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März 2011

Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Bei der Frage der Sicherheit gibt es keine Kompromisse!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat die heute (14. März 2011) von der Bundesregierung angeordnete Überprüfung der Sicherheitslage in den deutschen Kernkraftwerken mit Blick auf die Erkenntnisse aus Japan begrüßt: „Das ist ein erster und wichtiger Schritt hin zu einer vernünftigen und sachorientierten Aufarbeitung. Bei der Frage der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Bericht des Landesrechnungshofes nicht zu den Akten legen. Offene, aber ergebnisorientierte Diskussionen sind geboten

„Der Kommunalbericht 2011 des Landesrechnungshofes (LHR) kann nicht zu den Akten gelegt werden. Er enthält Aussagen, über die weiter gesprochen werden muss“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, Beispiele:• Bei den kreisfreien Städten werden Einsparvorschläge in Millionenhöhe gemacht. Zitat LHR-Bericht zu den kreisfreien Städten: „ So ist in allen Bereichen ein…
Herlich Marie Todsen-Reese

Herlich Marie Todsen-Reese |

Neue Chancen für die „Neuen Eutiner Festspiele“

Zum Landeszuschuss für die „Neuen Eutiner Festspiele“ stellte Herlich Marie Todsen-Reese, MdL, fest:„Mit dem heutigen (10.03.2011) Beschluss des Bildungs- und des Finanzausschusses haben die „Neuen Eutiner Festspiele“ eine neue Chance erhalten. Ich bin dankbar, dass dies in großer Einigkeit über fast alle Fraktionsgrenzen hinweg möglich war. Angesichts der Haushaltskonsolidierung, mit zum Teil…
CDU-Fraktion

„Herzlichen Glückwunsch, Herr Ministerpräsident!“

Zu den heutigen Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz zur Neuordnung des deutschen Glücksspielwesens erklären die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher und Wolfgang Kubicki, sowie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Hans-Jörn Arp:„In den Verhandlungen für einen neuen Glücksspielstaatsvertrag konnte…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Dr. Christian von Boetticher zur Zwischenbilanz der Landesregierung 500 Tage Koalition des Aufbruchs:

„Wir beglückwünschen die Landesregierung zu diesen erfolgreichen 500 Tagen. Diese Bilanz ist für eine Landesregierung in Schleswig-Holstein einmalig. Keine Regierung in den letzten 20 Jahren hat es geschafft, so viele Wachstumsimpulse für unser Land in so kurzer Zeit zugeben.“ Von Boetticher unterstrich, dass es ein Ausruhen in den kommenden Wochen und Monaten nicht geben dürfe. „Die Menschen in unserem…

Hartmut Hamerich |

Starker Auftritt Schleswig-Holsteins auf der ITB!

Zum Auftritt Schleswig-Holsteins bei der Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) erklärte der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hartmut Hamerich heute (09. März 2011) in Berlin: „Auch dieses Jahr sticht der schleswig-holsteinische Auftritt aus der Masse der zahlreichen Aussteller hervor. Schleswig-Holstein wird sehr gut repräsentiert und dafür gilt der…

Hans-Jörn Arp |

Ausbau und Erhalt der Infrastruktur sind existentiell wichtig

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heutige (08. März 2011) Vorstellung des Förderprogramms für den kommunalen Straßenbau durch Verkehrsminister Jost de Jager begrüßt:„Auch in finanziell schwierigen Zeiten investieren wir in den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur. Das ist gut für die Menschen im Land und stellt sicher, dass…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Auch nach 100 Jahren ist Chancengleichheit noch nicht Wirklichkeit – Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärken

Die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann, hat im Vorfeld des 100-jährigen Jubiläums des Internationalen Frauentages am 8. März weitere Anstrengungen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Berufstätigkeit gefordert: „Viel zu oft sehen sich hervorragend ausgebildete Frauen gezwungen, entweder auf ihren Kinderwunsch oder auf eine Erwerbstätigkeit im erlernten Beruf zu…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Täter unter 21 Jahren sind die Problemgruppe Nr. 1

„Die Gewalt-, Raub- und Rohheitsdelikte steigen weiter an. Sie prägen die Kriminalitätslage. Die spiegelt wider, was auch bundesweit sichtbar ist“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, zur Kriminalitätsentwicklung 2010.Besonders deutlich wie erschreckend werde dies bei Tätern unter 21 Jahren. 58 % aller Raubdelikte und 43 % aller Körperverletzungen würden von dieser…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Schluss mit der Telefon-Abzocke!

Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat den heutigen (02. März 2011) Beschluss des Bundeskabinetts für eine Kostenfreiheit von Telefonwarteschleifen begrüßt:„Dieses Gesetz ist dringend notwendig. Es macht endlich Schluss mit der Telefon-Abzocke“, erklärte Sassen in Kiel.Angesichts der immer weiter abnehmenden Filialdichte hätten…

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