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September 2010

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Sinnvolle Anregungen für die Landespolitik durch das Altenparlament!

Die seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat die in der 22. Tagung des Altenparlamentes eingebrachten Anregungen der Seniorinnen und Senioren gewürdigt:„Für unsere Fraktionsarbeit werden von hier aus wertvolle Anregungen eingebracht“, erklärte Rathje-Hoffman in Kiel. In den drei Arbeitskreisen wurde über die Themenbereiche „Gesundheit…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Wer verbal so um sich schlägt wie Detlef Matthiessen, der hat keine Argumente mehr!

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat die Kraftwerkslandkarte der IHK-Nord gegen die unsachliche Kritik von Bündnis 90/Die Grünen verteidigt:„Die Grünen erkennen, dass ihr Energiekonzept nicht aufgeht. Deshalb belegen sie jeden, der auf die ab 2020 größer werdende Energielücke hinweist, mit wüsten Schimpftiraden. Es wäre…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Schleswig-Holsteins Grüne sind Steigbügelhalter der Hamburger Schulsenatorin – auf Kosten Schleswig-Holsteins!

In der Diskussion über das Gastschulabkommen hat die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vorgeworfen, sich auf Kosten Schleswig-Holsteins als Steigbügelhalter der Hamburger Schulsenatorin zu generieren: „Ich fordere unsere schleswig-holsteinischen Grünen dazu auf, ihre Hamburger Parteifreundin dazu zu…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Krämer widerspricht Stegner – CDU-Fraktion beantragt die Vernehmung des früheren HSH-Aufsichtsratsmitgliedes Hans-Peter Krämer

Nach der Aussage des früheren HSH-Aufsichtsratsmitgliedes Hans-Peter Krämer vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft wird die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag dessen Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss in Schleswig-Holstein beantragen:Krämer hatte die Frage, ob es Vorgaben der Anteilseigner für die Renditeziele der Bank gab, vor dem Hamburger…
Niclas Herbst

Niclas Herbst |

Nein zum EU-Einlagensicherungssystem – es würde Sparkassen und Genossenschaftsbanken gefährden

Einstimmig haben der Finanz- und der Europaauschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages in ihrer gemeinsamen Sitzung heute in Kiel den Kurs der Landesregierung zum EU-Einlagensicherungssystem im Bundesrat begrüßt. In der kommenden Sitzung des Bundesrates am Freitag, den 24. September 2010, wird der Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Einlagensicherungssysteme ein…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Gesundheitstherme Schleswig stärkt den Tourismusstandort und schafft Wirtschaftsimpulse

Zur Diskussion um die Gesundheitstherme Schleswig erklärt der regionale Abgeordnete und stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Callsen:Wirtschaftsminister Jost de Jager hat im Wirtschaftsausschuss überzeugend dargelegt, dass die in Schleswig geplante Gesundheitstherme nach der Bewertung der Gutachter sinnvoll ist und bei einem eindeutigen Zielgruppen-Konzept eine gute Zukunftsperspektive hat. Durch die…
CDU-Fraktion

Flächendeckende Diskussion über neuen Glücksspielstaatsvertrag geht jetzt erst richtig los!

Zum Abschluss der heutigen (22. September 2010) Anhörung von Experten aus Politik, Glücksspielwesen und Wissenschaft erklären der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki, und der CDU-Glücksspielexperte Hans-Jörn Arp:„Wir haben unseren Vorschlag heute mit über 80…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Konzessionsverlängerung erfolgte nach Recht und Gesetz

Zur Diskussion über die Ölforderung durch die Bohrinsel Mittelplate erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron:Die Verlängerung der Konzession zur Ölförderung durch die Bohrinsel Mittelplate ist nach den geltenden Bestimmungen des Bundesbergrechts entschieden worden.Das Wirtschaftsministerium sei lediglich Fachaufsichtsbehörde des…
CDU-Fraktion

Hochrangige deutsche und europäische Experten zur morgigen Anhörung des Entwurfs für einen neuen Glücksspielstaatsvertrag erwartet!

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes über den aktuellen Glücksspielstaatsvertrag vom 8. September 2010 hat der morgigen (22. September 2010) öffentlichen Anhörung des schleswig-holsteinischen Entwurfs für ein neues Glücksspielrecht erhebliche zusätzliche Aufmerksamkeit beschert: „Nach dem Urteil des EuGH haben sich für morgen die Top-Experten aus Politik, dem Glücksspielwesen und Wissenschaft…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Daniel Günther begrüßt hochschulpolitisches Konzept der Landesregierung

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat das heute (22. September 2010) von Wissenschaftsminister Jost de Jager vorgestellte hochschulpolitische Konzept der Landesregierung begrüßt:„Mit diesem Konzept setzt der Wissenschaftsminister eine gemeinsame Initiative der Fraktionen von CDU und FDP um. Damit werden die Stärken der…

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