Pressearchiv

2025
2024
2023
2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

September 2010

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Johannes Callsen begrüßt Mittelstandsförderungsgesetz und Regelungen zur Tariftreue

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag und Sprecher für den Mittelstand, Johannes Callsen, hat den heute (21. September 2010) durch Wirtschaftsminister Jost de Jager vorgestellten Entwurf für ein Mittelstandsförderungsgesetz begrüßt:„Das Gesetz hat seinen Ursprung in einer Initiative der CDU-Fraktion aus dem Jahr 2002. Wir haben es jetzt den neuen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Opfern wirksam und unbürokratisch helfen!

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat die heutige (20. September 2010) öffentliche Vorstellung der Arbeit der Stiftung Opferschutz begrüßt:„Seit 2002 hat die CDU-Fraktion in Schleswig-Holstein für die Einrichtung einer Opferstiftung gekämpft. Wirksame und unbürokratische Hilfe ist für die Opfer von Straftaten besonders wichtig. Denn während…

Tobias Koch |

Als Jurist sollte Herr Fürther es besser wissen!

Zur heutigen (20. September 2010) Aussage des HSH-Vorstandsmitgliedes Martin van Gemmeren im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank erklärt der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch:„Bei allem Respekt vor dem Kollegen Fürther: Er als Jurist sollte wissen, dass die von ihm aufgestellte Behauptung, dem damaligen Vorstandsvorsitzenden Berger seien „mit…
Marion Herdan (ehemalige Abgeordnete)

Marion Herdan (ehemalige Abgeordnete) |

Die Erhöhung der KiTa-Mittel um zehn Millionen Euro pro Jahr ist im Haushaltsbegleitgesetz klipp und klar geregelt!

Die Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für frühkindliche Bildung, Marion Herdan, hat den heutigen Vorwurf des Aktionsbündnisses Kindertagesstätten, das Land würde die angekündigten Mittel für die Kindertagesstätten nicht zur Verfügung stellen, zurück gewiesen:„Die Erhöhung der Zuweisungen des Landes zur Förderung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen von…
Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter)

Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter) |

Länderrechte stärken – Europapolitik für Schleswig-Holstein

Die europapolitischen Sprecher von CDU und CSU in Bund und Ländern haben sich gestern und heute zu einer Konferenz in Hamburg getroffen. Ein auch für Schleswig-Holstein zentrales Thema ist die Verständigung über das so genannte „Port Package III“, so der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Niklas Herbst. Dabei geht es um den Versuch der EU-Kommission, die Vergabe der Konzessionen für…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Machtkampf um Spitzenkandidatur überdeckt Fehlentscheidung des SPD-Landesparteitages zur Fehmarnbelt-Querung!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Nord-SPD aufgefordert, sich eindeutig zum Bau der festen Fehmarnbeltquerung zu bekennen. Hintergrund ist ein Beschluss des Landesparteitages der SPD vom Wochenende, die Fehmarnbelt-Entscheidung zu überprüfen:„Es gibt überhaupt keinen Grund, mit einem solchen Beschluss jetzt Unruhe zu schaffen“,…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Die CDU-Fraktion begrüßt die deutliche Verbesserung des Ursprungsentwurfes

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat den heute (14. September 2010) vom Kabinett beschlossenen Entwurf zur Änderung des Schulgesetzes begrüßt: „Gegenüber dem im April ins Kabinett eingebrachten Entwurf konnten ganz wesentliche Verbesserungen erreicht werden. Ich danke im Namen der CDU-Fraktion unserem Koalitionspartner für die konstruktiven…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Bei Haushaltspolitik Verantwortung für kommende Generationen tragen

Der geschäftsführende Vorstand der CSU-Landtagsfraktion ist heute (14. September 2010) zu einem zweitägigen Besuch in der schleswig-holsteinischen Landtagsfraktion eingetroffen:„Wir wollen uns mit den Kollegen in Kiel über landespolitische Themen, besonders die Haushaltspolitik austauschen“, so der CSU-Fraktionsvorsitzende Georg Schmid.„Wir freuen uns über den Besuch aus München. Er zeigt, dass auch im…

Tobias Koch |

Basel III unterstreicht Weitsichtigkeit der Sparkassengesetzesnovelle

Zur heute bekannt gewordenen Einigung des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht auf schärfere Eigenkapitalregeln für Banken erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Tobias Koch MdL:„ Mit strengeren Eigenkapitalanforderungen an die Banken wird die logische und richtige Konsequenz aus den Lehren der Finanzmarktkrise gezogen.“Zugleich würde mit dieser…
Mark-Oliver Potzahr (ehemaliger Abgeordneter)

Mark-Oliver Potzahr (ehemaliger Abgeordneter) |

Schleswig-Holstein hat bereits ein akzeptiertes Nichtraucherschutzgesetz

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte machte der drogenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mark-Oliver Potzahr, deutlich, dass Schleswig-Holstein bereits über ein akzeptiertes Nichtraucherschutzgesetz verfügt:„Die CDU in diesem Landtag ist für einen konsequenten Nichtraucherschutz. Der Schutz der Gesundheit von Nichtrauchern und deren Freiheit im öffentlichen Raum ist für uns ein hohes Gut. Die…

Pressemitteilungen filtern