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Februar 2009

Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

Durch den Mantel des Schweigens wird die Stromlücke zur Fallgrube für die Bürger

„Die aktuellen Zahlen vom Januar dieses Jahres belegen eindeutig: Die Stromlücke existiert. Wer entgegen dieser Fakten gebetsmühlenartig anderes behauptet, um die Menschen in Sicherheit zu wiegen, der handelt unverantwortlich“ erklärte der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek, zur Diskussion über die Frage, ob erneuerbare Energien bis 2030 in der Lage sein werden, ausreichend…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Überzeugende Argumente haben gefruchtet

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Peter Lehnert, hat die heute (12. Februar) durch Medienberichte öffentlich gewordene Zusage von Innenminister Lothar Hay, kleine Polizeistationen in der Fläche zu erhalten, begrüßt:„Diese Entscheidung ist das Ergebnis einer klaren Position der CDU-Fraktion. Ich bin froh, dass unsere…
Jürgen Feddersen

Jürgen Feddersen |

Jürgen Feddersen und Wilfried Wengler begrüßen Stärkung des Kulturtourismus in Schleswig-Holstein

Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jürgen Feddersen, und der kulturpolitische Sprecher, Wilfried Wengler, haben die Stärkung des schleswig-holsteinischen Kulturtourismus seit dem Regierungswechsel im Jahr 2005 heute (11. Februar) begrüßt: „Dieser Bereich hat sich seit 2005 glänzend entwickelt. Klar ist aber auch: Es ist noch weiteres Potential da“, stellte Feddersen fest. Seit 2006…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Auch Schulen in freier Trägerschaft profitieren vom Konjunkturprogramm

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Susanne Herold, hat die heute (10. Februar) bekannt gegebene Entscheidung der Landesregierung über die Mittelverteilung für kommunale Bildungsinvestitionen im Rahmen des Konjunkturprogrammes II begrüßt:„Der Schwerpunkt auf Bildung ist ohne jeden Zweifel richtig gesetzt. Und ich freue mich, dass auch an die Schulen in freier…
Claus Ehlers

Claus Ehlers |

Verbesserter Verbraucherschutz geht auch freiwillig

Der Agrarexperte der CDU-Landtagsfraktion, Claus Ehlers, hat die kürzlich erfolgte freiwillige Verpflichtung der Milchwirtschaft auf Bundesebene, künftig länger haltbare Milch (so genannte ESL-Milch) zu kennzeichnen, heute (10.Februar) begrüßt.„Verbraucherinnen und Verbraucher können dann zwischen herkömmlich produzierter Milch („traditionell hergestellt“) und länger haltbarer Konsummilch („länger…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Konjunkturprogramm II wird zügig und unbürokratisch umgesetzt

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, und der wirtschaftspolitische Sprecher Johannes Callsen, haben die heute (10. Februar) von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und dessen Stellvertreterin Ute Erdsiek-Rave vorgestellten Umsetzungspläne für das Konjunkturprogramm II in Schleswig-Holstein begrüßt:„Mit diesen Plänen setzt Schleswig-Holstein das…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Diese Honorarreform ist nicht praxistauglich

Zur Diskussion über die Honorarreform und den Ärzteprotest, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen:„Man mag darüber streiten, ob das Schließen von Facharztpraxen der richtige Weg ist, um auf die teilweise existenziell bedrohlichen Auswirkungen der Honorarreform aufmerksam zu machen. Richtig ist jedoch, dass die Honorarreform in der derzeitigen Form inakzeptabel…
Claus Ehlers

Claus Ehlers |

Endlich kommt Bewegung in die Agrardieseldebatte

Die Forderung von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner, die Agrardieselbesteuerung zu reduzieren, hat nach Meinung des CDU-Agrarexperten Claus Ehlers eine überfällige Diskussion ausgelöst.Fest stehe, dass die derzeitige wirtschaftliche Lage die landwirtschaftlichen Betriebe ebenso wie andere Unternehmen treffe.Die Agrardieselbesteuerung sei in der EU höchst unterschiedlich. In Dänemark und Frankreich…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Landesentwicklungsplan konstruktiv verändern

„Der Entwurf des Landesentwicklungsplans sollte weiter sachlich und konstruktiv diskutiert und verändert werden“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka, Vorsitzender des Innen- und Rechtsausschusses und in der CDU-Landtagsfraktion für den LEP zuständig: „ Wir haben 2100 Seiten zu bearbeitende Stellungnahmen, einen klaren Zeitplan für Parlament und Koalition: eine ganztägige Anhörung am 4. März, im…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Carstensens Kurs ist richtig!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, hat heute (06. Juni) dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen für dessen Kurs bei den Verhandlungen über eine verfassungsrechtlich verankerte Schuldenbremse die volle Rückendeckung der CDU-Landtagsfraktion zugesichert: „Carstensens Kurs ist richtig! Wir brauchen eine Schuldenbremse in der…

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