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November 2008

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Modernisierung des Schienennetzes geht weiter voran

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, hat die Mitteilung der Deutschen Bahn über weitere Infrastrukturmaßnahmen im norddeutschen Raum heute (17. November) begrüßt: „Die Modernisierung des Streckennetzes der Bahn in Norddeutschland geht weiter voran. Das ist eine wichtige Voraussetzung für unser Ziel, mehr Verkehr auf die Schiene zu bekommen“, erklärte Arp in…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Moorschutz als Generationenaufgabe begreifen

Anlässlich des diesjährigen Naturschutztages heute in Rendsburg, erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion Axel Bernstein, MdL, zu dem gestern vom schleswig-holsteinischen Landtag beschlossen Antrag zum Moorschutz. Es ist ein Gebot nachhaltigen Handelns, für die Ziele des Natur- und Artenschutzes, des Klimaschutzes und des Biotopverbundes durch den effizienten Einsatz begrenzter Ressourcen…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Wir erwarten Klarheit!

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, hat heute ihr Erstaunen zum Ausdruck gebracht, dass in der Debatte um die Auswirkungen des Gesundheitsfonds auf Schleswig-Holstein wenige Wochen vor dem Inkrafttreten des Gesetzes von Ministerien und Leistungserbringern offensichtlich völlig unterschiedliche Zahlenwerke verwendet werden:„Bei einem so sensiblen Thema wie der…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Heike Franzen begrüßt Ergebnisse der Sozialministerkonferenz

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat die heute (14. November) bekannt gewordenen Ergebnisse der Konferenz der Arbeits- und Sozialminister der Länder begrüßt:Franzen unterstützte ausdrücklich die Aufforderung der Länder an Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, bis Weihnachten dieses Jahres die Berechnungen für die spezifischen Bedarfe von Kindern bei den Arbeitslosengeld…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 8: Was lange währt, wird endlich gut.

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist RedebeginnWas lange währt, wird endlich gut.Ich freue mich, dass wir hier heute, wie ich hoffe einstimmig, ein Gesetz verabschieden werden, dass ein deutliches Signal für die Mitbestimmung von Menschen mit Behinderung in der Gesellschaft setzt.Wir waren uns alle einig, dass der oder die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung unabhängig von der Regierung arbeiten…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 33: Bildung fängt bereits im Kindergarten an

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist RedebeginnKinder haben ein Recht auf Bildung und Erziehung unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern. Deswegen wollen wir das letzte Kindergartenjahr vor der Einschulung für die Eltern gebührenfrei machen und stufenweise weitere Kindergartenjahre gebührenfrei machen.Bildung fängt für uns bereits im Kindergarten an und deswegen haben wir auch einen Bildungsauftrag für die…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 31: Integration ist ein zweiseitiger Prozess

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist Redebeginn„Schleswig-Holstein soll auch in Zukunft ein offenes und gastfreundliches Land bleiben. Die ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger sind eine Bereicherung für unsere Gesellschaft. Ihre Integration ist nicht nur eine Notwendigkeit, sondern auch eine politische Chance und Ziel unseres politischen Handelns.“Dieses, sind nicht meine Worte, obwohl sie doch…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 12: Wir können derzeit und absehbar auf Kohle nicht verzichten

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist RedebeginnDer vorliegende Gesetzentwurf (Drucksache 16/2302)der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Landesentwicklungsgrundsätzegesetzes beinhaltet nach seiner Begründung drei Elemente.Ich zitiere aus der Begründung: „Die im Satz zwei zum Ausdruck kommende Forderung nach sparsamen Verbrauch und rationeller Verwendung von Energie hat eine hohe…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 3: Mit Augenmaß und Weitblick zu einer Besserstellung der Privatschulen kommen

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist RedebeginnDie CDU hat ihre Pläne zu besseren Finanzausstattung der freien Schulen weder im Koalitionsgezänk untergehen lassen, noch fahren wir in dieser wichtigen Angelegenheit einen Hinhaltekurs, Frau Heinold. Die Vertreter der Schulen in freier Trägerschaft treten zu Recht für eine „Besserstellung“ ihrer Einrichtungen ein. Und hierbei erhalten sie die volle…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 21 und 23: Die Stärke unserer Bildungslandschaft liegt in der Vielfalt

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist RedebeginnViel wurde über den Bildungsgipfel der Kanzlerin diskutiert und geschrieben. Viele hatten die höchsten Erwartungen geweckt, zum Teil aber auch nur, um dann umso medienwirksamer enttäuscht zu sein. Selbstverständlich wurden hier nicht Milliarden an Euros mit dem Füllhorn verteilt. Wer das erwartet hat, ist naiv.Bundeskanzlerin Merkel hat das Thema „Bildung“…

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