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Juli 2010

Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Ursula Sassen zur Einigung bei der Gesundheitsreform

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag sagte zu der heutigen Einigung über ein Konzept für die Gesundheitsreform: „Das Ergebnis der Verhandlungen über die Eckpunkte der nächsten Gesundheitsreform der Regierungsfraktionen in Berlin macht deutlich, wie schwierig sich die Finanzierung des Gesundheitssystems gestaltet.“ Sassen bedauerte, dass zunächst…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, zur Diskussion und zur Verabschiedung des Landesentwicklungsplanes:

„Die höchst unterschiedlichen Reaktionen der Opposition auf den Landesentwicklungsplan (LEP) verdienen Aufmerksamkeit. Während die SPD noch jüngst den Eindruck zu vermitteln versuchte, als sei der neue Landesentwicklungsplan die Fortsetzung der alten Planungen der SPD-Innenminister, spricht der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Robert Habeck, heute davon, der LEP sei ein „Wunschdenken des…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Nord-SPD meldet sich aus dem Wettbewerb um die besten politischen Ideen ab!

„Ganz offensichtlich hat die SPD-Fraktion den Anspruch aufgegeben, sich mit ihren Vorschlägen an den Vorgaben der Landesverfassung zu orientieren. Dabei hat sie diese erst vor wenigen Wochen selbst mit beschlossen. Deshalb hat sie sich heute aus dem politischen Wettbewerb abgemeldet“.Mit diesen Worten kommentierte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Wahlrecht nicht ohne gründliche Vorbereitung ändern

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat den von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhobenen Vorwurf der Verschleppung einer Wahlrechtsreform zurück gewiesen:„Thorsten Fürter sollte manchmal lieber eine Pressemitteilung weniger abgeben, als eine solche wie die vom 30. Juni 2010 („Koalition und SPD verschleppen Wahlrechtsreform“)“, so der…

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