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Oktober 2010

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Lottomonopol erhalten – Neuregulierung vorantreiben

In seinem Debattenbeitrag zu TOP 18 „Neufassung des Glücksspielstaatsvertrages“ hat Hans-Jörn Arp zu einer ehrlichen Analyse des aktuellen Glücksspielstaatsvertrages und des EuGH-Urteils vom 8. September 2010 aufgerufen. Das Urteil des EuGH habe gezeigt, dass der aktuelle Glücksspielstaatsvertrag ein großer Fehler war: „Der Vertrag ist europarechtswidrig, die fortgesetzte Anwendung seiner Bestimmungen…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Bundeseinheitlicher Basisfallwerte JA - aber nicht als weiteren Schritt in staatliche Einheitspreise

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas Thema „Bundeseinheitlicher Basisfallwert für Krankenhausleistungen“ wird nur zu gern auf die simple Aussage „gleicher Preis für gleiche Leistung“ reduziert. Dem Argument, dass es nicht nachvollziehbar sei, wenn eine Blinddarm-OP in Schleswig-Holstein ca. 200 Euro weniger kostet als in Rheinland-Pfalz, ist nichts hinzuzufügen – oder etwa doch?Der…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 36: Die Empfehlungen des runden Tisches sind abzuwarten

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIn der letzten Legislaturperiode hat sich der Landtag Schleswig-Holstein gemeinsam mit allen Fraktionen auf den Weg gemacht, um die Geschehnisse in den Kinder- und Jugendheimen unseres Landes zwischen den Jahren 1945 und den 70er Jahren aufzuklären.Gemeinsam haben wir beraten, was dieses Parlament leisten kann, damit die Betroffenen zu ihrem Recht…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

Debatte wieder versachlichen

In seinem Debattenbeitrag zu TOP 20 – Ölförderung im Wattenmeer – hat der CDU-Abgeordnete Karsten Jasper eine Versachlichung der Debatte eingefordert: „Leider wird auch dieses Thema wieder einmal aus reinem Parteikalkül gezielt und unberechtigt aufgebauscht. Und nach den Klarstellungen der Landesregierung muss man feststellen, dass das nicht durch Unwissenheit erfolgt.“Der Minister habe bereits im…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 27: Ausbau der S 4 muss im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans bleiben

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat in der Debatte zu TOP 27 den Ausbau der S 4 von Bad Oldesloe über Hamburg bis nach Itzehoe gefordert:Der Ausbau der S4 von Bad Oldesloe über Hamburg bis nach Itzehoe ist eines der zentralen Schienenverkehrsprojekte in Schleswig-Holstein. Um die kommenden Verkehre bewältigen zu können, ist diese Maßnahmen…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

zu TOP 29: Wir brauchen eine ehrliche Integrationsdebatte

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMehr als 15 Millionen Menschen in Deutschland, davon etwa 360 000 in Schleswig-Holstein, haben eine Zuwanderungsgeschichte. Das heißt, Integration muss für uns eine Schlüsselaufgabe sein. Herr Sarrazin hat mit seinem Buch viel Wirbel ausgelöst und eine Menge Pauschalurteile in die Welt gesetzt. Doch wir müssen auch zur Kenntnis nehmen, dass dadurch eine…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

zu TOP 11: Im Gegensatz zu den Grünen haben wir Vertrauen in das Verantwortungsbewusstsein unserer Kommunalpolitiker

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIm Rahmen eines Artikelgesetzes schlagen Bündnis 90 / Die Grünen eine Änderung von Landeshaushaltsordnung und Gemeindeordnung vor. Die Zusammenfassung des Anliegens der Antragstellerin ist formal gewiss sinnvoll. In der Sache sprechen wir jedoch über verschiedene Dinge. Bei den Vorschlägen zur Haushaltshaushaltsordnung geht es um unsere ureigensten…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch |

zu TOP 19: Der Ökolandbau ist leistungsstärker als sein Ruf

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie CDU-Landtagsfraktion bekennt sich ohne wenn und aber zum Ökolandbau und zu seinem festen Stellenwert in Schleswig-Holstein.Nach der Agrarstrukturerhebung des Statistischen Landesamtes stehen den 15.951 konventionell wirtschaftenden landwirtschaftlichen Betrieben 519 Ökolandwirte gegenüber. Ihr Anteil beträgt also gut 3 % und sie bewirtschaften auch etwa 3,5 %…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 6: Der Spielbank wieder Luft zum Atmen geben

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Bruttospielertrag der fünf schleswig-holsteinischen Spielbanken hat sich innerhalb von zwei Jahren um 8,3 Mio. Euro oder anders ausgedrückt um 28% reduziert. Lag der Bruttospielertrag im Jahr 2007 noch bei 29,7 Mio. Euro, waren es im letzten Jahr nur noch 21,4 Mio. Euro.Nach den Regelungen des geltenden Spielbankengsetztes haben die Spielbanken auf diesen…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

zu TOP 35 und 48: Ehrlicherweise können wir den Menschen in Flensburg und Itzehoe diese Diskussion nicht ersparen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnVielen Dank, Herr Minister Schmalfuß, für den ausführlichen Bericht zur Situation der Justizvollzugsanstalten (JVA) in Schleswig-Holstein.Ihr Bericht gibt zum einen umfassenden Überblick zur derzeitigen Sachlage, zum anderen enthält er Vorschläge zu möglichen Einsparpotentialen.Im Bereich der Bauplanung und dem derzeitigen Investitionsstand kommt der Bericht…

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