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Juni 2009

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Ein großer Schritt für die Betroffenen

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat den heutigen Beschluss des Sozialausschusses zum Entwurf eines Selbstbestimmungsstärkungsgesetzes/Pflegegesetzbuch II als einen großen Schritt für Menschen mit Pflegebedarf ebenso wie für Menschen mit Behinderungen bezeichnet:„Es ist gelungen, sowohl die Bedürfnisse der Menschen als auch die Ansprüche der…

Tobias Koch |

Die CDU-Fraktion wird sich konstruktiv an der Arbeit im Ausschuss beteiligen

Zur heutigen gemeinsamen Pressekonferenz der Fraktionen von FDP, Grünen und dem SSW im Landtag erklärt der bankenpolitische Sprecher und Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für den einzusetzenden Untersuchungsausschuss, Tobias Koch:„Wir haben den gemeinsamen Antrag der Opposition zur Kenntnis genommen. Diesen gilt es nun auszuwerten. Die CDU-Fraktion wird sich konstruktiv an der Arbeit…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Wo war Frau Hagedorn?

Mit Unverständnis hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, heute (03. Juni) auf die Abwesenheit der Ostholsteinischen Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Bettina Hagedorn bei der STRING-Konferenz in Lübeck reagiert:„Es ist wirklich unfassbar: In Lübeck bauen die fünf Ostseeregionen, das Fehmarn Business Council und…

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