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Mai 2009

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Alles Gute für die nächste Amtszeit, Herr Bundespräsident!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, hat heute Prof. Dr. Horst Köhler zu dessen erneuter Wahl in das höchste deutsche Staatsamt gratuliert:Professor Köhler ist ein im In- und Ausland hoch geachteter Bundespräsident. Er hat sich in seiner ersten Amtszeit seine politische Unabhängigkeit bewahrt, und er wird dies auch weiterhin tun. In der Wirtschafts- und…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Auf gute Zusammenarbeit, Herr Wachholtz!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, hat heute (20. Mai) dem neuen Präsidenten des Unternehmensverbandes Nord, Uli Wachholtz, zu dessen Wahl gratuliert:„Uli Wachholtz ist ein profilierter Unternehmer und exzellenter Kenner der Wirtschaft zwischen Nord- und Ostsee. Er war bereits als Vorsitzender des strukturpolitischen Ausschusses des Unternehmerverbandes…
Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete)

Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete) |

Lebensberatung muss wieder in die Lehrpläne

Angesichts der im Privatversehen immer häufiger werdenden Formate der Selbstverbesserungs- und Hilfeshows hat die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Frauke Tengler, gefordert, Lebensberatung wieder in die Lehrpläne der Schulen aufzunehmen:„Die Fächer Haushaltsführung, Kinderpflege und Erziehung sowie gesunde Ernährung müssen wieder in den Lehrplan. Dann…
Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter)

Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter) |

Die vom Finanzminister angekündigten Sofortmaßnahmen sind unumgänglich

Anlässlich der Maisteuerschätzung hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Frank Sauter, Finanzminister Rainer Wiegard die volle Rückendeckung der Fraktion für die anstehenden Maßnahmen zugesichert.„Die Steuerschätzung ist leider so ausgefallen, wie wir es befürchtet hatten. Es ist klar, dass da der Haushalt korrigiert werden muss“ erklärte Sauter in…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Auch und gerade in der Krise ausbilden

Anlässlich des heutigen Tages des Ausbildungsplatzes hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, die hohe Ausbildungsintensität der schleswig-holsteinischen Unternehmen gewürdigt. Gleichzeitig appellierte Callsen an die Unternehmer, auch in der derzeitigen Wirtschaftskrise den Fachkräftenachwuchs sicher zu stellen:„In den letzten Jahren war…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

85% Regelung bei KiTa-Gebühren überprüfen

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat heute der Bürgerbeauftragten und ihrem Team für ihre Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger gedankt:Die Bürgerbeauftragte weist auch in diesem Jahr wieder zu Recht auf Schwierigkeiten hin, die Bürgerinnen und Bürger im Umgang mit den Verwaltungen haben“, so Franzen.Der Service für die Bürger bedürfe…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Wir warten auf Ihre Anträge, Herr Stegner!

Angesichts der in der heutigen (14. Mai) Ausgabe des Pinneberger Tageblatts aufgestellten Forderung des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner nach einem zügigen Ausbau der A 7 und der A 23 Richtung Hamburg fordert der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, die SPD-Fraktion zu zügigen parlamentarischen Initiativen auf: „Eine entsprechende parlamentarische Initiative…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Jetzt kann Herr Stegner den Worten endlich Taten folgen lassen!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die deutlichen Klarstellungen der Deutschen Bahn und des Schleswig-Holsteinischen Verkehrsministeriums über die Prüfung von Alternativen zum Trassenverlauf beim Ausbau der Bahnstrecke Lübeck-Puttgarden begrüßt. Gleichzeitig forderte er den SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner auf, Bundesverkehrsminister…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

CDU hat ihren Kurs zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes abgesteckt!

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat sich in ihrer gestrigen (12. Mai) Sitzung auf zentrale Inhalte der Neufassung des Denkmalschutzgesetzes verständigt. Diese sind das Ergebnis von Verhandlungen mit Vertretern des Koalitionspartners SPD und der Landesregierung aufgrund der im Rahmen der schriftlichen Anhörung zum Regierungsentwurf eingegangenen Änderungsvorschläge. Das gab der…
Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

Korrekturbedarf beim Energie-Einspeisegesetz

Biogasanlagen werden zunehmend zu einer Belastung für den Frieden in den Dörfern. Die durch das Energie-Einspeisegesetz attraktiven Stromvergütungen veranlassen immer mehr Investoren Biogasanlegen zu bauen.Diese Anlagen, die vorrangig mit Mais betrieben werden, benötigen zur sicheren Rohstoffversorgung erhebliche Anbauflächen. Bedingt durch die hohe Stromvergütung können Anlagenbetreiber zum Teil erheblich…

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