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Juni 2011

Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 11

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnCDU und FDP haben in Ihrem Koalitionsvertrag eine Überarbeitung des Denkmalschutzgesetzes vereinbart. Das Arbeitsergebnis liegt Ihnen als Entwurf eines neuen Denkmalschutzgesetzes vor.Anpassungen an die aktuelle Rechtsprechung wurden ebenso berücksichtigt wie das europäische Übereinkommen zum Schutz des archäologischen Erbes.Ich möchte hier nur auf wenige…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 13: Ein erneutes Scheitern im Verbotsverfahren wäre fatal

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch sage Eines ganz klar vorweg: Die NPD ist extremistisch, und ich kenne niemanden innerhalb und außerhalb dieses Hauses, der mit ihr etwas zu tun haben will. Und ich setze hinzu: In Zeiten der 13. Legislaturperiode, in der hier bereits die DVU im Landtag vertreten war, war es gute Sitte und Übung der anderen Abgeordneten und Fraktionen, keine gemeinsame Sache mit…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

zu TOP 6

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat heute (29. Juni 2011) die Enthaltung seiner Fraktion in der Frage der Aufnahme der Sinti und Roma als Minderheit in die Verfassung des Landes begründet: Zwar seien die Sinti und Roma ohne Frage eine seit mehreren Jahrhunderten auch in Schleswig-Holstein ansässige Minderheit mit eigener Identität. Allerdings…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Wirtschaftswachstum und Ausgabensenkungen sind der richtige Weg!

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat den heute (28. Juni 2011) von Finanzminister Rainer Wiegard vorgelegten Finanzplan begrüßt:„Für die Finanzen des Landes haben wir eine klare Perspektive. Spätestens 2020 zahlen wir das erste Mal Schulden zurück. Ab dann haben wir jedes Jahr mehr finanziellen Spielraum“, erklärte Koch in Kiel.Die vorgelegte…
CDU-Fraktion

Für uns ist Suchtprävention keine Alibiveranstaltung!

Nach den ausführlichen Anhörungen zum Glücksspielgesetz haben CDU und FDP Anregungen insbesondere der Suchtverbände aufgenommen, die sie bereits zur kommenden Landtagssitzung in ihren Gesetzentwurf einfließen lassen: „Für uns ist die Suchtprävention keine Alibiveranstaltung. Wir wollen Spielsüchtigen helfen. Gleichzeitig wollen wir über eine sinnvolle Suchprävention erreichen, dass die Zahl der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Kritik des Kinderschutzbundes unberechtigt

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, MdL, hat heute (27. Juni 2011) die Kritik des Kinderschutzbundes an den Vorschlägen der CDU zum Umgang mit jugendlichen Intensivtätern (Pressemitteilung des Kinderschutzbundes vom 23.06.2011) zurück gewiesen. „Wenn schlicht unzutreffend behauptet wird, die CDU wolle Probleme durch Wegsperren lösen, dann hat man…
CDU-Fraktion

Mehr Freiheit für die Kommunen bei den Straßenausbaubeiträgen

Die Fraktionen von CDU und FDP bringen zur kommenden Tagung des Landtags einen Gesetzentwurf ein (Ds 17/1600), mit dem den schleswig-holsteinischen Kommunen mehr Freiheit bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gegeben werden soll. Dies erklärten heute die innenpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und FDP, Werner Kalinka und Gerrit Koch. Zum Hintergrund: Kommunen müssen von den Vorteilsnehmern…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Die Hochschulrektoren haben Recht!

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat heute (24. Juni 2011) den Wunsch der Landesrektorenkonferenz unterstützt, den Hochschulen im Land die Erhebung nachträglicher Beiträge ihrer Absolventen zu den Kosten ihres Studiums zu ermöglichen:„Ich begrüße den Beschluss der Landesrektorenkonferenz ausdrücklich. Wenn unsere Hochschulen zusätzliche…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Dr. Christian von Boetticher zum Antrittsbesuch von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz bei Ministerpräsident Peter Harry Carstensen

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Dr. Christian von Boetticher, hat das gemeinsame Bekenntnis von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz zu Husum als präferiertem Standort der Messe „New Energy“ begrüßt: „Ich teile ausdrücklich das Ziel, die New Energy gemeinsam mit der Windenergiebranche als weltweite Leitmesse in Norddeutschland zu erhalten. Ich…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Die Novellierung des Sparkassengesetzes war und ist richtig!

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die erstmalige Anwendung des novellierten Sparkassengesetzes in Schleswig-Holstein begrüßt. Am Donnerstag hatte der Lauenburger Kreistag der 25,1-prozentigen Beteiligung der Haspa an der öffentlich-rechtlichen Kreissparkasse Herzogtum-Lauenburg die Zustimmung erteilt.„Die Beteiligung der HaSpa an der Sparkasse…

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