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November 2008

Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter)

Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter) |

Frank Sauter zum Rücktritt von HSH-Nordbank Chef Hans Berger

Zum Rücktritt von HSH-Nordbank Chef Hans Berger erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter:„Die Übernahme der Verantwortung für die Schieflage der HSH-Nordbank durch deren Vorstandsvorsitzenden Hans Berger verdient Respekt. Die CDU-Fraktion dankt Herrn Berger für sein großes Engagement. Hierzu zählt auch die klare Profilbildung der Bank, sowohl als regionaler…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Manfred Ritzek gratuliert Martin Kayenburg und Heinz-Werner Arens zum polnischen Verdienstorden „Goldener Greif Westpommern“

Der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek, hat Landtagspräsident Martin Kayenburg und dessen Amtsvorgänger Heinz-Werner Arens heute (10. November) im Namen der CDU-Landtagsfraktion zu ihrer Auszeichnung mit dem polnischen Verdienstorden „Goldener Greif Westpommern“ gratuliert: „Die CDU-Landtagsfraktion gratuliert unseren beiden Landtagspräsidenten Martin Kayenburg und…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Schleswig-Holstein muss in Europa mitentscheiden

„Eine entscheidende Herausforderung für die Bundesländer und damit auch für Schleswig-Holstein ist die strenge Anwendung des Subsidiaritätsprinzips bei Gesetzgebungsverfahren der EU“, so der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: Manfred Ritzek.Auf der Jahreskonferenz der europapolitischen Sprecher aller CDU-Landtagsfraktionen in Düsseldorf wurde die Bedeutung der Subsidiarität erneut…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Angesichts des Schüleransturms dringend erforderlich!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Susanne Herold hat die heutige Erklärung des Bildungsministeriums über die zeitlich begrenzte Verlagerung von 30 Lehrerstellen an die Gymnasien heute (06. November) begrüßt:„Angesichts des Ansturms der Schüler auf die Gymnasien ist diese Maßnahme zum jetzigen Zeitpunkt dringend erforderlich“, erklärte Herold, die sich…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Flächendeckende ärztliche Versorgung sicherstellen

Die gesundheitspolitische Sprecherin im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat die Steigerung der Honorare der Kassenärzte als ein wichtiges Signal für die Sicherstellung der flächendeckenden ärztlichen Versorgung in Schleswig-Holstein bezeichnet:Die Steigerung der Honorare für Kassenärzte um 6,3 Prozent ist ein wichtiges Signal. Die KV Schleswig-Holstein ist mit der Erarbeitung eines…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Preis und Leistung müssen stimmen!

Zur zukünftigen Vergabe von Schienenleistungen in Schleswig-Holstein erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:„Die CDU-Fraktion begrüßt die Aussage von Verkehrsminister Dr. Werner Marnette in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses, die Vergabe von Schienenleistungen auch weiterhin transparent und in enger Abstimmung mit dem Landtag vorzunehmen. Für uns steht…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Schleswig-Holstein muss klare Prioritäten benennen

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, und der verkehrspolitische Sprecher, Hans-Jörn Arp, haben heute (05. November) in Kiel die Entscheidung des Bundeskabinetts über ein Konjunkturprogramm begrüßt. Es gelte nun, in Schleswig-Holstein zügig Verkehrsprojekte zu benennen, die mit Hilfe des Konjunkturprogrammes schneller realisiert werden könnten: „Dabei haben wir mit der A 20 und der…
Herlich Marie Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete)

Herlich Marie Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete) |

Professur für Kirchen- und Religionsgeschichte in Kiel wird Qualität des Religionsunterrichtes verbessern!

Die kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Herlich Marie Todsen-Reese, hat den gestern paraphierten Vertrag zwischen Land und Kirche über die hälftige Finanzierung einer Professur für Kirchen- und Religionsgeschichte über den Zeitraum von fünf Jahren begrüßt: „Dies ist der Ausdruck einer gemeinsamen Verantwortung für die Ausbildung von Religionslehrern und die…
Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter)

Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter) |

Keine Alternative zur Inanspruchnahme des Garantieschirms des Bundes

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Sauter, bezeichnete im Anschluss an die heutige Fraktionssitzung die Entscheidung der HSH-Nordbank vom Vortag, die erste Säule des von der Bundesregierung gespannten Garantieschirms in Anspruch zu nehmen, als alternativlos. Nur so könne der Geldfluss zwischen den Banken zügig wieder in Gang gebracht werden. Hinsichtlich der Auswirkungen auf den Landeshaushalt…
Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter)

Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter) |

Thomas Stritzl zum Generalstaatsanwalt

Zur Entscheidung des Kabinetts Carstensen, dass der Generalstaatsanwalt zukünftig kein politischer Beamter mehr sein soll, erklärt der justizpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl:„Mit dieser Kabinettsentscheidung folgt das Land dem Weg, welcher auch von den meisten anderen Bundesländern eingeschlagen wurde; sie wird von uns…

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