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Juli 2008

Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Ein Sieg der Vernunft!

Als deutlichen Sieg der Vernunft haben der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, und die drogenpolitische Sprecherin, Frauke Tengler, das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nichtraucherschutz bezeichnet: „Das höchste deutsche Gericht hat heute die Argumentation der CDU-Landtagsfraktion bestätigt“, erklärte Fraktionschef Johann Wadephul (30. Juli) in Kiel. Er erwarte, dass…
Claus Ehlers

Claus Ehlers |

Das planwirtschaftliche Instrument Milchquote muss weg!

Anlässlich des heutigen „Milchgipfels“ bei Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Claus Ehlers:„Nur vier der EU-Mitgliedstaaten sind für eine Beibehaltung der Milchquote, weil dieses Instrument seit 1984 nicht geeignet war, die Mengen- und insbesondere die Preisprobleme zu lösen. Deshalb ist es richtig, dass unsere Landwirtschaft…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Klugheit setzt sich am Ende durch

Der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka hat heute (24. Juli) die Erklärung des Staatssekretärs im Immenministerium, Ulrich Lorenz, hinsichtlich des Verzichts des Innenministeriums auf Rechtsmittel gegen Beschlüsse einzelner Vertretungen zur Gültigkeit der Kommunalwahl begrüßt:„Es hat ein wenig gedauert, aber am Ende hat sich die Klugheit doch durchgesetzt“, so Kalinka.Der Abgeordnete bezeichnete die…
Jürgen Feddersen

Jürgen Feddersen |

Werner Marnette setzt richtige Schwerpunkte

Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jürgen Feddersen, hat heute (24. Juli) die Aussagen des neuen schleswig-holsteinischen Wirtschaftsministers Werner Marnette zur Tourismuspolitik in verschiedenen Tageszeitungen begrüßt:„Werner Marnette setzt genau die richtigen Schwerpunkte. Unser Tourismusangebot muss noch besser vernetzt werden. Und vor allem müssen beim Marketing alle an einem…
CDU-Fraktion

CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag trauert um Monika Schwalm

Die CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag trauert um ihrelangjährige Abgeordnete und ehemalige Parlamentarische GeschäftsführerinMonika Schwalm. Die Landtagsabgeordnete aus Uetersen erlag am 19. Juli2008 im Alter von 61 Jahren ihrem Krebsleiden.Wir verlieren eine engagierte Kommunalpolitikerin, die viele Jahre dieInnenpolitik der Fraktion geprägt hat. Gerade als ParlamentarischeGeschäftsführein…
Sylvia Eisenberg

Sylvia Eisenberg |

zu TOP 20 : Der Antrag der Grünen ist ein starkes Stück

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortBündnis 90 / Die Grünen fordern in ihrem Antrag die Abschaffung der Regionalschulen. Ich muss schon sagen, meine Damen und Herren, ich finde das ist ein starkes Stück!Ihr Antrag, Frau Birk, ist ein Schlag ins Gesicht für alle 35 Regionalschulen mit 2210 Schülerinnen und Schülern, für Lehrer, Eltern und Schulträger, die sich für diese Schulart zum…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

zu TOP 32: Schleswig-Holstein nutzt die Chancen der Ostseezusammenarbeit

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer Ostseeraum mit zehn Ostseestaaten, von denen acht Mitglied der Europäischen Union sind, ist eine der am stärksten integrierten transnationalen Regionen Europas. Mit zunehmenden Regionalisierungstendenzen nimmt auch der Wettbewerb zwischen den Großregionen zu. Diesen Wettbewerb in der Großregion Ostsee entscheidend mit zu gestalten und zu bestehen, ist…

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 26A: Genaue Auswertung der Studie steht noch aus

Im Rahmen der Debatte um den Dringlichkeitsantrag zur Gefährdung durch die Gift-mülldeponie Schönberg erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, unter anderem:Die aktuelle Studie zur Krebshäufigkeit unter Mitarbeitern der Deponie Ihlenberg be-legt, dass keine Belastungen für das Grundwasser oder die Umgebung festgestellt wurden. Dennoch, der Schutz der Bürgerinnen und…

Hans-Jörn Arp |

Unsere Bedenken scheinen sich nun doch zu bestätigen

Zu den Presseberichten, wonach die Niedersächsische Landesmedienanstalt dem Sender RTL die Ausstrahlung der SKL-Show mit Günther Jauch untersagt hat (Süddeutsche Zeitung/Handelsblatt vom 17.Juli2008, BILD vom 18.07.), erklärten die CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp und Thomas Stritzl in einer ersten Stellungnahme: „Mit einer Untersagung dieser seit 10 Jahren beliebten Sendung und den gemeldeten…
Claus Ehlers

Claus Ehlers |

zu TOP 23: Durchhalteparolen helfen nicht weiter

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie im Jahr 1984 eingeführte Quotenregelung ist als Mengenregulierungsinstrument eingeführt worden. Die Milchquote war jedoch zu keiner Zeit geeignet, die Mengen- und insbesondere die Preisprobleme zu lösen. Durch ständig neue Zuteilungen wurde die Quote von der EU selbst unterlaufen. Dadurch konnte sich keine aktive Markt- und Preispolitik entwickeln. Wir haben…

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