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Februar 2011

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Das ist der parlamentarische Sündenfall der Grünen

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu einer Rückkehr zu parlamentarischen Gepflogenheiten aufgefordert. Hintergrund ist die Weigerung der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, sich angesichts knapper Mehrheitsverhältnisse bei Abstimmungen im Landtag zu enthalten, wenn Mitglieder der Landesregierung, die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Entwicklung der Raubdelikte in der Landeshauptstadt Kiel gibt Anlaß zur Besorgnis

Die Raubdelikte sind in der Landeshauptstadt Kiel deutlich gestiegen. Wie aus der Antwort des Innenministers auf eine Kleine Anfrage (Drs. 17/1240) des Abgeordneten Werner Kalinka hervorgeht, wurden 464 Taten im Jahr 2010 gezählt. 2005 waren es „nur“ 330 gewesen. Die weiteren Zahlen: 336 (2006), 389 (2007), 418 (2008),397 (2009). Kalinka: „Dies ist eine Entwicklung, die zu Besorgnis Anlass gibt. Interessant…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Das Ökokonto wird verbessert

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron, begrüßt ausdrücklich die neuen Erleichterungen in der Ökokontoverordnung, wie sie auf Vorschlag der Umweltministerin Dr. Juliane Rumpf jetzt umgesetzt werden soll:„Mit dieser Flexibilisierung und Verschlankung können wir hoffen, dass das Instrument des Ökokontos als Ausgleichsmaßnahme noch umfangreicher genutzt wird. Wir haben…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Der Begriff „Jugendlicher Intensivtäter“ wird neu gefasst

Die Landesregierung arbeitet an einer Neudefinition des Begriffs „Jugendlicher Intensivtäter“. Dies hat der Innenminister dem Landtagsabgeordneten Werner Kalinka in Beantwortung einer Kleinen Anfrage (Drucksache 17/1240) mitgeteilt. Kalinka: „ Bei der Anhörung zur Jugendkriminalität im Innen- und Rechtsausschuss vor einigen Monaten war deutlich geworden, dass im Land unterschiedliche Zählweisen angewandt…
CDU-Fraktion

Bitteres Ergebnis für die Hamburger CDU

Zu den Prognosen über den Ausgang der Hamburger Bürgerschaftswahl erklärten heute (20. Februar 2011) der Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein, Dr. Christian von Boetticher, und der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Rasmus Vöge:„Die schleswig-holsteinische CDU gratuliert der Hamburger SPD zum heutigen Wahlerfolg. Wir hoffen, dass sich die in den letzten Jahren gewachsene…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Reaktion auf Zensus bislang eher verhalten

Von den rund 1,2 Millionen im Rahmen der Zensus-Befragung angeschriebenen Gebäudeeigentümern in Schleswig-Holstein und Hamburg haben bislang erst rund 510.000 geantwortet. Diese Zahl wurde vom Statistischen Landesamt dem Innen- und Rechtsauschusses des Landtages mitgeteilt.„ Dies ist eine eher verhaltene Reaktion“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Immerhin laufe die…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Gewerkschaften entlarven „Energiekonzept“ der Nord-SPD als Luftnummer

„Der gleichzeitige Ausstieg aus Kern- und Kohlekraft ist nicht machbar. Das haben die Gewerkschaften der Nord-SPD heute Morgen ins Stammbuch geschrieben und damit deren so genanntes Energiekonzept als Luftnummer entlarvt.“ Mit diesen Worten reagierte der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, auf die heutige (17. Februar 2011) Pressekonferenz…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Der Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Stromnetze sind für uns Schwerpunktziele

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat die heutige (17. Februar 2010) Präsentation der Windzahlen 2010 für Schleswig-Holstein und den Ausblick auf 2011 begrüßt: „Die Entwicklung der Windenergie in Schleswig-Holstein kann sich sehen lassen. Schleswig-Holstein hat sich den Platz drei zurückgeholt und Tendenz nach oben“, so…
CDU-Fraktion

Bündnis 90/Die Grünen haben kein Interesse an Zusammenarbeit

Zur heutigen Ablehnung des Grünen-Antrages Bundesratsinitiative zur Änderung bei der Konzessionsabgabenverordnung Gas erklären der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens-Christian Magnussen, und der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Christopher Vogt:Die Anhörung hat verdeutlicht, dass der Antrag der Grünen verbraucherfeindlich, klimaschädlich und kartellrechtlich bedenklich ist. Wir…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Verkehrsminister hat korrekt gehandelt

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, hat den Verlust von 300 Bäumen entlang der Landesstraße 192 als höchst bedauerlich bezeichnet. „Gleichwohl ist es infam, dass die Grünen dies in den Zusammenhang mit einer „politischen Verantwortung“ durch Verkehrsminister Jost de Jager stellen“, so Callsen.Der Minister habe in der heutigen (16. Februar 2011)…

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