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November 2009

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Hans-Jörn Arp begrüßt Fahrplan für Blankensee

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Ergebnisse des heutigen (17. November) Treffens von Wirtschaftsminister de Jager mit Vertretern der Stadt und der IHK Lübeck zur Zukunft des Flughafens Blankensee begrüßt:„Damit herrschen für die Stadt Lübeck klare Verhältnisse: Eine Beteiligung an der Flughafengesellschaft kann und wird das Land…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Zur Verhinderung von Straßen ist den Grünen jedes Mittel recht

Zu den Finanzierungsplänen des Wirtschaftsministers für den Bau der A 20 Elbquerung und der diesbezüglichen Presseerklärung von Bündnis 90/Die Grünen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:Es wäre gut, wenn die Grünen sich dieses neue Finanzierungsmodell erst einmal anhören würden, bevor sie es bewerten.“Der Verkehrsexperte stellte heraus, das…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Meilenstein für die Biodiversität

Zu der heute (17. November) von Umweltministerin Dr. Juliane Rumpf vorgestellten nächsten Stufe der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Michael von Abercron:„Die CDU begrüßt die in dem neuen Plan aufgestellten Ziele, die Durchgängigkeit von 190 Fließgewässern zu verbessern sowie in 270 weiteren Maßnahmen die Ufer- und Auenentwicklung…

Daniel Günther |

Die Umsetzung des Bologna-Prozesses an den Hochschulen muss verbessert werden

Zu den deutschlandweiten Bildungsprotesten erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther:„Ich verstehe den Unmut der Studierenden über ihre hohe Prüfungsdichte. Die Umsetzung der Bologna-Richtlinie an den Hochschulen muss in der Tat verbessert werden. Allerdings bietet der Prozess insgesamt gerade den deutschen Absolventen gute Möglichkeiten, um…
CDU-Fraktion

Fraktionen von CDU und FDP verständigen sich auf gemeinsamer Klausurtagung über erste Erleichterungen für Schulen

Bereits auf ihrer ersten gemeinsamen Tagung haben die Bildungsexperten von CDU und FDP über den Weg zu ersten Erleichterungen für Schleswig-Holsteins Schulen Einigkeit erzielt:„Die konstruktive und vertrauensvolle Arbeitsatmosphäre dieser Klausurtagung hat uns schnell zu tragfähigen Ergebnissen kommen lassen“, erklärte die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Heike Franzen. So würden die Schulen…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Für Exportweltmeister Deutschland ist die Schifffahrtsbranche systemrelevant

Der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Forderung deutscher Reeder nach einem Sonderfonds in Verbindung mit einem Rettungsschirm für Handelsschiffe heute (13. November) unterstützt:„Für uns als Exportweltmeister ist die Schifffahrtsbranche genau so wichtig wie die Autobranche. Durch die enge Verknüpfung mit…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Beim Landesentwicklungsplan ist Tempo angesagt

,,Wir werden die Neuregelung des Landesentwicklungsplanes (LEP) zügig in Angriff nehmen. Dennoch wird es einige Zeit dauern, die derzeitige Fassung des Entwurfes zu verändern. Ich gehe davon aus, dass der neue Landesentwicklungsplan spätestens im Herbst 2010 mit neuen Inhalten in Kraft treten wird, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Tempo sei angesagt, damit Kommunen,…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Schule kann man nicht nur unter wirtschaftlichen Aspekten betrachten.

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat heute (13. November) vor dem Hintergrund des Landesrechnungshofberichtes darauf hingewiesen, dass eine Schulentwicklungsplanung neben wirtschaftlichen immer auch pädagogische und räumliche Aspekte berücksichtigen muss. Die vom Rechnungshof geforderte Reduzierung der Schulstandorte dürfe nicht dazu führen, dass der Schulbesuch mit…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Abschaffung des Tages der Landespolizei richtig

Als richtig hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, die Abschaffung des „Tages der Landespolizei“ bezeichnet. Die CDU-Landtagsfraktion habe den Innenminister zu dieser Entscheidung ermutigt.Kalinka: „So schön diese Veranstaltungen auch waren, so sehr darf nicht übersehen werden, dass die Kräfte in erheblichem Maße gebunden und Kosten verursacht haben. In Zeiten knappsten…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

b Jahresanfang 2010 wird die Buckelpiste L192 saniert

Die Landtagsabgeordneten Johannes Callsen, Astrid Damerow und Petra Nicolaisen haben den heutigen Beschluss des Finanzausschusses über die Sanierung der L 192 begrüßt:„Die Menschen in der Region können aufatmen: Endlich wird die Buckelpiste saniert“.Mit der heutigen Mehrheitsentscheidung im Finanzausschuss für das ÖPP-Projekt Landesstraße 192 wurde die Basis für eine wirtschaftliche und zügige…

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