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August 2011

Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 46: Die lange Bearbeitungsdauer erschwert die Situation der Betroffenen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Bericht der Bürgerbeauftragen für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein ist eine eindrucksvolle Dokumentation über das Tätigkeitsfeld der Bürgerbeauftragten.Angesichts der knappen finanziellen Mittel in Bund und Land hat sich ein kompliziertes Gesetzgebungsverfahren entwickelt, das darauf angelegt ist, diese möglichst gerecht zu…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 20: Schleswig-Holstein, das Land zwischen den Meeren.

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSchleswig-Holstein ist geprägt durch seine mittelständische Unternehmensstruktur und insbesondere durch seine maritime Charakteristik und seine maritimen Wirtschaftszweige.Sichere und attraktive Arbeitsplätze bietet für das Hamburger Umland und das südliche Schleswig-Holstein der Hamburger Hafen. Die Elbvertiefung ist schon deshalb ein „Muss“, weil die…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

zu TOP 17: Moorschutz liegt der Landesregierung am Herzen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWenn wir uns heute mit dem Thema „Moore in Schleswig-Holstein“ beschäftigen, so reden wir nicht nur über eine in Schleswig-Holstein häufig vorkommende Landschaftsform und Bodenart. Wenn wir über Moore sprechen, so hat das auch mit den Themen Klima- und Gewässerschutz, Biotopschutz und auch Bodenschutz zu tun. Es geht aber auch um die Möglichkeiten und…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 21: Wir schaffen Rahmenbedingungen für ein soziales Netzwerk

Es gilt das gesprochenen WortSperrfrist Redebeginn Der Antrag der Fraktion DIE LINKE bezieht sich auf die Fragen zum Haushaltsentwurf 2011/2012 zum Einzelplan 10, Kapitel 1002, Titel 68404 und die Antworten der Landesregierung bezüglich der Zuschüsse für Zwecke der ambulanten Suchtkrankenhilfe und der dezentralen Psychiatrie.Der angeforderte mündliche Bericht zum aktuellen Stand der Vorbereitung und Umsetzung…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 16: Es liegt einer langer Weg vor uns

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnLassen Sie mich zunächst voranstellen, dass wohl keine Fraktion dieses Hauses die Bedeutung des kommunalen Archivwesens für Schleswig-Holstein verkennt. Das Positionspapier der Bundeskonferenz der Kommunalarchive beim Deutschen Städtetag hat es treffend formuliert:„Kommunalarchive wirken identitätsstiftend für die Kommune und die Bürgerschaft durch den Umgang…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 27: Polarisierung hilft nicht weiter

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnVerehrter Detlef Mattießen, ich hatte die Hoffnung, dass der Beschluss aus der Kernenergie auszusteigen, dazu führt, dass wir uns verstärkt über die Entwicklungspotentiale der „Regenerativen“ austauschen würden. Meine Hoffnung hat sicht nicht erfüllt. Sie verurteilen in bekannter Manier das Vorgehen und die Informationspolitik des Betreibers und bringen wie…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Steuervereinfachung hat Vorrang vor Steuersenkung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSchleswig-Holstein kann keine Steuersenkungen verkraften, sofern diese den eingeschlagenen Konsolidierungskurs gefährden. Bereits im Mai 2010 hat der Landtag deshalb mit den Stimmen aller Fraktionen – mit Ausnahme der Linken – die Bundesregierung aufgefordert, bis zum Jahr 2020 keine Mindereinnahmen für Länder und Kommunen zu beschließen, die einer Einhaltung…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 31: Aus Anschubförderung darf keine Dauerunterstützung werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIn der Broschüre des Sozialministeriums zu den Qualitätskriterien zur Mädchenarbeit in Schleswig-Holstein steht als Antwort auf die Frage: „Warum gibt es Mädchenarbeit?“ geschrieben, dass Mädchenarbeit heute bunt und vielfältig ist und in Mädchen- und Frauprojekten stattfindet, in kommunalen Jugendeinrichtungen, in Jugendverbänden und auch in der…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 32: Konstruierte Vorwürfe schaden europäischer Zusammenarbeit

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIn den Sommerferien habe ich Urlaub in Dänemark und Schweden gemacht und habe die Landschaft und auch die Gespräche mit den Menschen vor Ort sehr genossen. Kontrolliert wurden wir übrigens an keiner Grenze. Und ich bin sicher, der überwiegende Teil der Dänemarkurlauber auch nicht. Als jemand, der in der deutsch-dänischen Region groß geworden ist und jahrelang…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

zu TOP 3 + 11: Wir wollen, daß Schleswig-Holstein Maßstäbe setzt

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZahlreiche Ereignisse gerade in der jüngsten Vergangenheit machen überdeutlich, wie sehr der Bürger und seine Privatsphäre durch die atemberaubenden Fortschritte bei der Datenverarbeitung in Gefahr gerät. Dabei geht es keinesfalls nur um das Ausspähen der Bürger für kommerzielle Interessen. Es ist auch die öffentliche Verwaltung, die im Sinne von Sparsamkeit,…

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