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Oktober 2010

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Mehr Sicherheit für den Grundwasserschutz - endlich Klarheit für die Hauseigentümer

„Mehr Sicherheit für den Grundwasserschutz - endlich Klarheit für die Hauseigentümer.“ Mit diesen Worten begrüßte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron, den heute bekannt gewordenen Kompromiss zur Prüfung der Dichtheit von Abwasserleitungen.Von Abercron bezeichnete dieses Ergebnis als weiteren wichtigen Schritt zum besseren Schutz des Grundwassers. Immerhin…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Die erste Teilrichtigstellung durch den DGB ist ein guter Anfang!

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die heute (07. Oktober 2010) durch den DGB vorgenommene Teilrichtigstellung einer der beiden DGB-Pressemitteilungen vom gestrigen Tage als guten Anfang bezeichnet:„Das ist ein guter erster Schritt. Nicht mehr, aber auch nicht weniger“, erklärte Bernstein.So habe am gestrigen Tage der DGB-Nord…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 50: Inklusion ist Ausdruck der Wertschätzung der Individualität jedes Menschen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBevor ich auf den Bericht zu sprechen komme, möchte ich noch einmal betonen, dass die im Übereinkommen der Vereinten Nationen beschriebenen Rechte von Menschen mit Behinderungen für viele Menschen auf dieser Welt noch immer nicht selbstverständlich sind. Darum ist es auch zu begrüßen, dass diese Vereinbarungen getroffen wurden. Wir sind hier in der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Gezielte Unterstützung bei Hartz IV ist richtig

„Die gezielte Unterstützung für Kinder, Bildung und soziale Integration durch die zusätzlichen Mittel bei Hartz IV sind der richtige Weg“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Plenardebatte zu den Neuregelungen bei Hartz IV. 350 Euro pro Person, zudem Miete und Heizkosten, 620 Mio. direkte Sozial- und Bildungsleistungen für Kinder wie auch die Unterstützung in besonderen Situationen seien…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 7, 8, 15 und 32: Mut zur pädagogischen Vielfalt

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBildungspolitisch haben wir in Schleswig-Holstein eine zentrale Aufgabe zu erfüllen:Unser Bildungssystem muss jedem einzelnen Kind in diesem Land das Rüstzeug für ein erfolgreiches und erfülltes Leben mit auf den Weg geben.Welche Rahmenbedingungen haben wir in diesem Land, um dieses Ziel zu verfolgen?Wir sind ein Flächenland mit all den Vor- und Nachteilen, die…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 52: Die Unterrichtsversorgung hat sich nachweislich verbessert

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer vorliegende Bericht bezieht sich auf die Unterrichtssituation im Schuljahr 2009/2010, also auf das letzte Schuljahr. Er bietet aber zugleich eine Übersicht über die Entwicklung der Schülerzahlen bis zum Schuljahr 2019/2020.Erfreulich ist, dass sich die Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen im letzten Schuljahr verbessert hat. Insgesamt ist…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 16 und 26: Verbraucherschutz mit Augenmaß

Es gilt das gesprochenen WortSperrfrist RedebeginnDer SPD-Antrag geht davon aus, dass das im Jahr 2008 novellierte Verbraucherinformationsgesetz (VIG) einer umfassenden verbraucherfreundlichen Reform bedarf und nennt entsprechende Eckpunkte.Verbraucherschutz und Verbraucherinformation haben einen hohen Stellenwert.Daher ist es uns wichtig, einen Sachstandsbericht zum VIG seit Inkrafttreten bis heute unter…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Neuregelung von Hartz IV ist transparent und gerecht!

In der aktuellen Stunde zur Berechnung der Regelsatzleistung nach ALG II der Bundesregierung hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, die pauschale Kritik der SPD an den neuen Regelsätzen zurück gewiesen.Der CDU-Fraktionsvorsitzende erinnerte daran, dass das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil die Berechnungsgrundlagen der rot/grünen Koalition…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 14: Die Abschiebehaft bleibt als letztes Mittel notwendig

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnUns allen ist bewusst: Abschiebehaft ist für die Betroffenen sehr schwer. Diese Menschen haben häufig schwierige Schicksale und Lebensläufe. Davor verschließt niemand – auch nicht die Mitglieder der CDU-Fraktion - die Augen.Aber: Es gibt in Deutschland ein verbindliches Aufenthaltsrecht mit gesetzlichen Ausreisepflichten. Daran müssen sich alle halten. Der…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Dr. Christian von Boetticher weist Vorwürfe des DGB-Vorsitzenden zurück

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat den Vorwurf des DGB-Vorsitzenden Uwe Polkaehn, er habe mit der Aussage „wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein“, unterstellt, dass Langzeitarbeitslose nicht arbeiten wollen, zurück gewiesen:„Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein. Das gilt völlig unabhängig von den Gründen für Langzeitarbeitslosigkeit…

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