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Juli 2011

Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Herzlichen Glückwunsch, RSH!

Der Vorsitzende und medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat heute (01. Juli 2011) dem ersten privaten Radiosender Deutschlands – RSH – zum 25. Geburtstag gratuliert: „Heute gehören private Radio- und Fernsehsender selbstverständlich zur bundesdeutschen Medienlandschaft. Das ist auch und gerade ein Verdienst der engagierten…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 51: „Situation von Älteren auf dem Arbeitsmarkt“

„2005 gab es in Schleswig-Holstein 180.000 Arbeitslose, 2011 sind es weniger als 100.000. Besonders gut daran: Die Älteren sind keine Verlierer sondern auch sie profitieren von der Entwicklung, “ so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka.26 Prozent der Beschäftigten im Land seien älter als 50 Jahre, dies sei seit 2000 ein Zuwachs von 34 auf mehr als 42%. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Zustimmung zur CDU-geführten Landesregierung wächst

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat die heute (01. Juli 2011) veröffentlichten Ergebnisse der jüngsten Konjunkturumfrage der UV-Nord begrüßt: „Nach dem Tal im vergangenen Jahr ist die Zustimmung deutlich gewachsen. Der klare Schwerpunkt unserer Politik auf der Förderung der mittelständischen Strukturen im Land zahlt sich aus. Mich freut…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Kernkraftausstieg ist mit Herausforderungen verbunden – wer hätte das gedacht!

Zu TOP 20 „Folgen der Stilllegung der AKW Brunsbüttel und Krümmel“ erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen MdL, in seinem Debattenbeitrag:„Nachdem nun die so genannte ‚Energiewende’ beschlossen worden ist, stellt man überrascht fest, dass die Grünen trotz jahrelangen Streitens für den Ausstieg aus der Kernkrafttechnologie offenbar nie einen…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Dr. Christian von Boetticher begrüßt Meldungen über Verbleib der „Gorch Fock“

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat Meldungen über einen Verbleib des Segelschulschiffes, „Gorch Fock“ als Ausbildungsschiff der Marine begrüßt. Gleichzeitig bedauerte er, dass der ehemalige Kommandant Norbert Schatz nicht mehr zurückkehrt: „Ich würde sehr begrüßen, wenn sich die Meldung des Verbleibs der „Gorch Fock“ bestätigen…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

zu TOP 57: Die Herausforderung durch die Aussetzung der Wehrpflicht sind erheblich

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEinen besseren Zeitpunkt - als den heutigen Tag - für diese Diskussion kann es nicht geben. Seit heute greift die Aussetzung des Wehrdienstes.Herr Minister Schlie, ich danke Ihnen und den Mitarbeitern Ihres sowie der anderen beteiligten Häuser für den vorliegenden Bericht.Die Herausforderungen unseres Landes für die Aufnahme zusätzlicher Studienanfänger sind…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Einer Fortschreibung bedarf es nicht

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnCDU und FDP haben in der letzten Sozialausschusssitzung den Antrag der SPD zur Fortschreibung des Psychiatrieplanes abgelehnt. Das Ergebnis der Anhörung hat uns nicht davon überzeugt, dass es zur Verbesserung der Versorgung psychisch kranker Menschen unbedingt einer Fortschreibung des Psychiatrieplanes unter Berücksichtigung der 22 Schwerpunkte des SPD-Antrages…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Es gehört zum Kern-Gehalt der Demokratie, Recht und Gesetz zu beachten

In der Debatte zu TOP 34b „Keine Bevormundung der Kreise und Kommunen bei der Schülerbeförderung“ (Anträge der LINKEN, SPD und Bündnis90/die Grünen) erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka:„Es gehört zum Kern-Gehalt der Demokratie, Recht und Gesetz zu achten, zu beachten und gegebenenfalls auch durchzusetzen. Schon deshalb sind die Anträge der LINKEN und der SPD…

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