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März 2010

Tobias Koch

Tobias Koch |

Heide Simonis Aussage wirft neue Fragen an Dr. Ralf Stegner auf

Die heutige (29. März) Aussage der ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden der HSH-Nordbank und Ministerpräsidentin des Landes Schleswig-Holstein, Heide Simonis, vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, wirft nach Ansicht des Obmanns der CDU-Fraktion, Tobias Koch, ein neues Licht auf die Aussagen des ehemaligen Finanzministers Dr. Ralf Stegner zu dessen Verantwortung für die strategische Neuausrichtung der…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

Kooperation macht dort Sinn, wo es sich lohnt

Der in der CDU-Fraktion für die Enquete-Kommission federführende Abgeordnete Markus Matthießen, der gleichzeitig den Vorsitz der Kommission innehat, hat heute (29. März) die Bereitschaft des Vicepräses der IHK zu Lübeck, Bernd Jorkisch, in dieser Kommission mit zu arbeiten, begrüßt. Gleichzeitig erklärte er, Schwerpunkt der Arbeit der Kommission müsse die Frage nach der Effektivität der Kooperation…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Landesrechnungshof gibt Rückendeckung für Sparkurs

Der Landesrechnungshof erweist sich erneut als finanzpolitisches Gewissen Schleswig-Holsteins. Die Hinweise des LRH sind für die laufenden Beratungen der Haushaltsstrukturkommission sehr wertvoll.Mit diesen Worten kommentierte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, den heute (26. März) vorgestellten Bericht des Landesrechnungshofes.Die CDU-Fraktion fühle sich durch die Anerkennung…
CDU-Fraktion

Anhörung bestätigt Koalitionsentwurf zur Schuldenbremse

Die Fraktionen von CDU und FDP sehen sich nach der Anhörung im Finanzausschuss zu den unterschiedlichen Entwürfen für die Verankerung einer Schuldenbremse in der Landesverfassung in ihrer Position bestätigt:Die Anhörung habe eine breite Zustimmung für eine Aufnahme der Schuldenbremse in die Landesverfassung ergeben. „Die Experten haben sich darüber hinaus deutlich gegen eine Aufweichung der Schuldenbremse…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Der Abzocke im Internet Einhalt gebieten

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag unterstützt Verbraucherschutzministerin Rumpf in ihrer Forderung nach einem Bestätigungsbutton für Vertragsabschlüsse im Internet. Dies erklärte die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion, Ursula Sassen, heute (25. März) in Kiel. Sassen dankte darüber hinaus der Verbraucherschutzzentrale Schleswig-Holstein für ihre heute vorgestellte Studie…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Fehler der Vergangenheit werden korrigiert

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat das heute durch Wirtschaftsminister Jost de Jager vorgestellte Energiekonzept begrüßt: „Mit diesem Energiekonzept bringen wir die Schwerpunkte Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit in ein ausgewogenes Verhältnis. Wir sorgen für eine sichere und umweltverträgliche…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Umwandlung der Realschulen bis zum nächsten Jahr abschließen

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hofft nach dem deutlichen Ergebnis des Volksbegehrens zum Erhalt der Realschulen auf eine Versachlichung der Debatte über die Sekundarstufe I:„Die Fraktionen von CDU und FDP haben durch ihren Umgang mit dem Volksbegehren gezeigt, dass sie Bürgenwillen und Bürgerbeteiligung ernst nehmen. Ich hoffe, dass das…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Dr. Michael von Abercron zum Bericht des Datenschutzbeauftragten

Zum heute veröffentlichten Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron: „Der Datenschutz genießt in Schleswig-Holstein einen anerkannt hohen Stellenwert. Dies zeigt auch die jüngste Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, aus der sich für unser Bundesland nur minimale…

Hartmut Hamerich |

Hartmut Hamerich und Heiner Rickers begrüßen Hilfen der Landesregierung zur Beseitigung der Winter- und Sturmschäden

Der tourismus- und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hartmut Hamerich, sowie der küstenschutzpolitische Sprecher, Heiner Rickers, haben die Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung der durch den strengen Winter und vom Sturmtief „Daisy“ verursachten Schäden begrüßt:„Die Landesregierung lässt die Kommunen nicht im Stich. Die Schäden, deren Entstehung…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Fusion und Strategiewechsel waren offensichtlich zu viel auf einmal

Der Obmann der CDU-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank, Tobias Koch, hat die heutigen Aussagen des stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden der HSH-Nordbank, Olaf Behm, als erhellend bezeichnet:„Herr Behm, der seit 2003 Mitglied und seit 2004 stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrates der HSH ist, hat diese seit der Fusion der ehemaligen Landesbanken von Hamburg und…

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