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April 2011

Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Das Beispiel Kinderpornografie zeigt, dass es auch im Internet keine unbeschränkte Freiheit geben kann

Zu dem von der Regierungskoalition in Berlin vereinbarten Kompromiss zur Löschung von Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten, erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Endlich werden Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten gelöscht. Der Staat zeigt damit die gebotene Entschlossenheit, solch widerwärtigen Dingen Einhalt zu gebieten.“Kalinka machte…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Torsten Albig ist gefordert: SPD-Landesparteitag muss Fehmarnbelt-Antrag ablehnen!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat den am kommenden Wochenende auf dem SPD-Landesparteitag zur Abstimmung stehenden Antrag zur Fehmarnbeltquerung als „Schlag ins Gesicht unserer dänischen Freunde“ und „katastrophales bundes- und europapolitisches Signal“ bezeichnet. Nachdem die Antragskommission der SPD die Zustimmung empfohlen habe, sei…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Abgeordneten-Verhalten kritikwürdig

In der heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages wurde u.a. die Demonstration in Lübeck vom 27.02.2011 behandelt.Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka:1. Es war ein schwieriger Einsatz, den die Polizei zu bewältigen hatte. Für ein Fehlverhalten gibt es bislang keine Erkenntnisse. Strafanzeigen gegen Polizeibeamte liegen im Übrigen nicht…
CDU-Fraktion

Carstensen hat Recht – neuer Glücksspielstaatsvertrag muss europarechtlich haltbar sein!

Die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher und Wolfgang Kubicki, sowie der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Hans-Jörn Arp, haben heute (06. April 2011) Ministerpräsident Peter Harry Carstensen in dessen Verhandlungshaltung zum neuen Glücksspielstaatsvertrag unterstützt: „Ministerpräsident Carstensen hat Recht. Eine Beschränkung…
CDU-Fraktion

Dr. Christian von Boetticher, Wolfgang Kubicki und Hans-Jörn Arp zur Glücksspiel-Fachtagung auf Sylt!

Zur Glücksspiel-Fachtagung auf Sylt vom vergangenen Donnerstag erklären die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU und FDP, Dr. Christian von Boetticher und Wolfgang Kubicki, sowie der stellvertretende Vorsitzende und federführende Abgeordnete der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp:„Wir hatten auf der Tagung die Gelegenheit, unseren bereits am 17. Dezember 2010 eingebrachten…
CDU-Fraktion

Dr. Christian von Boetticher, Wolfgang Kubicki und Hans-Jörn Arp zur Glücksspiel-Fachtagung auf Sylt!

Zur Glücksspiel-Fachtagung auf Sylt vom vergangenen Donnerstag erklären die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU und FDP, Dr. Christian von Boetticher und Wolfgang Kubicki, sowie der stellvertretende Vorsitzende und federführende Abgeordnete der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp: „Wir hatten auf der Tagung die Gelegenheit, unseren bereits am 17. Dezember 2010 eingebrachten…
Marion Herdan

Marion Herdan |

Sprachheilförderung in Schleswig-Holstein auch zukünftig gesichert!

Nach einem Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Landtages aus dem Jahr 2008 wird die derzeit am Landesförderzentrum in Wentorf stattfindende Sprachheilförderung für Grundschulkinder schrittweise nach Schleswig verlagert. Dieser Beschluss wurde in der gestrigen (31.03.2011) Sitzung des Bildungsausschusses noch mal bestätigt. Dazu erklärte die Sprecherin für frühkindliche Bildung der CDU-Landtagsfraktion,…

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