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Januar 2009

Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

CDU-Fraktion ergreift Initiative zur Entwicklung der Nordseekooperation

„Das seit Jahren ausgeprägte Eigenleben der Nordseeanrainerstaaten und Regionen müsse zu einer dynamischen Nordseekooperation entwickelt werden“, so die Begründung für die Strategie-Initiative der CDU- Landtagsfraktion. Die Nordseeaktivitäten der einzelnen Länder und Regionen konzentrieren sich bisher vornehmlich auf den wirtschaftlichen Bereich mit hohem regionalem und internationalem Niveau, erklärte…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 2: Die notwendige Transparenz bei Ministern, Staatssekretären und Abgeordneten ist schon jetzt gegeben

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn„Für eine Ausweitung der Informations- und Anzeigepflichten der Abgeordneten bei gleichzeitiger beruflicher Tätigkeit neben dem Mandat gibt es keine Notwendigkeit. Die Regelungen in Schleswig-Holstein sind umfassend und ausreichend“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Wer dagegen verstoße, müsse mit Sanktionen rechnen.Wenn Abgeordnete die Höhe ihrer…
Sylvia Eisenberg

Sylvia Eisenberg |

zu TOP 22 und 26: Weitere Verbesserungen bei der beruflichen Bildung sind notwendig

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnNachdem das „Jahr der beruflichen Bildung“ mit einer Vielzahl von Veranstaltungen abgeschlossen wurde, gilt es ein Resümee zu ziehen, das auch durch eine Vielzahl von Gesprächen und Informationsbesuchen der CDU-Landtagsfraktion an beruflichen Schulen entstanden ist.Den Focus im letzten Jahr auf die berufliche Bildung zu legen, war richtig und hat dazu geführt,…
Claus Ehlers

Claus Ehlers |

zu TOP 14: Kein planwirtschaftliches Korsett für die Landwirtschaft

Mit der „Halbzeitbilanz“ im Jahre 2003 hat die Europäische Union weit reichende Beschlüsse gefasst. Die Flächenprämie wird vereinheitlicht und damit für die Landwirtschaft in vorgegebenen Grenzen mehr Freiraum bei der Flächennutzung eingeräumt. Dies haben auch die Antragsteller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ausdrücklich begrüßt. Die Landwirtschaft nutzt ihre Freiheit mit dem Ergebnis, die Grünen wollen…

Tobias Koch |

Beteiligung an Sparkassen ermöglichen, Privatisierung vermeiden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnLassen Sie mich gleich zu Beginn festhalten: die Sparkassen in Schleswig-Holstein sind gut aufgestellt. Sie bilden neben Privat- und Genossenschaftsbanken die unverzichtbare dritte Säule des Bankwesens in Deutschland und sie tragen in vorbildlicher Art und Weise dazu bei, die Kreditversorgung der regionalen Wirtschaft auch in diesen schwierigen Zeiten zu…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 23, 28 und 29: Wir müssen bei der Umsetzung des Konjunkturpaketes aufs Tempo drücken

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas neue Jahr hat für uns in Deutschland wirtschaftlich wie nach der Ankündigung eines Wirbelsturms begonnen, der sich langsam über das Meer dem Festland nähert und vor dem man nicht weglaufen kann. Jeder versucht, sich soweit wie möglich zu rüsten. Dieser Wirbelsturm, ausgelöst durch die Verwerfungen im Bankensektor, hat nun auch unseren Wirtschaftsstandort in…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 19: Keine Honorarreform auf Kosten der Ärzte

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZu Risiken und Nebenwirkungen der Gesundheitsreform mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz und dem Gesundheitsfonds wurden zwar Ärzte und Apothekern befragt, aber niemand hat auf sie gehört. Seit dem 1. Januar 2009 sorgt nun auch noch die Honorarreform für Unruhe in der Ärzteschaft.Die Erwartungen an die Honorarreform waren groß. Von mehr Gerechtigkeit und…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 40: Gymnasien durch Ausbau der Mittagsbetreuung weiter stärken!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSehr geehrter Herr Kollege Dr. Klug, wir sind doch gar nicht so weit voneinander entfernt: Nicht nur Sie, sondern auch die Regierungskoalition hat sich zum Ziel gesetzt, die Gymnasien und deren Personal-, Sach- und Fachmittelausstattung in unserem Land zu stärken und auszubauen.Dass sich darüber hinaus die Unionsfraktion unseren Gymnasien in besonderer Art und Weise…

Heike Franzen |

zu TOP 7A: „Wenn Fehler gemacht werden, dann sollte man auch dazu stehen!“

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie große Koalition hier in Kiel hat sich im vergangenen Jahr nach langer Diskussion darauf geeinigt, zusätzlich zu den 17.000 Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren weitere Maßnahmen in den Kindertagesstätten des Landes zu ergreifen, um die Eltern von Bildungsausgaben zu entlasten und die Bildungschancen der Kinder im Vorschulalter zu erhöhen.Kinder haben…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

„Regionen in CCS-Forschungsprojekte einbeziehen“

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEuropa fühlte sich als Geisel des jüngsten Gasstreits zwischen Russland und der Ukraine und suchte und sucht verzweifelt nach Alternativen der sicheren Energieversorgung. Der neue tschechische EU-Ratsvorsitzende Martin Riman beklagte während der Gaslieferkrise die „gegenwärtige Unfähigkeit der EU, auf solche Situationen zu reagieren“. Und wir wurden…

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