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Juni 2011

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

In der Frauenhausfinanzierung brauchen wir einen gerechten Kostenausgleich unter den Bundesländern

Nach der gestrigen (22. Juni) Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages hat die frauenpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann, einen gerechten Kostenausgleich unter den Bundesländern in der Finanzierung von Frauenhäusern gefordert: „Seit Jahren kommen etwa 30 Prozent der in unseren Frauenhäusern untergebrachten Frauen nicht aus Schleswig-Holstein. Es ist deshalb…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

Gorch Fock soll in ruhigem Fahrwasser segeln!

Der CDU-Abgeordnete Markus Matthießen hat am Rande seines heutigen (23. Juni 2011) Besuches auf der Gorch Fock ruhiges Fahrwasser für das Patenschiff des Landtages und dessen Besatzung angemahnt:„Schiff und Besatzung sollen endlich wieder das tun, wofür sie da sind: Segeln - und zwar in ruhigem Fahrwasser!“, erklärte Matthießen in Kiel. Die Abgeordneten dokumentierten als Delegation des Landtages, mit ihrem…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Wir stehen dem Vorschlag des Wissenschaftsrates offen gegenüber

Zur aktuellen Berichterstattung über eine Stellungnahme des Wissenschaftsrates zum Universitäts-Klinikum Schleswig-Holstein (UKSH) erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther:Wir werden die endgültige Expertise des Wissenschaftsrates zur Struktur der Hochschulmedizin nach deren Vorlage am 8. Juli sorgsam auswerten. Dazu gehört auch die…
Tobias Koch

Tobias Koch |

„Mitmachhaushalt der Grünen ist eigentlich bloß ein Internetforum“

Zu den heute von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Landtag vorgestellten Ergebnissen des von ihr initiierten „Mitmachhaushalts“ erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch MdL:„Eins muss man den Grünen lassen: Sie haben ein Gespür für Marketing.“ Das Wort „Mitmachhaushalt“ ist griffig, die Aktion hat große Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Aber wenn man einmal…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Erfolgreicher Kraftakt für den DSL-Ausbau in Schleswig-Holstein

Zur heutigen Pressekonferenz Bereitstellung zusätzlicher Fördermittel für den Breitband-Ausbau erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johannes Callsen: „Die Landesregierung schafft damit eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die schnellen Internet-Verbindungen in den ländlichen Regionen zügiger ausgebaut werden können, denn schnelle Internet-Verbindungen sind nicht nur ein wesentlicher…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Neue Ermittlungsmethoden zeigen, dass der Rechtsstaat nicht vergisst!

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat die heute (17. Juni 2011) bekannt gewordene Aufklärung von vier Morden aus den Jahren 1969 bis 1972 begrüßt: „Mord verjährt nicht. Die späte Aufklärung der Kapitalverbrechen durch neue Ermittlungsmethoden zeigen, dass unser Rechtsstaat nicht vergisst. Wir müssen deshalb alle unaufgeklärten Fälle Stück…
CDU-Fraktion

Bürgerbeteiligung und Streitschlichtung im Bereich der erneuerbaren Energien stärken

Die Fraktionen von CDU und FDP bringen in die kommende Tagung des Landtags einen Antrag ein, mit dem für Schleswig-Holstein neue Wege zur Bürgerbeteiligung und Streitschlichtung im Bereich der Erneuerbaren Energien beschritten werden sollen. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher Werner Kalinka, (CDU) und der energiepolitische Sprecher Oliver Kumbartzky (FDP): Kalinka: „Der Ausbau regenerativer Energien…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Kritik von Mehr Demokratie e.V. unangebracht

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, MdL, hat heute (16. Juni 2011) den Vorwurf von „Mehr Demokratie e.V.“ zurück gewiesen, die CDU sei zu keiner Zusammenarbeit bereit gewesen: Kalinka: „Der Mehr Demokratie e.V. war an uns heran getreten, als er selbst noch in der Abstimmung mit anderen Bündnispartnern war. Die uns präsentierten ersten Ideen hatten bei uns ganz konkrete…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Landesregierung zeigt Augenmaß im Umgang mit jemenitischen Flüchtlingen

Die CDU-Landtagsabgeordnete Astrid Damerow hat heute ein Rundschreiben des Justizministeriums vom 8. Juni 2011 begrüßt, wonach die schleswig-holsteinischen Ausländerbehörden Rücksicht auf die gewalttätigen Auseinandersetzungen in der Republik Jemen nehmen sollen.Danach sind vollziehbar Ausreisepflichtige jemenitische Staatsangehörige, für die eine Abschiebung in Betracht kommt, darüber zu informieren, dass…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Für 2011 bleiben 150 Lehrerplanstellen im Plus

Zur heutigen (09. Juni 2011) Berichterstattung der Kieler Nachrichten( Seite 15) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen: „Frau Erdmann hat in ihrer Pressemitteilung, die der Berichterstattung zugrunde liegt, die Erhöhung des Pflichtstundenerlasses im Jahr 2010 vergessen. Diese bringt Stunden im Umfang von rund 450 Lehrerstellen. Selbst nach…

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