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Februar 2010

Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Uwe Wick berät CDU-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank

Auf der heutigen Sitzung der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag stellte deren Vorsitzender, Dr. Christian von Boetticher, den bisherigen stellvertretenden Leiter und Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Kiel, Oberstaatsanwalt Uwe Wick, als Berater der CDU-Fraktion für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank vor.„Wir haben lange nach einem erfahrenen Berater mit dem geeigneten…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 29: Wir brauchen eine sensible Justierung des Gesundheitssystems

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer SPD-Antrag, unterstützt von Bündnis 90/Die Grünen, ist nicht zielführend und bestenfalls geeignet, die Diskussion um eine so genannte „Kopfpauschale“ und einen solidarischen Ausgleich zwischen Arm und Reich über das Steuersystem im Keim zu ersticken. Er lässt die alte gesundheitspolitische Debatte von vor der Wahl 2005 wieder aufleben, als die SPD mit…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

zu TOP 43: Erfolgreiches europäisches Landwirtschaftsmodell fortschreiben

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie so genannte GAP, die gemeinsame Agrarpolitik der EU, verbindet die wettbewerbsfähige Erzeugung von Lebensmitteln und nachwachsenden Rohstoffen mit gesellschaftlichen Sonderleistungen der Landwirtschaft für die Allgemeinheit. Dabei ist sie eine der wenigen Politikbereiche der EU, die auch weitgehend auf EU-Ebene geregelt und finanziert wird. Dadurch begründet…

Heike Franzen |

Das Problem ist die Umsetzung

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat heute (26. Februar) die Initiative des Landeselternbeirats der Gymnasien für einen „Schulterschluss“ aller Elterninitiativen begrüßt:„Es ist wichtig, dass die Eltern eine gemeinsame Position formulieren. Ich teile dabei die Auffassung des Landeselternbeirates, dass die Probleme bei G 8 vor allem in der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 22, 33, 36 und 46: Hilfe unter einem Dach und aus einer Hand

„Eine gute, effektive Arbeitsmarktpolitik zeichnet sich häufig dadurch aus, dass vor Ort und regional gearbeitet wird. Dort kennt man die Situation, auch persönliche Kontakte helfen nicht selten, Arbeitsangebote zu realisieren“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Landtages. Deshalb sei es wichtig, dass Kommunen optieren könnten und die bestehenden Regelungen entfristet wie…
CDU-Fraktion

Eutiner Festspiele erstmals in strukturelle Zukunftsüberlegungen für die schleswig-holsteinische Theaterlandschaft aufgenommen!

In der Diskussion um die Erhaltung und Neustrukturierung des Landestheaters und der schleswig-holsteinischen Theaterlandschaft insgesamt hat der Schleswig-Holsteinische Landtag in der Plenardebatte am Feitag, dem 26. Februar 2010, auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP ebenso wie für das Landestheater und die Theater in Kiel und Lübeck die Bedeutung der Eutiner Festspiele für das Kulturangebot in…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 45: Auch die Kultur muss sich der Haushaltssituation stellen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMeine heutige Rede fällt mir als kulturpolitischem Sprecher meiner Fraktion nicht leicht, erst recht nicht angesichts der heutigen, niveauvollen Demonstration. Auch ich möchte unsere vielfältige Kulturlandschaft, hier insbesondere unsere Theaterlandschaft erhalten. Ich kann auch alle Bürgerinnen, Bürger, Gruppen und Institutionen verstehen, die um den…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

zu TOP 52: Chancen des UNESCO-Weltnaturerbe Wattenmeer nutzen

Zur Debatte um den Bericht der Landesregierung „UNESCO Weltnaturerbe Wattenmeer“ erklärt Karsten Jasper:„Die Ernennung des Wattenmeeres zum Weltnaturerbe ist eine besondere Auszeichnung für die Regionen an der Westküste Schleswig-Holsteins. Das Wattenmeer befindet sich jetzt auf einer Stufe mit dem Grand Canyon und der Serengeti. Das zieht natürlich einen enormen Imagegewinn nach sich und ist wichtig für…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Eine Entscheidung mit Augenmaß!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, und der innenpolitische Sprecher, Werner Kalinka, haben das Urteil des Landesverfassungsgerichts über die Amtsordnung begrüßt:„Mit der Entscheidung können wir gut leben. Sie wurde mit Augenmaß getroffen. Das Gericht gibt dem Gesetzgeber Anstoß, Verpflichtung und Zieldatum für dessen Entscheidungen“,…
Marion Herdan

Marion Herdan |

zu TOP 49: Demokratie muß immer wieder neu erarbeitet werden

„Demokratie ist keine Glücksversicherung, sondern das Ergebnis politischer Bildung und demokratischer Gesinnung.“ Dieser Satz unseres ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss stammt aus dem uns hier vorliegenden Bericht zur politischen Bildung 2009. Er verdeutlicht uns die Notwendigkeit einer aktiven und verantwortungsvollen Beteiligung an Demokratie und Gesellschaft. Der ausführliche Bericht erläutert zum…

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