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September 2009

Frank Sauter

Frank Sauter |

Grundsanierung der L 192 wird durch die Opposition blockiert

Zur Blockade der Grundinstandsetzung der L 192 in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Sauter:„Der Kursschwenk der SPD in dieser Frage ist nicht nachzuvollziehen. Der Finanzausschuss hatte im Jahr 2008 der Ausschreibung als ÖPP-Projekt zugestimmt. Die Wirtschaftlichkeit des Projektes wurde durch die Investitionsbank festgestellt, die…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Im Gegensatz zur SPD nehmen wir die ehrenamtlich Tätigen ernst

„Die Äußerungen von Herrn Eichstädt sind ein klarer Ausdruck der Geringschätzung der ehrenamtlichen Arbeit in unseren Kreisen und Gemeinden. Wer ehrenamtlich Tätige stärken will, muss sie zunächst einmal Ernst nehmen. Das tut die CDU im Gegensatz zur SPD.“ Mit diesen Worten wies der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert, die heute in einer…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Frau Herdejürgen irrt – lieber eine Schuldenbremse im Grundgesetz, als gar keine

Der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat heute die von der SPD-Abgeordneten Birgit Herdejürgen verbreitete Falschmeldung über das angeblich unterschiedliche Abstimmungsverhalten der CDU-Abgeordneten im Finanz- und Innenausschuss zur Frage der Schuldenbremse zurückgewiesen:„Im Gegensatz zu Frau Herdejürgen war ich in beiden Sitzungen anwesend. Wir waren in beiden…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Urheberrechtsdebatten bringen keine Arbeitsplätze

Zu den heute vorgestellten Maßnahmen der Landesregierung für Beschäftigung, Qualifizierung und Wachstum und der anschließenden Pressemitteilung von Uwe Döring erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen: „Das Maßnahmenpaket für Beschäftigung, Qualifizierung und Wachstum orientiert sich nicht an Wahlterminen, sondern an den Sorgen der Bürger um ihre…
Tobias Koch

Tobias Koch |

2003 wurden die Weichen gestellt, die die HSH-Nordbank in den Abgrund führten – Herr Stegner saß mit Frau Simonis im Stellwerk

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank erklärte der Obmann der CDU-Fraktion, Tobias Koch:„Die heutige Stellungnahme der HSH Nordbank im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss hat bestätigt: die entscheidenden Weichenstellungen, durch die das Kreditinstitut in den Abgrund steuerte, wurden im Jahr 2003 vorgenommen. Herr Stegner saß gemeinsam mit Frau Simonis im…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Was heute von der Opposition angegriffen wird, war ihr am 04. Juni bekannt!

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses und den diesbezüglichen Einlassungen der Opposition erklärt der bankenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:„Die heutige Sitzung des Finanzausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags hat dessen Sitzung vom 04. Juni 2009 in vollem Umfang bestätigt. Nicht mehr, und nicht weniger.“ Ausweislich des öffentlich verfügbaren Protokolls erklärte…

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