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Juni 2009

Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

Konkrete maritime Projekte für Europa forcieren

Die Fraktionsarbeitskreise „Europa“ der CDU-Fraktionen des Schleswig-Holsteinischen Landtages und der Hamburger Bürgerschaft haben in einer gemeinsamen Sitzung beschlossen, die Zusammenarbeit der CDU-Facharbeitskreise „Europa“ zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg für konkrete Projekte weiter zu intensivieren. „Es gibt viele Resolutionen mit einer Unzahl von Projekten für die Ostsee und die Nordsee.…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Barrierefreiheit bleibt eine wichtige Herausforderung

Anlässlich der Vorlage des Tätigkeitsberichts des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen erklärt die sozialpolitische Sprecherin der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen:„Ich danke dem Beauftragten für Menschen mit Behinderungen für seinen Bericht. Dieser ist geprägt von einem offenen Wort und konstruktiver Kritik. Das Ziel des selbst bestimmten und gleichberechtigten…
Frauke Tengler

Frauke Tengler |

Scientology darf nicht Fuß fassen

Frauke Tengler, MdL, sektenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfaktiontion, zu den Erkenntnissen der Beauftragten für die Scientology-Organisation (SO) der Freien und Hansestadt Hamburg, Ursula Caberta, dass auch schleswig-holsteinische Lehrerinnen und Lehrer von der SO angeschrieben und beworben werden: „Die neuesten Enthüllungen beunruhigen mich, auch in Schleswig-Holstein muss das Ausmaß überprüft…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

Unsere bisherige Politik trägt Früchte

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte deren umweltpolitischer Sprecher, Dr. Axel Bernstein, MdL, die heute durch die UNESCO erfolgte Anerkennung des Nationalparks Wattenmeer als Weltnaturerbestätte. „Die jetzige Ausweisung ist eine eindrucksvolle Bestätigung der bisherigen CDU-Position. Unsere Devise, Politik nur mit den Menschen und nicht gegen sie zu machen, hat Früchte getragen. Die Ausweisung als…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Ausbau der Betreuung der unter Dreijährigen muss schneller gehen!

Die Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für frühkindliche Bildung, Heike Franzen, hat heute (25. Juni) vor dem Hintergrund der Ergebnisse der neuesten Bertelsmann-Studie „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme 2009“ eine Beschleunigung des Ausbaus der Betreuung der Unter-Dreijährigen in Schleswig-Holstein angemahnt:„Wir haben für den Ausbau der Betreuungsplätze 46…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Projekte unverzüglich in Angriff nehmen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die heutige (25. Juni) Freigabe von 45,3 Millionen Euro für Investitionen in die kommunale Infrastruktur durch die Landesregierung begrüßt:„Das Geld ist frei gegeben. Nun sind die Kommunen gefordert, die konkreten Projekte unverzüglich in Angriff zu nehmen“, erklärte Callsen. Er gehe davon aus,…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Ministerpräsident Peter Harry Carstensen hat die Schleswig-Holsteinischen Interessen durchgesetzt

Der Vorsitzende der Schleswig-Holsteinischen CDU Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, begrüßte die Entscheidung der CDU/CSU Bundestagsfraktion, die weitere Beratung über den völlig unzureichenden Gesetzentwurf von SPD-Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zu verschieben: „Ministerpräsident Peter Harry Carstensen ist es gemeinsam mit dem CDU-Umweltpolitiker Ingbert Liebing aus Nordfriesland gelungen, die…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 43: Mit flexiblen Regelungen den Fachkräftemangel beheben

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist Redebeginn!Deutschland befindet sich derzeit in einer tief greifenden Rezession und sieht sich mit leider steigenden Arbeitslosenzahlen konfrontiert. Dennoch können im Moment zirka 50.000 Ingenieursstellen nicht besetzt werden. Dies ist ein deutliches Warnzeichen für einen in Deutschland und auch in Schleswig-Holstein drohenden Fachkräftemangel. Ich danke daher…
Sylvia Eisenberg

Sylvia Eisenberg |

zu TOP 19: Doppelstrukturen müssen vermieden werden

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist Redebeginn!Grundsätzlich ist der Antrag der Grünen als Auftakt zur Diskussion um den Stellenwert und die Zuordnung der Landeszentrale für politische Bildung zu begrüßen. Dabei ist die Ansiedlung der Landeszentrale an den Landtag bedenkenswert, vielleicht auch wünschenswert, aber zunächst nicht mein Hauptanliegen.Vielmehr geht es uns um eine Neuaufstellung, um eine…
Frank Sauter

Frank Sauter |

zu TOP 12 und 29: Die Schuldenbremse ist ein Gerechtigkeitsthema

Es gilt das gesprochene Wort!Sperrfrist Redebeginn.Es ist kein Geheimnis: Formal beraten wir heute über einen Gesetzentwurf von Bündnis’90 / Die Grünen. In der Sache geht es aber letztlich darum, dass sich die Regierungsfraktionen auf eine gemeinsame Linie verständigen. Nur so kann die Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht werden, die wir für eine Verfassungsänderung brauchen. Diese gemeinsame Linie haben wir noch…

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