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Juni 2009

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 23 und 33: Die Fehmarnbeltquerung kommt – Prüfung einer alternativen Bahntrasse unbedingt erforderlich

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist Redebeginn! Gestern war ein schöner Tag! Ein schöner Tag für Dänemark, ein schöner Tag für Deutschland und es war ein schöner Tag für Schleswig-Holstein! Der Bundestag hat sich mit deutlicher Mehrheit dem Staatsvertrag zum Bau der Fehmarnbeltquerung zugestimmt! Die Weichen für eine gute Zukunft sind jetzt gestellt. Und ich möchte mich bei allen Bundestagsabgeordneten…
Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter)

Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 30: Grünes Licht für alternative Projekte

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist Redebeginn! Das Science Center hat eine bewegte Geschichte. Bereits Anfang des Jahrzehnts entstand die Idee, ein besonderes Leuchtturmprojekt für die Landeshauptstadt zu realisieren: Eine Edutainment-Einrichtung sollte sich ausschließlich maritimen Themen widmen, was angesichts der Lage Kiels sicherlich folgerichtig war.Das Maritime Science Center fand eine Reihe von…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Das Gesetz erfüllt die hohen Ansprüche

Es gilt das gesprochenen WortSperrfrist RedebeginnNach den Vorgaben der Föderalismuskommission II ist nicht mehr der Bund für die Heimgesetzgebung zuständig, sondern die Länder. Wir haben uns hier in Schleswig-Holstein dieser Herausforderung gestellt und wollen heute das Gesetz zur Stärkung von Selbstbestimmung und Schutz von Menschen mit Pflegebedarf oder Behinderung, kurz Selbstbestimmungsstärkungsgesetz…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 10: Wir schließen eine Gesetzeslücke

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBei dem vorliegenden Gesetzentwurf geht es um die Schließung einer Regelungslücke in § 185 a des Landesverwaltungsgesetzes. Diese Vorschrift regelt die Datenerhebung durch Überwachung der Telekommunikation. Bei einem Besuch im Landeskriminalamt vor zwei Wochen ist mir noch einmal sehr deutlich geworden, wie wichtig eine solche Rechtsgrundlage zur Abwehr…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 15: Die Zusammenarbeit im Nordseeraum intensivieren

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Schleswig Holsteinische Landtag sieht in dem Parlamentsforum südliche Ostsee große Chancen für das Land Schleswig–Holstein.Das ist auch so richtig. Leider gibt es eine ähnliche Institution für den Bereich der Nordseeanrainerstaaten noch nicht, und wir haben bisher nicht so umfassende Netzwerkstrukturen wie im Bereich der Ostseekooperationen. Da wir aber als…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 20: Eigenverantwortung der Lebensmittelbetriebe stärken

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnVerbraucherinformation und Lebensmittelsicherheit sind zentrale Themen des Verbraucherschutzes. Transparenz in der Nahrungsmittelkette ist oberstes Gebot.In einigen Bereichen wurde diesen Anforderungen bereits erfolgreich entsprochen. So lässt sich zum Beispiel lückenlos nachvollziehen, von welchem Schleswig-Holsteinischen Betrieb das Fleisch im Kühlregal…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 28: Europa ist auch ein Europa der Minderheiten

Mit über 80 Mitgliedsorganisationen in ganz Europa ist die Föderalistische Union Europäischer Volksgruppen, FUEV, eine der wichtigen Organisationen, die seit langem eng mit Schleswig-Holstein zusammenarbeitet.In den letzten Jahren hat sie immer mehr Gewicht als Interessenvertreter der autochthonen Minderheiten in Europa gewonnen.Nur zu häufig wird die Vorbildfunktion des Deutsch-Dänischen Grenzlandes mit Blick…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende diskreditiert einen Erfolg der Großen Koalition

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, und der verkehrspolitische Sprecher, Hans-Jörn Arp, haben die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Bettina Hagedorn aufgefordert, ihre für heute Abend im Rahmen der Debatte zur Fehmarnbelt-Querung angekündigte persönliche Erklärung im Bundestag nicht abzugeben und dem Jahrhundertprojekt zuzustimmen.„Schon bislang war die von der Nord-SPD…
Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete)

Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 18: Nach einer Alkoholvergiftung muß für Jugendliche eine Drogenberatung sein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnKomasaufen mit 12 Jahren und anschließendem Krankenhausaufenthalt – kein bedauernswerter Einzelfall mehr!Dem übermäßigen Konsum von Jugendlichen von Alkohol und Drogen muss entschieden begegnet werden. Da sind wir uns in diesem Hause wohl alle einig. Ich bin unserem Ministerpräsidenten sehr dankbar, dass er das Thema Suchtprävention auf seine Fahnen…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Zentrales Personalmanagement würde in enger Abstimmung mit Arbeitnehmervertretern umgesetzt

Der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Peter Lehnert, hat der dbb-Landesbundvorsitzenden Anke Schwitzer für ihre heutige (18. Juni) Stellungnahme zu den derzeitigen Koalitionsverhandlungen über einen Personalabbau im öffentlichen Dienst gedankt. Er kündigte bereits für die nächsten Wochen Gespräche mit den…

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