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Juli 2010

Tobias Koch |

Nachdenken über den Untersuchungsausschuss ist angezeigt

Zum heute der Öffentlichkeit vorgestellten Antrag der SSW-Landtagsfraktion „Unabhängige Richteruntersuchungen zur Beweiserhebung im Rahmen der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse“ erklärt der Obmann der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank, Tobias Koch MdL:„Es ist sehr zu begrüßen, dass aus den Reihen der Opposition Anregungen zur Verbesserung des wichtigen Kontrollinstruments…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

Der Aktionsplan Integration wird das Miteinander verbessern

Zu dem Vorhaben Aktionsplan Integration von Minister Schmalfuß erklärt die zuständige Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Astrid Damerow:Der zukünftige Aktionsplan beinhaltet die wesentlichen Bestandteile, um das Miteinander in unserem Land weiter zu verbessern. In ihm wird die Problematik der Vielschichtigkeit des Integrationsprozesses aufgenommen und beleuchtet und in einem Gesamtkonzept zusammengeführt.…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Reformen brauchen Zeit

Die Entscheidung in Hamburg zeigt, dass Reformen Zeit brauchen. Alle Beteiligten müssen in einem solchen Prozess mitgenommen werden, so Heike Franzen heute in Kiel.Franzen sieht die Entscheidung der christlich-liberalen Koalition in Schleswig-Holstein bestätigt. Nach der 4. Klasse entscheiden die Eltern über die weiterführende Schule für ihre Kinder. Sie haben die Wahl zwischen Gymnasium, Regional- oder…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Respekt vor den FÖJlern – sie wenden Nachhaltigkeit auch auf die Finanzpolitik an!

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron, hat die heutige (15. Juli) Pressekonferenz der Vertreter des Freiwilligen Ökologischen Jahres als bemerkenswert bezeichnet:„Es ist außergewöhnlich, dass die von den Kürzungen Betroffenen ihre Einsicht in deren Notwendigkeit auch öffentlich so deutlich formulieren. Die FÖJler haben erkannt, dass das…

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) |

Prüfung des Einsatzes der elektronischen Fußfessel schnellstens abschließen!

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Barbara Ostmeier, hat die Entscheidung des Oberlandesgerichtes Schleswig zur Freilassung von zwei sicherungsverwahrten Straftätern als Konsequenz der betreffenden Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) mit großer Sorge zur Kenntnis genommen:„Die Entscheidung ist juristisch die logische Konsequenz des EuGH-Urteils.…
Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter)

Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 12: Wählen ist keine Staatsbürgerkunde

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebginnNormalerweise könnte ich nun besinnlich eine Adventskerze anzünden und wir alle das Lied „Alle Jahre wieder…“ anstimmen. Ersteres werde ich aus Gründen des Brandschutzes nicht tun und zum Zweiten bin ich mir nicht sicher, ob mein Gesang hier alle im Hause erfreuen würde.Die letzte Diskussion zum Thema „Reduzierung des Wahlalters auf 16 Jahre“ fand in…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 20: Keine Kartografierung privater Funknetze

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAm 5.5.2010 hat im Innen- und Rechtsausschuss die Befragung eines Vertreters der Fa. Google und der Datenschutzbeauftragten der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein im Innen- und Rechtsausschuss Anlass zu erheblicher Beunruhigung gegeben. Die Materie, um die es geht, lässt bei aller Begeisterung über den technischen Fortschritt die sehr ernste Problemstellung…

Daniel Günther |

Die Diskussion um die Auflösung von Doppelstrukturen muß weiter geführt werden

Es gilt das gesprochene WortFreigabe RedebeginnGestern war ein guter Tag für Lübeck. Gestern war aber auch ein guter Tag für Schleswig-Holstein und die Hochschulen in unserem Land. Nach wochenlangen harten Verhandlungen mit dem Bund ist es der Landesregierung gelungen, zusätzliche Bundesmittel für die Forschung in Schleswig-Holstein einzuwerben. Durch die daraus resultierende Entlastung des Landeshaushaltes ist…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 19: Relevant sind Eignung, Befähigung und Bedarf

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn„Augen auf beim Eierkauf“ lautet ein Sprichwort. Es weist darauf hin, dass man bei besagtem Lebensmittel genau hinschauen muss, bevor man zugreift. Genaues Hinschauen lohnt sich auch bei Ihrem Antrag. Und zwar aus einem Grunde: Die Überschrift des Antrages hat mit dessen Inhalt nichts zu tun. Die Überschrift suggeriert, dass Sie über eine Zusammenarbeit mit…

Tobias Koch |

zu TOP 29: Transparenz bei der Aufarbeitung der Krise der HSH Nordbank AG

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnGeschätzte 37 Mal hat die Opposition seit Bekannt werden der Krise bei der HSH Nordbank den Rücktritt des Finanzministers gefordert. Kaum eine Pressemitteilung zu diesem Thema, die nicht mit der Aufforderung endete, hierzu müsse der Finanzminister umgehend Stellung nehmen. Vor gut zwei Wochen dann der große Tag der Opposition mit der Vernehmung des Finanzministers…

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