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Januar 2010

Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

zu TOP 32: Die Vertiefung der nordelbischen Zusammenarbeit ist existenziell für Schleswig-Holstein

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat sich bei der Abstimmung über die von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragte Einsetzung einer Enquetekommission „Chancen und Risiken einer norddeutschen Kooperation“ enthalten. Fraktionschef Dr. Christian von Boetticher begründete dies in seiner Rede vor dem Schleswig-Holsteinischen Landtag.„Das Thema ist wichtig. Die Vertiefung der…
Marion Herdan

Marion Herdan |

zu TOP 11: Die LINKEN leben in einer anderen Realität

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer hier vorliegende Gesetzesentwurf sieht zum einen eine Erweiterung der Betreuungszeiten im beitragsfreien dritten Kindergartenjahr von fünf auf acht Stunden vor. Zum anderen sollen Teilnahmegebühren und Beiträge für Kindertagesstätten komplett abgeschafft werden. Weiterhin soll eine kostenfreie Mittagsversorgung für Kinder in Kindertagesstätten sowie für…

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 37: Der Ball liegt bei der SPD in Lübeck

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnFür die Kollegen der SPD-Fraktion ist es derzeit keine einfache Situation. Sie mühen sich und treten für den Flughafen Lübeck-Blankensee energisch ein – allein es scheint sich nicht auszuzahlen. Alle Initiativen der SPD-Landtagsabgeordneten sind zum Scheitern verurteilt, wenn die SPD in Lübeck nicht mitzieht. Denn dort agieren die Genossen in erster Linie…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

zu TOP 27: Vorgaben des Landesrechnungshofes zur Sicherung des FÖJ umsetzen!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEs ist doch völlig klar, die vom MLUR geplante Kürzungen des FÖJ sind vordergründig ein grandioses Thema für die Oppositionsparteien, der Regierung und die sie tragenden Parteien alle klassischen Negativattribute anzuhängen, die im politischen Themenarsenal der vermeintlich besseren Menschen zu finden sind: Unsozial, Umwelt- und, bildungsfeindlich, politisch…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

zu TOP 23: Alle Möglichkeiten ausschöpfen – Wirtschaftlichkeit beachten

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir führen hier sehr intensive Debatten bezüglich der zukünftigen finanziellen Belastungen – sowohl für den Landeshaushalt als auch für die privaten Haushalte. Die CDU behandelt diese Themen mit größter Sorgfalt und Ernsthaftigkeit. Das, liebe Kollegen von der SPD, kann ich von Ihnen nun wirklich in keiner Weise sagen. Ich habe vielmehr den Eindruck, dass Sie…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann

„Trotz der Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise ist die Zahl der Arbeitslosen im Januar 2010 in Schleswig-Holstein mit 119.461 Menschen fast genau auf dem Stand vom Januar 2008. Ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann“. Mit diesen Worten kommentierte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, die heute (28. Januar) veröffentlichten Daten für den Arbeitsmarkt in…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 26: Keine Denkverbote für intelligente Netzkonzepte

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBesondere Herausforderungen stehen uns bevor. Auch wenn Sie, verehrter Kollege Harms federführend dieses Thema zum wiederholten Male auf die Tagesordnung bringen, bedanke ich mich dafür, daß die heutige Debatte uns im weiteren energiepolitischen Geschehen begleiten wird. Der Wettbewerb auf den deutschen Strom- und Gasmärkten hat mit Sicherheit nicht die…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Staatlich verordnetes Lohndiktat gescheitert – Branchenspezifischer Mindestlohn funktioniert

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Post-Mindestlohn begrüßt:„Es war das Ziel der CDU, den Missbrauch des Mindestlohns als Instrument der Wettbewerbsblockade zu verhindern, und die Tarifpartner zu stärken. Der Versuch, dieses Ziel zu unterlaufen, wurde durch das…

Daniel Günther |

zu TOP 41: Die verstärkte Möglichkeit der Autonomie für die Hochschulen sollte noch stärker genutzt werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch bedanke mich an dieser Stelle herzlich bei der Landesregierung und insbesondere dem federführenden Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr für den vorgelegten Bericht. Er ist Ausfluss einer größer gewordenen Autonomie der Hochschulen, die von uns als CDU-Fraktion in den vergangenen Jahren und auch für die Zukunft weiter unterstützt wird. Dieser…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 21: Wir brauchen einen ausgewogenen Energiemix

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch beginne mit einer immer wiederkehrenden Formulierung von Herrn Habeck:Und wieder grüßt das Murmeltier. Atomkraft rauf und runter.Schleswig-Holstein hat hinsichtlich des Atomgesetzes keine Regelungskompetenz. Punkt. Das, liebe Kollegen von den Grünen, gilt es vorab zur Kenntnis zu nehmen. Als Anfang des Jahrzehnts das Atomgesetz novelliert wurde, erfolgte dies…

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