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Oktober 2008

Susanne Herold

Susanne Herold |

zu TOP 17: Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit hat eine unheimliche Dynamik bekommen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort!Die vom Landtagspräsidenten in Auftrag gegebene Kompetenzanalyse „Minderheiten als Standortfaktor im deutsch-dänischen Grenzland“ hat das Ziel, das Profil der Region zu schärfen und die Region mit ihren spezifischen Standortfaktoren darzustellen.Konzentrierten sich die bisher durchgeführten Untersuchungen vornehmlich auf wirtschaftliche und soziale…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Die Stärkung des politischen Ehrenamtes sollte im Mittelpunkt einer Reform der Kreisordnung stehen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort!„Im Mittelpunkt einer Reform der Kreisordnung sollte die Stärkung des politischen Ehrenamtes stehen“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Landtages zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften (FDP-Antrag, Drs. 16/2261). Das Kräfteverhältnis zwischen Hauptamt und Ehrenamt habe sich im vergangenen Jahrzehnt…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 2: Reform des Ausbildungszentrums fortsetzen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort!Der vorliegende Gesetzentwurf baut auf der Reform des Ausbildungszentrums im Jahr 2003 auf. Seinerzeit lag der Schwerpunkt auf der strukturellen Fortentwicklung der Verwaltungsfachhochschule. Ein neuerlicher Handlungsbedarf ergibt sich zum einen aus der Erkenntnis, dass eine engere Kooperation der Fachhochschule für Verwaltung und Dienstleistung und der…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Sterben ist ein Teil des Lebens

Anlässlich des Welthospiztages am 08. Oktober 2008 erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen:„Trotz aller Bemühungen und eines großartigen ehrenamtlichen Engagements ist es uns noch immer nicht gelungen, Tod und Sterben in unserem Leben einen gebührenden Platz einzuräumen. Der heutige Welthospiztag möge uns daran erinnern, dass Sterben ein Teil des Lebens…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 29: Gelungenes Stiftungsmanagment trägt Früchte

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort!Nach der Plenarpremiere im vergangenen Jahr beraten wir nun heute zum zweiten Mal einen Jahresbericht der Stiftung Schloss Gottorf. Für mich ein Indiz, dass hier ein Kulturthema oder besser ein kulturelles Highlight Schleswig-Holsteins sich einen festen Platz im Plenarkalender erobert hat. Als kulturpolitischer Sprecher freue ich mich sehr darüber, zumal wir auch…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 8: Für einen ausgewogenen Denkmalschutz

Sperrfrits: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort!Wenn wir der Forderung in einer Pressemitteilung eines an diesem Entwurf beteiligten Verbandes vom 23. September folgen wollten, dann würden wir uns heute nicht mit dem Denkmalschutz in Schleswig-Holstein beschäftigen. Dieser Verband sieht „keine Notwendigkeit für neuen Denkmalschutz“.Im Juni vergangenen Jahres haben wir uns bereits in diesem Plenum mit einem…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 3: Sicherstellung eines reibungslosen Starts der neuen Schulformen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort!Bei der ersten Lesung zur Änderung des Landesbesoldungsgesetztes im Juni dieses Jahres habe ich für die CDU Fraktion deutlich gemacht, dass wir den vorliegenden Gesetzentwurf aus zweierlei Gründen kritisch betrachten:Wir haben dort einen finanzpolitischen Aspekt, der sich aus den erforderlichen Stellenhebungen zur Einrichtung der Koordinatorenstellen…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 7: Im Besoldungsrecht größtmögliche Einheitlichkeit der norddeutschen Länder anstreben

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort!Die Föderalismusreform I hat im Bund-Länder-Verhältnis viele Änderungen herbeigeführt. So sind heute die Länder für die dienstrechtlichen Regelungen im Bereich der Besoldung und der Versorgung zuständig. Zunächst bestehen das Bundesbesoldungsgesetz und das Beamtenversorgungsgesetz allerdings fort und können durch Landesrecht ersetzt werden. Genau darum…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 14: Wirtschaftliches Handeln wird nicht honoriert

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort!Die Honorarreform gestaltet das Vergütungssystem für Ärzte und Psychotherapeuten neu. Das bisherige Kopfpauschalensystem mit einem komplizierten Punktesystem soll abgelöst werden. Aktuell weiß ein Arzt zwar, wie viele Punkte er für eine erbrachte Leistung bekommt, allerdings weiß er nicht, wie viel Geld er pro Punkt erhält – denn der so genannte Punktwert…
Susanne Herold

Susanne Herold |

zu TOP 27: Verlässliche Versorgung mit qualifiziertem Unterricht ist unser Ziel

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort!Unser aller Ziel muss es sein, eine verlässliche Versorgung unserer Schülerinnen und Schüler mit gutem, qualifiziertem Unterricht zu erreichen.Die Anzahl der Jugendlichen ohne Schulabschluss und ohne Ausbildungsreife in Schleswig-Holstein müssen mittelfristig die Ausnahme sein.Und interpretiere ich den Bericht zur Unterrichtsversorgung 2007/2008 richtig, so…

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