Rot/Grün kam 2005 auf etwa 19 Schüler rechnerisch ein Lehrer. Heute sind wir bei einer Schüler/Lehrer-Relation von 17,3, im nächsten Schuljahr werden es 16,8 sein. Nach den neuesten Prognosen der Schülerzahlen wird bis 2020/21 die Zahl von 17,2 Schülern pro Lehrer…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Versuch mit Lang-LKW ist sinnvoll und notwendig!

Der Verkehrsexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heute (29. September 2011) bestätigte Teilnahme des Landes am Test mit Lang-LKW als notwendig und richtig bezeichnet: „Lang-LKW entlasten unsere Straßen und schonen die Umwelt. Die Fahrt mit ihnen ist so sicher wie mit normalen LKW“, betonte Arp in Kiel. Der CDU-Abgeordnete begrüßte ausdrücklich, dass…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

NOK-Sanierung auf Landeskosten: Die Vorschläge des Kieler Oberbürgermeisters sind völlig weltfremd!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Absicht des Kieler Oberbürgermeisters und SPD-Spitzenkandidaten für die kommenden Landtagswahlen, Torsten Albig, die Sanierung der Bundeswasserstraße „Nord-Ostsee-Kanal“ in die Hand des Landes zu geben, als finanzpolitisches Harakiri bezeichnet: „Ein Blick in den Bundeshaushalt zeigt: Albigs…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Offshore-Netzanbindung kommt weiter voran

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat die heutige (28. September 2011) Grundsteinlegung für die Konverterstation der Offshore-Windparks „Meerwind“ und „Nordsee Ost“ begrüßt:„Mit dieser Konverterstation kommt die Offshore-Netzanbindung weiter voran. Wir stärken damit erneut den Windenergie-Standort Schleswig-Holstein“,…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) |

Grüne missbrauchen Wirtschaftsausschuss für Bürgermeisterwahlkampf

Der CDU-Landtagsabgeordnete Hartmut Hamerich hat den Versuch der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, den Wirtschaftsausschuss als Forum für den Lübecker Bürgermeisterwahlkampf zu missbrauchen, heute (28. September 2011) zurück gewiesen: „Als Jurist sollte Torsten Fürter wissen, dass in schwebenden Verfahren aus rechtlichen Gründen nicht alle Zahlen, Daten und Fakten öffentlich diskutiert werden dürfen.…

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