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Januar 2011

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Das Gesetz schafft mehr Optionen für die Arbeit an den Schulen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir machen uns heute auf den Weg zu mehr Selbständigkeit und Eigenverantwortung in unseren Schulen. Losgelöst von ideologischen Vorstellungen werden wir den Schulen die Instrumente an die Hand geben, die sie brauchen, um individuell zu entscheiden, wie der Unterricht an ihrer Schule aussehen muss, um die bestmöglichen Rahmenbedingungen für die Bildung unserer…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 7: Das Gesundheitsdienstgesetz ermöglicht die schnelle Umsetzung der Hygieneverordnung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas Gesundheitsdienstgesetz (GDG) ist am 1. Januar 2002 in Kraft getreten.Die Verpflichtungen und Auflagen für Kreise und kreisfreie Städte nach dem GDG werden öffentlich kaum wahrgenommen, sind aber von großer Bedeutung für den Gesundheitsschutz und die Gesundheitsförderung der Bevölkerung. Kinder- und Jugendgesundheit nehmen einen besonders hohen Stellenwert…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 14 und TOP 15: Gut gerüstet in den Aufschwung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIm Jahr eins nach der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik sind die Aussichten für unser Land wieder sehr gut. Die Wirtschaft brummt nachhaltig, die Menschen geben wieder Geld aus, die Warenströme schwellen an. Die gesamte Welt beneidet uns um diesen Aufschwung. Deutschland hat sich vom kranken Mann Europas zur Wachstumslokomotive gewandelt.…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 27: Die Betriebsgenehmigung von Brunsbüttel ist nicht erloschen!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAuch in dieser Landtagstagung hat die Fraktion der Grünen es nicht versäumt, dass Thema Kernenergie auf die Tagesordnung zu setzen. Ich erwarte wie immer völlig neue Erkenntnis von allen Beteiligten und vor allem eine spannende Diskussion.Nur eines ist dieses Mal anders: Dieses Mal ist der Vorwand der Grünen für die Debatte wirklich plump. Es ist ja nicht so,…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Schulsystemdebatte beenden und endlich über Inhalte reden

Nach der Debatte über die Korrekturen am Schulgesetz hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, den Oppositionsparteien heute (26.01.2011) vorgeworfen, mit vorgeschobenen Argumenten gearbeitet zu haben. „Die Debatte hat klar gezeigt: Der Opposition geht es nicht um einen Schulfrieden. Sie hat auch kein Interesse daran, dass Schulen und Schulträger…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Demoaufruf des Bündnisses aus Lehrergewerkschaft GEW, der LINKEN, des DKP-Nachwuchses und anderer Jugendorganisationen ein Flop!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat das Scheitern des heutigen gemeinsamen Demonstrationsaufrufes der Lehrergewerkschaft GEW, der SDAJ (traditionell verbunden mit der DKP), der LINKEN, der DGB-Jugend, der Linksjugend, der Grünen Jugend Schleswig-Holstein und der Jusos begrüßt. Diesem Aufruf waren nur zwölf!!! Demonstranten gefolgt.…

Daniel Günther |

zu TOP 4: Freiheit für die Hochschulen wird gestärkt

Die Novelle des Hochschulgesetzes bringt mehr Freiheiten für die Hochschulen, sorgt für bessere Bedingungen für die Studierenden und trägt zur Endbürokratisierung bei. Auch nach den Ausschussberatungen bleibt es bei den grundsätzlichen Verbesserungen durch diese Novelle. Weniger Aufsicht des Landes, mehr Freiheiten der Hochschulen bei Gestaltung ihrer inneren Struktur. Kooperation zwischen den Hochschulen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Der Vorschlag des Bundes der Steuerzahler zum Wahlrecht stammt von 1995!

„Sich beim Wahlrecht auf den Bund der Steuerzahler zu stützen, ist schon eine besondere Akrobatik. Nicht erst seit Monaten, sondern seit 1995 plädiert der Bund der Steuerzahler für 51 Abgeordnete. Jetzt von Seiten Bündnis90/Die Grünen so zu tun, als seien die Wahlgesetzüberlegungen der Koalition schuld daran, dass der Steuerzahlerbund Zuspruch bekommen könnte, ist konstruiert, so der innenpolitische…

Tobias Koch |

„Erfolgreiche Konsolidierung hängt nicht nur von seriöser Haushaltsaufstellung, sondern auch von solidem Vollzug ab“

Zum heute veröffentlichten Abschluss des Schleswig-Holsteinischen Landeshaushaltes für das Jahr 2010 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, Tobias Koch MdL:„Die heute von Finanzminister Rainer Wiegard vorgelegten Abschlusszahlen für das Jahr 2010 belegen ein weiteres Mal, dass in Schleswig-Holstein seriöse Finanzpolitik betrieben wird.In früheren Jahren mußten regelmäßig mehr…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Wer über die Amtsordnung redet, muss sich gründlich damit auseinandersetzen

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, und die Abgeordnete Petra Nicolaisen haben angesichts der Reaktionen zu dem kürzlich von Innenminister Klaus Schlie vorgelegten Informationspapier zur Amtsordnung zu mehr Sachlichkeit aufgefordert: „Der Innenminister hat ein 19 Seiten starkes Informationspapier vorgelegt, das sich detailliert mit allen Fragen zur Amtsreform auseinandersetzt.…

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