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Januar 2010

Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 3: Sturm im Wasserglas

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Fraktionen von CDU und FDP haben in der letzten Landtagssitzung einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fristen um ein Jahr zur Umwandlung von Haupt-, Real- und kooperativen Gesamtschulen in Regional- und Gemeinschaftsschulen eingebracht. Damit tragen wir dem Volksbegehren Rechnung, das den Erhalt der Realschulen fordert. Man kann ja zum Erhalt der Realschulen…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Senkung der Fördermittel für Solardachanlagen darf mittelständische Betriebe nicht gefährden

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, und der agrarpolitische Sprecher, Heiner Rickers, haben eine maßvolle Anpassung der Förderkulisse für Solardachanlagen gefordert. „Die Ankündigung der Bundesregierung, eine Veränderung der Förderung von Solardachanlagen bereits zum April vorzunehmen, sorgt für große Verunsicherung bei…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Für die Menschen soll sich möglichst wenig ändern!

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat den Vorschlag von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für eine Reform der Jobcenter begrüßt:„Der Ansatz ist richtig: Für die Kunden soll sich möglichst wenig ändern. Die Entflechtung muss innerhalb der Jobcenter so stattfinden, dass bis Ende 2010 die Hilfe unter einem Dach in einer…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Eine respektable Ansiedlungsbilanz im Krisenjahr

Der stellvertretende Vorsitzende und Fachsprecher für Mittelstand und Handwerk der CDU-Fraktion, Johannes Callsen, hat die Ansiedlungsbilanz 2009 mit Freude zur Kenntnis genommen:„145 Unternehmen mit rund 1500 Arbeitsplätzen mitten in der größten Wirtschaftskrise der Nachkriegsgeschichte anzusiedeln, das ist eine respektable Bilanz“, erklärte Callsen heute (25. Januar) in Kiel.Erfreulich sei weiterhin, dass…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Werner Kalinka zur Forderung weitere drei Wahlbezirke stichprobenartig auszuzählen

„Das Wahlrecht ist kein Lotteriespiel. Es gibt keine verdachtsunabhängige Überprüfung im Wahlrecht. Deshalb kommt eine stichprobenhafte Überprüfung auch nicht in frage“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Werner Kalinka. Die Nachzählung in Husum – einstimmig im Innen- und Rechtsausschuss beschlossen – und die Korrektur des Wahlergebnisses hätten das Vertrauen in Wahlrecht und…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Die große Einigkeit der Koalition ist wichtiger als eine große Mehrheit!

Zum Ergebnis der Nachzählung des Wahlbezirkes Husum III erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher:„Es ist gut für die Akzeptanz unserer parlamentarischen Demokratie, dass die Stimmen in Husum noch einmal öffentlich nachgezählt wurden. Selbstverständlich wird nun ein Mandat im Landtag neu zugeordnet, damit der Wählerwillen richtig abgebildet…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Vernetzung im Gesundheitswesen ist eine Voraussetzung für die Aufrechterhaltung der flächendeckenden Versorgung

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, hat die Vernetzung im Gesundheitswesen bei ihrem heutigen Kongressbesuch in Kiel als eine Voraussetzung für die Aufrechterhaltung der flächendeckenden Gesundheitsversorgung bezeichnet: „Mir macht der absehbare Mangel niedergelassener Ärzte in Schleswig-Holstein große Sorge. Das gilt ganz besonders für die ländlichen Regionen. Ich…
CDU-Fraktion

Neue Aspekte der Anhörung zum Landesnaturschutzgesetz sind sorgfältig auszuwerten

Aufgrund des Inkrafttretens eines neuen Bundesnaturschutzgesetzes zum 01.03.2010 ist es erforderlich, möglichst zeitnah das Landesnaturschutzgesetz anzupassen, um landesspezifische Regelungen zu erhalten und Rechtsunsicherheiten zu vermeiden.Zu der heute erfolgten ganztägigen Anhörung durch den Umwelt- und Agrarausschuss erklärten der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron,…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

Der Tourismus ist gerade in der Krise eine Säule der schleswig-holsteinischen Wirtschaft

„Schleswig-Holsteins Wirtschaft kann sich glücklich schätzen, mit dem Tourismus ein wichtiges Standbein zu besitzen, das sich bislang als krisenfest erwiesen hat.“Mit diesen Worten kommentierte der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hartmut Hamerich, die heute (18. Januar) von Wirtschaftsminister Jost de Jager vorgestellte Bilanz der schleswig-holsteinischen…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Erörterungstermin in Brunsbüttel war reine Verzögerungstaktik der Kraftwerksgegener

„Den Kraftwerksgegnern in Brunsbüttel ist offensichtlich jedes Mittel recht, um Investitionen zu blockieren, oder zumindest zu verzögern“. Mit diesen Worten kommentierte der regional und als energiepolitischer Sprecher auch fachlich zuständige Abgeordnete Jens-Christian Magnussen den heutigen Erörterungstermin mit anschließender Pressekonferenz, bei dem er selbst anwesend war.Er habe als Anwohner durchaus…

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