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Mai 2009

Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 16

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Die Haltung der Koalitionsfraktionen zu diesem Antrag ist allen hier im Hohen Hause bekannt: Wir werden die große Koalition nicht vorzeitig beenden. Das ist so klar wie die Luft im Norden! Selbst der Kollege Hentschel rechnet nicht, wie ich der Frankfurter Rundschau gestern entnehmen konnte, mit einer Mehrheit für seinen Antrag. Der eine oder andere Sozialdemokrat…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 18: Mittelstandsorientierte Förderpolitik stärkt die schleswig-holsteinische Wirtschaft in der Krise

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Die Wirtschaftskrise hat die Welt, Deutschland und auch Schleswig-Holstein fest im Griff. Um bis zu 6 % könnte unsere Wirtschaftsleistung dieses Jahr sinken, glaubt man einigen Forschungsinstituten. Die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt sind schon jetzt zu spüren. Seit der Pleite von Lehman Brothers stieg die Zahl der Arbeitslosen bundesweit um zirka 16,5 %. Die…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 29: Die Diskussion über CCS nutzen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie beiden Anträge der Oppositionsfraktionen zu diesem Thema, die wir gerade im Ausschuss beraten haben, widersprechen sich diametral. Die Grünen lehnen CCS generell ab. Die FDP forderte, diese Technologie in Schleswig-Holstein umfassend voranzutreiben. Der SSW formuliert heute in seinem Antrag ebenfalls eine grundlegende Ablehnung gegenüber der CCS-Technologie.Wir…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 42: Einseitige politische Vorfestlegungen sind kein geeignetes Mittel einer verantwortungsvollen Politik

Der vorliegende Bericht der Landesregierung beschreibt sehr zutreffend die Situation der Sparkassen in Schleswig-Holstein: Sie sind ein Eckpfeiler der Versorgung von Bevölkerung und mittelständischer Wirtschaft mit geld- und kreditwirtschaftlichen Leistungen. Mit einem Anteil von über 35% sind die Sparkassen Marktführer bei der Kreditfinanzierung von Unternehmen und Selbständigen in Schleswig-Holstein. Und…
Frank Sauter

Frank Sauter |

zu TOP 43 : Es gab zweifelsfrei keine Alternative zum Weg der Landesregierung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer vom Landtag am 25. März dieses Jahres beschlossene Berichtsantrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen richtet den Blick in die Zukunft:So hat die Regierung zur berichten über die „Zukünftige Aufstellung der HSH Nordbank AG.Die Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen Aspekten der „zukünftigen Ausrichtung“ der HSH Nordbank setzt voraus, sich im…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 7: Keine Abkopplung des Wahlalters von der Volljährigkeit

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWieder einmal beschäftigen wir uns mit der Frage über die Ausgestaltung des Wahlrechtes. Heutige Grundlage ist ein Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, in dem diese fordern, das Wahlalter für Landtagswahlen auf 16 Jahre herab zu setzen.Jugendlichen solle früher ein Recht auf politische Mitbestimmung eingeräumt werden. Sie begründen Ihren Antrag,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 10: Ziel ist es, Aufgaben so ortsnah wie möglich zu erledigen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAls „folgerichtig“ hat es der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka bezeichnet, nach der Zusammenlegung von Verwaltungen im kreisangehörigen Bereich diesen die Möglichkeit zu geben, mehr Aufgaben wahrzunehmen. Es sei ohnehin grundsätzlich richtig, Aufgaben so ortsnah wie möglich zu erledigen. Der vorliegende Gesetzentwurf der Landesregierung zur…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 41: Klares Bekenntnis zum Europäischen Verbraucherzentrum Kiel

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBeim 3. Verbraucherschutzindex im vergangenen Jahr musste sich Schleswig-Holstein mit dem letzten Platz begnügen.Kritisiert wurde u. a., dass die Verbraucherarbeit in Schleswig-Holstein mit nur 28 Cent pro Kopf unterstützt wird, während diese im Bundesdurchschnitt 35 Cent beträgt. Die CDU hat in ihrer Schleswiger Erklärung vom 8. Februar 2008 dem…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 38: Keine Rosinenpickerei bei Medizinischen Versorgungszentren (MVZ)

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst einmal herzlichen Dank an die Verfasser des umfangreichen und schlüssigen Berichts zur Entwicklung der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ).Fünf Jahre nach Gründung des ersten MVZ in Schleswig-Holstein ist dieser Bericht eine gute Diskussionsgrundlage, das Für und Wider und die Entwicklung der MVZ kritisch zu betrachten.Die MVZ unterliegen der…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 28: Wer mitbestimmen will, darf nicht außen vor stehen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn„Die Biotechnologie ist eine wichtige Zukunftsbranche für Forschung und Wirtschaft.Sie verspricht grundlegende Innovationen bei der Herstellung von Nahrungspflanzen und pflanzlichen Rohstoffen (grüne Biotechnologie), sowie bei Arzneimitteln (rote Biotechnologie). Durch ihre Anwendung sollen Industrieprozesse u. a. sauberer und nachhaltiger gestaltet sowie…

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