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März 2009

Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Überflüssige Resolutionen brauchen wir nicht!

„Überflüssige Resolutionen brauchen wir nicht!“ Mit diesen Worten hat der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag die Pressemitteilung Nr. 69/2009 des feuerwehrpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Hölck, kommentiert.Die von der SPD vorgeschlagene Resolution sei nach den jüngsten Verhandlungserfolgen der CDU-Vertreter in…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Naturschutz darf keine Regionen veröden

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat sich heute (13. März) schockiert über das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig zum Port Olpenitz gezeigt: „Für mich stellt sich die Frage, ob die FFH und Vogelschutzbestimmungen so gestaltet wurden, dass jegliche wirtschaftliche Entwicklung bis zur Totalblockade verzögert werden kann.…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Norddeutsche CDU-Verkehrspolitiker sehen A20 als vorrangiges Verkehrsprojekt für Norddeutschland!

Die Verkehrsexperten der CDU-Landtagsfraktionen aus Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trafen sich heute (13. März) in Hamburg. Themen der Besprechung waren wichtige Infrastrukturprojekte in Norddeutschland und der Metropolregion, die Diskussion über zukünftig geplante Verkehrsprojekte und die Abstimmung einer gemeinsamen Position der…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Barrierefreiheit, eine der zentralen Aufgaben der Kommunalpolitik

„Wir müssen in allen Lebensbereichen noch mehr Wert auf Barrierefreiheit im Sinne gemeinsamer Lebensräumen legen“, so Heike Franzen, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, nach dem 14. Förde Forum der CDU-Landtagsfraktion im Kieler Landeshaus. Die sozialpolitische Sprecherin hatte zu einem Expertengespräch ins Landeshaus geladen. Zu Gast waren Dr. Ulrich Hase, der Landesbeauftragte für…
Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter)

Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter) |

An der CAU wird erstklassiges Hochschulmanagement betrieben

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Niclas Herbst, hat die heutige Jahresbilanz der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel begrüßt:„Es ist bemerkenswert, wie sich unsere Kieler Universität entwickelt hat. Dort wird erstklassiges Hochschulmanagement betrieben“, erklärte Herbst in Kiel.Die heutige Präsentation der aktuellen Lage der Universität sei mehr…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Der Kompromiss ist eine Übergangslösung

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, hat die heutigen Meldungen über einen Kompromiss der Kassenärztlichen Vereinigung (KVSH) und der Krankenkassen über die Honorarverteilung unter den schleswig-holsteinischen Ärzten begrüßt: „Die Solidarität der schleswig-holsteinischen Ärzteschaft untereinander hat diese Übergangslösung ermöglicht. Der Verlust für die…
Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter)

Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter) |

Wir sind bei der Entscheidungsfindung im Zeitplan

„Das Fundament für unsere ausstehende Entscheidung über den Rettungsplan der HSH-Nordbank wird immer fester. Wir sind bei der Entscheidungsfindung im Zeitplan.“ Mit diesen Worten kommentierte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Sauter, die heutige (12. März) gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Finanzen, Wirtschaft sowie Inneres und Recht des Schleswig-Holsteinischen Landtags. Es seien…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Möglichkeiten des Konjunkturprogramms nutzen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat heute (12. März) die Initiative von Wirtschaftsminister Werner Marnette (CDU) zur Vereinfachung des Vergaberechts begrüßt: „Unsere Unternehmen brauchen jetzt Aufträge. Wir müssen auf der Zielgeraden den Sprint anziehen, bevor die Krise den Arbeitsmarkt erreicht. Dafür sind die von…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

„Kein Täter werden“ setzt Maßstäbe

Der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Peter Lehnert, hat das heute (11. März 2009) im Innen- und Rechtsausschuss von Justizminister Uwe Döring vorgestellte Behandlungsprojekt „Kein Täter werden“ begrüßt:„Dieses Projekt setzt neue Maßstäbe in der Prävention“, erklärte Lehnert in Kiel. Männern mit pädophilen Neigungen…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) |

Jungtiere sollen in Ruhe ihre ersten Lebenswochen verbringen

Zur Diskussion um die Waldgesetznovelle erklärt der forstpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hartmut Hamerich:„Selbstverständlich soll und wird jeder das ganze Jahr über auf den Wegen im Wald spazieren gehen dürfen. Abseits der Wege wollen wir, dass neugeborene Tiere ihre ersten Lebenswochen möglichst ungestört verbringen dürfen. In dieser Zeit darf das Wild auch nicht…

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