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Mai 2011

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Nur mit den nötigen Abfahrten wird die A-20 wirklich zur westlichen Lebensader des Landes!

Der Verkehrsexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die klare Aussage von Staatssekretär Enak Ferlemann zum prioritären Bau der A-20 auf dem 1. Tag der NordLogistik am Wochenende in Laboe begrüßt. Gleichzeitig mahnte Arp an, auch die nötigen Autobahnabfahrten in die Planung einzubeziehen: „Ich bin dem Bundesverkehrsministerium dankbar für die Klarstellung auf dem 1.…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

Grüne Gedankenspiele helfen nicht weiter

Der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Markus Matthießen, hat nach der heutigen (16. Mai 2011) Sitzung der Enquête-Kommission „Norddeutsche Kooperation“ der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen nahe gelegt, die Möglichkeiten einer engeren Kooperation zunächst mit ihren Freunden der Hamburger GAL auszuloten: „Unsere Grünen freuen sich über Rückenwind von Rechtsexperten und…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Landesrechnungshof bescheinigt „neues Zeitalter“ der öffentlichen Finanzen in Schleswig-Holstein

Zu den heute veröffentlichten „Bemerkungen 2011“ des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch MdL:„Der Landesrechnungshof übertreibt nicht, wenn er der Politik in Schleswig-Holstein den Beginn eines ‚neuen Zeitalters’ der öffentlichen Finanzen bescheinigt.“ (Seite 11)In der Tat gehe die in der Verfassung verankerte…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Dann sagen Sie den Menschen doch endlich, wo Sie sparen werden, Frau Herdejürgen!

Der Finanzexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die SPD-Fraktion aufgefordert, den heutigen (13. Mai 2011, Nr. 150/2011) Worten ihrer Finanzpolitikerin Birgit Herdejürgen Taten folgen zu lassen. Diese hatte erklärt: „Kürzungen bedeuten, dass für viele wichtige Aufgaben, die wir hoch schätzen, künftig kein Geld mehr zur Verfügung steht, und das muss man den Menschen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Alkoholverbote im Öffentlichen Raum prüfen

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, MdL, hält es für angezeigt, Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen zu prüfen. Es gehe um eine Rechtsgrundlage für die Kommunen, mit denen diese selbst für jeweils eng begrenzte Plätze oder Straßen den öffentlichen Alkoholkonsum untersagen können. Die bisherigen Gesetze in Schleswig-Holstein seien hierfür nicht ausreichend. In der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Werner Kalinka zum Zensus 2011

„Die fehlende Porto-Freiheit bleibt Schwachpunkt des Zensus“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Tausende hätten sich seit Schaltung der Hotline am Montag darüber beschwert. Der Abgeordnete: „Wir haben dies schon vor Monaten kritisiert. Schade, dass kein Weg gefunden wurde, um das Problem abzustellen. Dies hat die Akzeptanz des Zensus geschwächt.“Auch die vielen…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum kommt voran!

Zur Pressemitteilung von Bundnis90/Die Grünen erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, heute (12.05.2011) in Kiel: „Statistische Erhebungen zur Unter- bzw. Überversorgung mit Ärzten gehen an der Realität vorbei. Die Akteure im Gesundheitswesen sind in Schleswig-Holstein schon viel weiter als, Rückschlüsse auf Gutachten zur ärztlichen Versorgung vermuten…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Wer streiken will, darf sich nicht verbeamten lassen!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat die Kritik der Gewerkschaften an Disziplinarverfügungen von Bildungsminister Klug gegen streikende verbeamtete Lehrer heute (11. Mai 2011) zurück gewiesen:„Beamten dürfen nicht streiken. Auf entsprechende dienstrechtliche Konsequenzen haben nach der Ankündigung des Lehrerstreikes sowohl der Minister als…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Menschliche Zuwendung auch in den Bewertungskriterien berücksichtigen

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, nahm heute (11. Mai 2011) den Tag der Pflege zum Anlass, den Pflegekräften, die sich täglich den wachsenden Herausforderungen in der Pflege stellen, zu danken: „Den wichtigsten Anteil an der deutlichen Verbesserung der Pflegequalität, die der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) in Schleswig-Holstein dieser Tage festgestellt…
CDU-Fraktion

Europa sagt Ja zu unserem Glücksspielgesetz

Der Wissenschaftliche Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages hat gestern (09. Mai 2011) dem Innen- und Rechtsausschuss die Bemerkungen der EU-Kommission zum Schleswig-Holsteinischen Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Glücksspiels zur Kenntnis gegeben (Umdruck 17/2391, http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl17/umdrucke/2300/umdruck-17-2391.pdf)„Aus europarechtlicher Sicht bestehen keine Bedenken…

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