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Dezember 2008

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Heike Franzen gratuliert Dr. Ulrich Haase zur Wiederwahl

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Dr. Ulrich Haase, heute zu seiner Wiederwahl gratuliert:„Ulrich Haase hat sich engagiert und offen für eine Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung eingesetzt. Er war und ist ein hervorragender Berater der Landespolitik. Deshalb freue ich…
Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 29: Familien im Niedrigeinkommensbereich entlasten

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnViele erwerbstätige Eltern brauchen den Kinderzuschlag als zusätzliche finanzielle Entlastung, weil ihr Einkommen nicht ausreicht. Gerade Familien im Niedrigeinkommensbereich sind gefährdet, sich und ihren Kindern keinen entsprechenden Lebensstandard sichern zu können. Die Bundesregierung hat dies bereits Anfang des Jahres erkannt und den Kinderzuschlag…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 25: Klimaschutz nachhaltig und sozial verträglich organisieren

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDen Kollegen Matthiesen treibt die Sorge um, dass die Finanzkrise nicht nur eine Zwischeneiszeit an den Börsen hervorruft, sondern dass in ihrem Zuge die Anstrengungen zum Schutz des Klimas nachlassen könnten. Richtig ist, man kann es der Begründung Ihres Antrages entnehmen, dass Sie erkannt haben, dass die Union die entscheidende politische Kraft in Deutschland…
Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete)

Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 32: Die Realschule bleibt im Rahmen der Regionalschule erhalten

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn„Es ist schmerzlich, dass eine Schulart von der Bildfläche verschwinden soll, die so nachhaltig in der Bevölkerung nachgefragt wird“.Diese Befürchtung hat Herr Hamer, eine der Vertrauenspersonen der „Volksinitiative für die Erhaltung der Realschulen“, in der Anhörung vorm Petitionsausschuss Ende Oktober geäußert. Wir nehmen diese Sorge der…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 42: Fehlentwicklungen beim Umgang mit jugendlichen Gewalttätern vorbeugen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnJugendgewalt in Deutschland ist ein gesellschaftliches Problem, für das es keine Patentlösungen gibt. Eine Politik des Verschweigens, des Verharmlosens und der Tabuisierung würde mögliche Lösungsansätze allerdings verhindern. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Lebenswirklichkeit in unserem Land sich verändert hat. Bürger meiden zunehmend öffentliche…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 21: Die FDP rennt offene Türen ein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSchleswig-Holsteins Wirtschaft hat in den letzten 3 Jahren eine gute Entwicklung gemacht, der Mittelstand wurde gestärkt und die Arbeitslosigkeit von 160.000 auf gut 100.000 Arbeitslose deutlich reduziert. Wir haben damit, zum Glück, weitaus bessere Voraussetzungen, der Wirtschaftskrise zu begegnen, als noch im April 2005. Man stelle sich vor, Schleswig-Holstein…
Jürgen Feddersen (ehemaliger Abgeordneter)

Jürgen Feddersen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 44: Wir haben im Tourismus einen Quantensprung erreicht

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAuf Initiative der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD hat die Landesregierung dem Parlament einen Bericht zur Förderpolitik in der Tourismuswirtschaft vorgelegt. Ich bin dem Minister und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die geleistete Arbeit sehr dankbar. Der Bericht zeigt, dass die Tourismuswirtschaft in Schleswig-Holstein auf einem guten Weg ist.…
Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete)

Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 20: Die Bildungsreform wird zum Erfolg führen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAls Opposition hätte ich mir diese Gelegenheit, der damaligen Regierungskoalition eins zwischen die Hörner zu geben, auch nicht entgehen lassen, Herr Dr. Klug. Denn in der Tat, die Schüler, die 2006 getestet wurden, haben ihre Schulzeit während der damaligen Regierungszeit zwischen 1996 und 2005 absolviert. Und Sie als Grüne müssten eigentlich schamhaft…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Eine bürgerliche Mehrheit ist möglich

„Die erneute Zustimmung von etwa 40 Prozent der Befragten bei der Sonntagsfrage bestätigt die CDU als mit Abstand stärkste politische Kraft in Schleswig-Holstein. Eine bürgerliche Mehrheit ist auch in unserem Land möglich“. Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der CDU-Landtfraktion, Dr. Johann Wadephul, die heute (11. Dezember) bekannt gewordene Umfrage des Meinungsforschungsinstituts dimap.Drei…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 26: Wir brauchen den Energiemix

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDieser Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen hat nur ein Ziel, nämlich Kohlekraftwerke und erneuerbare Energien gegeneinander auszuspielen. Diese von den Grünen gebetsmühlenartig vorgetragene Politik versuchen Sie jetzt noch mit einer neueren wissenschaftlichen Untersuchung zu untermauern. Zu dieser wissenschaftlichen Untersuchung in Form einer Diplomarbeit mit etwa…

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