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Mai 2010

Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 19, 24 und 25: Mit weniger Mitteln Wachstum schaffen

Es gilt das gesprochenen WortSperrfrist RedebeginnGestern hat der Landtag mit überwältigender Mehrheit für die Aufnahme einer Schuldenbremse in die Schleswig-Holsteinische Verfassung gestimmt. Das ist ein deutliches Bekenntnis des Landtages zu einem schwierigen Konsolidierungskurs, der nahezu alle Bereiche treffen wird. Doch Geld ist nicht alles. Wir, die Koalitionsfraktionen, haben uns selbst die Aufgabe…

Daniel Günther |

zu TOP 28, 32 und 52: Wir müssen für optimale Strukturen beim UKSH sorgen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas Universtätsklinikum Schleswig-Holstein (UK S-H) als medizinischer Maximalversorger hat eine hohe Bedeutung für seine Standorte in Kiel und Lübeck, aber auch für das ganze Land Schleswig-Holstein.Von daher begrüßt meine Fraktion, dass wir heute in dieser Debatte unsere Überlegungen darüber austauschen können, wie wir dieses zweitgrößte Uniklinikum in…

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 30: Eine integrative maritime Politik als Schlüssel für eine gute Zukunft

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnHeute ist der „Europäische Tag der Meere“! Darauf wurde nun schon mehrfach hingewiesen. Und es ist an sich zu begrüßen, dass die SPD diesen besonderen Tag mit einem Antrag flankiert. Allerdings, liebe Kollegin Langner, springen Sie mit diesem Antrag zu kurz und sie springen mit diesem Antrag teilweise auch in die falsche Richtung!Sie kritisieren gleich zu…

Heiner Rickers |

zu TOP 12: Schleswig-Holstein darf sich den Realitäten nicht verschließen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZum Thema Pro und Contra beim Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen liegen uns drei inhaltlich unterschiedlich ausgestaltete Anträge der Fraktionen vor. Im Antrag der SPD-Fraktion wird die Landesregierung aufgefordert, sich durch Bundesratsinitiativen für eine Änderung des EU-Rechts dahingehend einzusetzen, dass in den Mitgliedstaaten und Bundesländern…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 27: Verhandlungen brauchen Spielraum

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Antrag der Grünen zum Gastschulabkommen mit der Hansestadt Hamburg befremdet mich sehr. Wir alle in diesem Haus wissen, dass derzeit Verhandlungen geführt werden. Gemeinsam mit Hamburg wird ein neues Gastschulabkommen erarbeitet.Die Strategie, die dabei von Hamburger Seite an den Tag gelegt wurde, war teilweise irritierend. Es wurde mit den Ängsten von Eltern…
Marion Herdan

Marion Herdan |

zu TOP 1: Die Verantwortung gegenüber den Kindern wahrnehmen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSoeben haben wir die Demonstration der Teilnehmer des Aktionsbündnisses Kita miterlebt. Ihr Anliegen ist eines, das uns alle angeht: die Zukunft der Kinder in Schleswig-Holstein. Wir alle wissen: Eine gute frühkindliche Bildung ist ein elementarer Baustein in der Entwicklung eines jungen Menschen. Diese zu fördern und allen Kindern gleichermaßen zugänglich zu…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 6: Mit der Festscheibung der Schuldenbremse sichern wir die Zukunft unserer Kinder

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIm Juli letzten Jahres war der Finanzausschuss zu politischen Gesprächen in Frankfurt am Main und Wiesbaden. Der hessische Finanzminister Karlheinz Weimar warnte damals eindringlich davor, dass die öffentliche Hand aufgrund des dramatischen Anstiegs der Staatsverschuldung keine Kredite am Markt mehr erhalten würde. Demgegenüber vertrat die Bundesbank die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 10: Den Kommunen keine weiteren Lasten aufbürden

In seinem Redebeitrag zum Thema „Minderheiten- und Sprachförderung als weitere kommunale Aufgabe?“ hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag darauf hingewiesen, dass der Gesetzentwurf alle schleswig-holsteinischen Kommunen mit erheblichen Pflichten belasten würde. Dies gelte auch für diejenigen Kommunen, in denen keine Minderheiten ansässig seien. Neben den…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 14 und 26: Zusätzlicher Gesetze oder Erlasse bedarf es nicht

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEiner der bekanntesten Protagonisten der von der LINKEN vorgeschlagenen Kasseler Arbeitsgemeinschaft publiziert regelmäßig in den vom Verfassungsschutz dem dogmatischen Linksextremismus zugeordneten MARXISTISCHEN BLÄTTERN – dem Theorieorgan der DKP. Eine seiner Zwischenüberschriften lautet: NATO eskalierte den kalten Krieg. Die Außenpolitik der Sowjetunion…
Mark-Oliver Potzahr

Mark-Oliver Potzahr |

Kinderschutzgesetz ist ein Erfolg

Das im April 2008 in Kraft getretene Kinderschutzgesetz des Landes ist nach Ansicht des jugendpolitischen Sprechers der CDU Fraktion, Mark-Oliver Potzahr, ein ErfolgPotzahr nutzte die Debatte zur Vorlage des 1. Berichts zur Situation von Kindern und Jugendlichen bei Gefahren für ihr körperliches, geistiges oder seelisches Wohl, um den Beteiligten zu danken: „Zum einen bedanke ich mich bei den Autoren dieses…

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