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Januar 2010

CDU-Fraktion

Stegner versucht sich als Entfesselungskünstler

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die heute von der SPD-Fraktion signalisierte grundsätzliche Bereitschaft, über eine Schuldenbremse in der Landesverfassung zu verhandeln, begrüßt. Allerdings werde es die von SPD-Chef Stegner gewünschte Ausnahmeregelung nicht geben, betonten die Vorsitzenden von CDU und FDP-Fraktion, Dr. Christian von Boetticher und Wolfgang Kubicki.Die…
CDU-Fraktion

Wir wollen den Erfolg des Flughafens Blankensee!

Die verkehrspolitischen Sprecher von CDU und FDP, Hans-Jörn Arp und Oliver Kumbartzky, haben die heutige Beschlussfassung des Wirtschaftsausschusses zum Flughafen Lübeck-Blankensee begrüßt. Sie forderten gleichzeitig die Lübecker Bürgerschaft auf, das Bürgerbegehren der Menschen der Hansestadt ernst zu nehmen:Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky, sagte dazu: Die…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

CDU-Fraktion begrüßt Arbeitsprogramm der Landesregierung

Die CDU-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen (12. Januar) ersten Sitzung des Jahres 2010 den Bericht des Ministerpräsidenten über die Ergebnisse der Klausurtagung des Landeskabinettes begrüßt:Die bürgerliche Koalition setze ihre Ankündigung, das Denken in Legislaturperioden durch eine langfristig ausgerichtete Wachstumspolitik zu ersetzen, entschlossen um. „Kürzungen von Ausgaben und zielgerichtete…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

UV-Nord ist seit zehn Jahren Vorreiter der Zusammenarbeit von Hamburg und Schleswig-Holstein

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat der UV-Nord heute (11. Januar) zu ihrem zehnjährigen Jubiläum gratuliert: „Die UV-Nord ist seit zehn Jahren ein unermüdlicher Vorreiter der Zusammenarbeit von Schleswig-Holstein und Hamburg. Und sie ist ein kompetenter und geschätzter Berater der Politik“, erklärte von Boetticher in Kiel.Die Vereinigung…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Der Zeitplan für den Bau der Fehmarn-Belt-Querung nimmt Formen an!

Der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heutige Vorstellung des Zeitplans der Bauvorbereitungen für die feste Fehmarnbeltquerung durch Verkehrsminister Jost de Jager begrüßt:„Es ist wichtig, dass die Menschen in der Region so früh wie möglich über den jeweiligen Planungsstand informiert werden. Das schafft…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Werner Kalinka begrüßt Entscheidung des Innenministeriums zu Winterreifen für die Polizeifahrzeuge

Als „richtig und absolut notwendig“ hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, die heutige (07. Januar) Entscheidung von Innenminister Klaus Schlie (CDU) bezeichnet, zukünftig alle Funkstreifenwagen und eine Reihe ziviler Einsatzfahrzeuge mit Winterreifen auszustatten.„Wir sind es der Sicherheit und Gesundheit unserer Polizeibeamtinnen und –Beamten schuldig, dass ihre…

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