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Juli 2010

Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 30: Der Landtag ist kein Gericht

Es gilt das gesprochenen WortSperrfrist RedebeginnMal wieder haben wir es mit einem sehr originellen Antrag der Grünen zu tun: Laufzeitenverlängerung von Atomkraftwerken oder – wie es richtig heißt – Ausweitung der Reststrommengen. So einen ähnlichen Antrag hatten wir schon im Januar – und richtig: Bereits damals haben wir Ihre Forderung, einer Änderung des Atomgesetzes im Bundesrat nicht zuzustimmen,…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

zu TOP 48: Es wird keinen weiteren Eingriff in den Kommunalen Finanzausgleich geben!

In ihrem Redebeitrag zu TOP 48 „Bericht der Landesregierung zur finanziellen Situation der Schleswig-Holsteinischen Kommunen hat die Sprecherin der CDU-Fraktion, Astrid Damerow, sich für weiteren Aufgabenabbau und weitere Entlastungen für die Kommunen ausgesprochen:„Die finanzielle Situation der schleswig-holsteinischen Kommunen ist ebenso dramatisch wie die des Landes. Die Finanzkrise schlägt zurzeit voll…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 17: Für eine bessere Kooperation in der ambulanten Behandlung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBereits heute besteht nicht nur ein Hausärztemangel, sondern auch schon ein Mangel an Fachärzten.Bei festgestellter Unterversorgung kann der Zulassungsausschuss nach § 116a SGB V zugelassene Krankenhäuser für das entsprechende Fachgebiet in unterversorgten Regionen zur vertragsärztlichen Versorgung ermächtigen, soweit und solange dies zur Deckung der…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 23: Hebammen sind ein wichtiger Baustein im Kinderschutzkonzept

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Leistungen von Hebammen und Entbindungspflegern sind für eine den medizinischen Erfordernissen und den Wünschen von Schwangeren und jungen Müttern mit ihren Kindern entsprechenden Versorgung vor und nach der Geburt von besonderer Bedeutung.Neben der Betreuung im Sinne der Gesundheit von Mutter und Kind – für diesen Part sind die Krankenkassen zuständig –…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 46: Schleswig-Holstein ist kein gallisches Dorf

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst danke ich dem Wirtschaftsminister und den Mitarbeitern im Ministerium für den uns vorliegenden Bericht. Dass der Bericht nicht sehr lang ist, hat seinen guten Grund und der Minister hat es bereits erwähnt: Grundlage für alle anstehenden Energiedebatten ist das Energiekonzept der Landesregierung, und das Energiekonzept ist auch die Grundlage für diesen…
Mark-Oliver Potzahr

Mark-Oliver Potzahr |

Jugendfreiwilligendienste stärken

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte machte der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mark-Oliver Potzahr, deutlich, dass Jugendfreiwilligendienste gestärkt werden müssen.„Jedes Jahr machen in Schleswig-Holstein im Rahmen des Freiwilligendienstes ca. 870 Jugendliche Erfahrungen mit Engagement in den Bereichen Ökologie, Sport, Kultur und Soziales. Dieses Engagement prägt diese jungen Männer…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Wir wollen kein Kind aufhalten!

Die Sprecherin der CDU-Fraktion im Schlewig-Holsteinischen Landtag für Begabtenförderung, Susanne Herold, hat das heute von Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug und der Karg-Stiftung vorgestellte Projekt „Kompetenzzentrum Begabtenförderung Kindertagesstätte/Grundschule“ begrüßt:„Das Projekt setzt genau an der richtigen Stelle an. 80 Prozent der Hochbegabten werden überhaupt nicht erkannt. Je früher wir…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

zu TOP 39: EEG-Novelle gründlich vorbereiten, um Fehlentwicklungen entgegenzusteuern

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn„Biomasse nachhaltig nutzen“ als Forderung der Grünen Fraktion, und über eine Bundesratsinitiative das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zum nächstmöglichen Termin an den geforderten Maßnahmenkatalog anzupassen, das ist auch für die CDU-Fraktion im Lande der richtige Weg. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP auf Bundesebene sieht vor, die…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Masterplan stärkt mittelstandsfreundlichen Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Johannes Callsen, und der wirtschaftspolitische Sprecher Jens-Christian Magnussen haben den heute von Wirtschaftsminister Jost de Jager vorgestellten Masterplan für die Mittelstandsoffensive begrüßt:„Die Offensive ist der wirtschaftspolitische Schwerpunkt der laufenden Legislaturperiode. Wir werden die Rahmenbedingungen für den Mittelstand weiter…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Vorschläge der Lübecker Uni sollten im Rahmen der Gesamtbewertung geprüft werden

Zum heute veröffentlichen Alternativkonzept der Universität zu Lübeck zu den Vorschlägen der Haushaltsstrukturkommission hinsichtlich der Schließung der Medizinischen Fakultät erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Daniel Günther: „Grundsätzlich begrüße ich die Vorlage dieses Konzeptes. Die Vorschläge verdienen es, im Rahmen der Gesamtbewertung sorgfältig geprüft zu…

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