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September 2008

Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 3: Der erste verfassungskonforme Etat seit 1996 liegt vor!

Es gilt das gesprochene WortZum Auftakt der letzten Haushaltsberatungen in dieser Legislaturperiode möchte ich als Erstes folgende Bemerkung machen: Mit diesem Haushaltsentwurf kehrt die Haushaltspolitik in Schleswig-Holstein wieder in die Regelkreise zurück, die von Recht und Gesetz vorgegeben sind.Der Finanzminister hat in seiner Rede schon darauf hingewiesen: Erstmals seit 1996 legt die Landesregierung einen…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 13: Schutz des Wattenmeeres nicht als Deckmantel missbrauchen!

In seiner Rede zu TOP 13 – Den Nationalpark Wattenmeer vor Ausweitung der Ölförderung schützen – erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, unter anderem:„Bereits zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres beschäftigt sich der Landtag mit diesem Thema. Neu sind zwei inzwischen vorliegende diesbezügliche Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 16: Aus „David gegen Goliath“ ist längst gefährliche Selbstjustiz geworden

In seiner Rede zu TOP 16 – Versenken von Felsblöcken im „Sylter Außenriff“ erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein unter anderem:„Seit Jahrzehnten setzt Greenpeace sich immer wieder über geltendes Recht hinweg, um nach dem Motto „David gegen Goliath“ medienwirksame Aktionen durchzuführen. Wie gut die Argumente auch sein mögen, die Greenpeace auf seiner Seite…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Wir sind schon da, Frau Birk!

Zu den Waldorfschulen und zur diesbezüglichen Pressemitteilung der Grünen Abgeordneten Angelika Birk erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold:„Mit ihrer heutigen Pressemitteilung beweist Kollegin Birk einmal mehr, dass sie in der Opposition besser aufgehoben ist, als in der Regierung: Mäkeln und fordern kann sie gut, wir machen.“Nachdem unter langen Jahren…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Gutachter schafft Klarheit über Höhe der durch die Verwaltungsstrukturreform zu erreichenden Einsparungen

Der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, hat die heutigen ergänzenden Hinweise des Gutachters Prof. Dr. Dr. h.c. Joachim Jens Hesse zu dessen für den kommenden Montag, 15. September, zur Veröffentlichung anstehenden Untersuchungsbericht als „hilfreiche Konkretisierung“ begrüßt:Lege man die bis zum heutigen Tage bekannten Berechnungen der neuen Untersuchung zu…
Frank Sauter

Frank Sauter |

zu TOP 17B: Der Kelch der Finanzmarktkrise ist auch an uns nicht vorüber gegangen

Zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis\'90 / Die Grünen zum Thema HSH Nordbank erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter:Auch uns erschrecken und beunruhigen die vorgelegten Zahlen. Hinter jedem abgebauten Arbeitsplatz stehen Menschen, für die sich aus dem technischen Begriff der \'internationalen Finanzmarktkrise\' sehr persönliche Einschnitte verbergen. Mit den…
Peter Sönnichsen

Peter Sönnichsen |

zu TOP 10: An vernünftigem Energiemix festhalten

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWährend die Überschrift des Antrages auf den ersten Blick ein umwelt- oder energiepolitisches Thema suggeriert -auf das ich noch kurz zurückkommen werde-, hätte der TOP gut in die Debatte heute Vormittag gepasst, handelt es sich doch tatsächlich um Finanzpolitik: Per Saldo soll die GMSH veranlasst werden, mehr Geld auszugeben. Die rechtliche Seite will ich hier…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Hay bestätigt CDU-Kurs

Zu den heutigen Aussagen von Innenminister Lothar Hay im Ostholsteiner Anzeiger erklärt der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka:„Innenminister Lothar Hay (SPD) bestätigt mit seiner Unterstützung für eine freiwillige Fusion zwischen Plön und Ostholstein den CDU-Kurs“. Seine Aussagen untermauerten, dass der seit Dezember 2006 von den Kreistagen und Kreisverwaltungen Plöns und Ostholsteins eingeschlagene Weg…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Landesregierung ist auf dem richtigen Weg

Zur heutigen gemeinsamen Pressekonferenz von Wirtschaftsminister Dr. Werner Marnette und Gesundheitsministerin Dr. Gitta Trauernicht erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen:„Das heute von der Landesregierung vorgestellte Kompetenzzentrum Gesundheitstourismus ist die richtige Antwort auf den sich ständig ändernden Markt des Tourismus und die neuen Strukturen des…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Korrektur zur Pressemitteilung Nr. 301, bitte diese Mitteilung verwenden.

Ursula Sassen zum Gesundheitstourismus: Landesregierung ist auf dem richtigen WegZur heutigen gemeinsamen Pressekonferenz von Staatssekretärin Karin Wiedemann und Gesundheitsministerin Dr. Gitta Trauernicht erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen:„Das heute von der Landesregierung vorgestellte Kompetenzzentrum Gesundheits-tourismus ist die richtige Antwort auf den…

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