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September 2008

Werner Kalinka

Werner Kalinka |

SPD soll Streit über Verwaltungsstrukturreform beilegen

Zum offenen Streit in der Landes-SPD über die Frage der freiwilligen Fusion zwischen Plön und Kiel erklärt Werner Kalinka, MdL:„Während Innenminister Lothar Hay sich offen für die Fusion der Kreise Ostholstein und Plön ausspricht (Nord-Kurier 08/2008) lehnen die SPD-Kreisvorsitzenden von Plön und Kiel eine solche Fusion ab. Zwei Wochen vor dem Koalitionsausschuss zu diesem wichtigen Thema hat die SPD keine…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Korrektur der Pressemitteilung 299, bitte diese Mitteilung verwenden!

Zum offenen Streit in der Landes-SPD über die Frage der freiwilligen Fusion zwischen Plön und Ostholstein erklärt Werner Kalinka, MdL:„Während Innenminister Lothar Hay sich offen für die Fusion der Kreise Ostholstein und Plön ausspricht (Nord-Kurier 08/2008) lehnen die SPD-Kreisvorsitzenden von Plön und Kiel eine solche Fusion ab. Zwei Wochen vor dem Koalitionsausschuss zu diesem wichtigen Thema hat die SPD…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Die Bildungsreform nimmt weiter Fahrt auf

Zum Schuljahresbeginn und zur diesbezüglichen Pressekonferenz von Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion; Susanne Herold:„Die Bildungsreform trägt Früchte: Weniger Jugendliche verlassen die Schule ohne Abschluss, mehr Jugendliche erreichen die Hochschulreife. Die neuen Schularten nehmen weiterhin an Fahrt auf. Das ist ein großer Erfolg der…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

Illegalen Datenhandel wirksam bekämpfen

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wilfried Wengler, hat die Ergebnisse des heutigen Datenschutzgipfels bei Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble begrüßt:„Ich bin sicher, dass auf der Grundlage der heutigen Ergebnisse die eingesetzte Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz von Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm zügig ein wirksames und zustimmungsfähiges Gesetz erarbeiten wird“,…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

Landstromversorgung von Schiffen wurde Bestandteil einer internationalen Resolution

Der europa- und energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek, hat heute die Aufnahme der Forderung zur schrittweisen Entwicklung der Landstromersorgung für Fracht- und Passagierschiffe in die Abschlussresolution der diesjährigen Ostsee-Parlamentarier-Konferenz als großen internationalen Erfolg bezeichnet.„Ich freue mich, dass ich die deutsche Delegation der Abgeordneten, insbesondere aber…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Offene Ohren für zusätzliche Staatsanwaltsstellen

Werner Kalinka (CDU) hat heute die Forderung von Justizminister Uwe Döring nach zusätzlichen Staatsanwaltsstellen im Grundsatz unterstützt:„Bei den Staatsanwaltschaften im Lande gibt es in der Tat Engpässe, die so nicht bestehen bleiben sollten. Der Einschätzung einer teilweisen dramatischen Lage kann nicht widersprochen werden“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Er hatte im Juli 2008 – wie auch…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Fehmarnbeltquerung - eine Vision wird Wirklichkeit

Hans-Jörg Arp, Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, und Hans-Detlef Roock, stellvertretender Vorsitzender der Hamburger CDU-Bürgerschaftsfraktion, zu der heutigen Unterzeichnung des Staatsvertrages über eine feste Fehmarnbeltquerung:„Mit dem Bau der Fehmarnbeltquerung wird eine Vision Wirklichkeit. Wir begrüßen, dass Deutschland und Dänemark mit der Unterzeichnung des Staatsvertrages die…

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