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März 2010

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Hausarztzentrierte Versorgung gehört auf den Prüfstand!

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat angesichts der Erklärung des Unabhängigen Landeszentrums für den Datenschutz (ULD) eine Überprüfung der hausarztzentrierten Versorgung gefordert:„Die hausarztzentrierte Versorgung gehört auf den Prüfstand. Die Frage, ob korrekt mit den Patientendaten umgegangen wird, darf gerade vor dem Hintergrund…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Hans-Jörn Arp begrüßt weitere Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark in der Verkehrspolitik

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, wertet den heutigen (03. März) Besuch des neuen dänischen Transportministers Hans-Christian Schmitz als deutliches Zeichen für die gute Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark in der Verkehrspolitik:„Es ist ein hervorragendes Zeichen, dass der neue dänische Transportminister eine Woche nach…
CDU-Fraktion

Nun sind die GRÜNEN auch noch gegen Windenergie

Zur heutigen (03. März) Diskussion im Wirtschaftsausschuss über den geplanten Offshore-Servicehafen Helgoland erklären die energiepolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und FDP, Jens-Christian Magnussen und Oliver Kumbartzky:„Die Energiepolitik von Bündnis 90/Die GRÜNEN gefährdet zunehmend den Wirtschaftsstandort Deutschland. Nun sind die GRÜNEN sogar gegen Offshore-Windkraft. Dagegen steht der Ausbau…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Vorbildliche Einsicht der Trägerverbände – Populismus der Opposition

Zur heutigen Anhöhrung der Trägerverbände des Freiwilligen Ökologischen Jahres im Umweltausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Michael von Abercron:„Ich begrüße ausdrücklich, dass die Trägerverbände des Freiwilligen Ökologischen Jahres sich nicht den Populismus von GRÜNEN und SPD zu Eigen machen, sondern konstruktiv an der…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Bewährtes erhalten – Bundesrecht umgesetzt

Zur heutigen Beschlussfassung des Umweltausschusses zum Landeswassergesetz erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron:„In einem zeitlich gestrafften Verfahren wurde das Landeswassergesetz novelliert, um Rechtsunsicherheit zu vermeiden und landesspezifische Besonderheiten zu erhalten.“Einen Schwerpunkt der Anhörungen bildete die vorgesehene gesetzliche Regelung zur…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Heike Franzen begrüßt Lösung für Gastschulabkommen

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat die Einigung Schleswig-Holsteins mit Hamburg in Sachen Gastschulabkommen für das Jahr 2010 begrüßt. Gleichzeitig forderte Franzen eine zeitnahe vertragliche Regelung für die Folgejahre:„Es ist gut, dass die Schüler und ihre Eltern jetzt wissen, woran sie für 2010 sind. Es wird darauf ankommen,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Städtische Politik ist häufig eine Querschnittsaufgabe

„Viele Städte müssen sich ähnlichen Problemen stellen. Deshalb liegt es nahe, gemeinsam nach Lösungen zu suchen“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka zu der von Innenminister Klaus Schlie vorgestellten Konzeptbörse.Wichtig sei dabei, dass tatsächlich alle politischen Handlungsfelderberücksichtigt werden. „Gerade für städtische Probleme gibt es häufig nicht nur…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Ein deutliches Urteil

Als „deutliches Urteil“ haben der datenschutzrechtliche und der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron und Werner Kalinka, die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung bezeichnet. Das Urteil sei eine Mahnung an die Sorgsamkeit des Gesetzgebers:Das Verfassungsgericht habe den Verantwortlichen in der Politik…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Quickborn kann ein Signal geben

„Bürgerkredite können eine mögliche neue Finanzierungsform für Kommunen sein. Das Beispiel Quickborn lohnt deshalb, genauer angesehen zu werden. Quickborn kann ein Signal sein“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka.Bürgerkredite seien nicht nur aus finanzpolitischer Sicht zu bewerten. Sie könnten dazu beitragen, die Bindung zwischen Bürgern und ihren Kommunen zu…

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