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Juni 2008

Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

NABU beschimpft kommunale Selbstverwaltung

In einer Pressemitteilung vom 18.06.2008 erklärte der NABU:Der NABU warnt eindringlich vor einer weitergehenden Kommunalisierung administrativer Aufgaben des Umwelt- und Naturschutzes. Denn Kommunalisierung bedeutet auch ein Abschieben der Verantwortung von oben nach unten - und gerade im Umweltbereich wirkt sich das angesichts zunehnmend populistisch agierender Landräte und Bürgermeister fatal aus....Dazu…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 29 zum Bericht der Bürgerbeauftragten

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortGemäß § 6 des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte oder den Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein liegt uns heute der Tätigkeitsbericht unserer Bürgerbeauftragten Frau Wille-Handels vor. Dafür möchte ich mich zunächst einmal bei Frau Wille-Handels persönlich aber auch bei Ihren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 25: Gemeinsam den Rechtsstaat verteidigen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortBei der Bekämpfung insbesondere rechtsextremistisch motivierter Kriminalität kommt der Präventionsarbeit im Jugend-, Sozial- und Bildungsbereich maßgebliche Bedeutung zu.Prävention heißt hier, die Ursachen für rechtsextremes Handeln zu erkennen und durch wirksame und nachhaltige Maßnahmen für ein öffentliches Klima zu sorgen, in dem die Ausbreitung…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

zu TOP 27: „ORCA“-Ein Beweis für Maritime Spitzenposition von Schleswig-Holstein

Spannende Exkursionen in die Meerestiefe stehen mutigen Abgeordneten unseres Hohen Hauses bevor. Wir können bald mit dem bemannten Meeresforschungsboot ORCA bis in 1000 Meter Wassertiefe tauchen. Die Experten vom IFM – GEOMAR und der FH Kiel gemeinsam mit hoch spezialisierten Unternehmen entwickeln dieses kleine, flexible, mit modernsten Technologien ausgestattete Forschungstauchboot. Unser Ministerpräsident…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 7A: Weniger Verwaltung – mehr Unterricht

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDurch das im vergangenen Jahr verabschiedete neue Schulgesetz hat der schleswig-holsteinische Landtag unser Schulsystem grundlegend reformiert.Wir haben uns auf eine Struktur verständigt, die bildungspolitische Notwendigkeiten berücksichtigt, den Elternwillen achtet und den Auswirkungen der demographischen Entwicklung Rechnung trägt.Die Schülerinnen und Schüler…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 13: Der Einheitliche Ansprechpartner ist mehr als eine Posteingangsstelle

„Wir haben Gutes von der Arbeit der Landesregierung zu berichten. Bei der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in Schleswig-Holstein ist Schleswig-Holstein bundesweit führend. Durch den Einheitlichen Ansprechpartner (EA) wird eine kompetente, zügige und effektive Bearbeitung eingehender Anträge sichergestellt“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Landtages. Dem Finanzminister…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Stegner zerschlägt wieder Porzellan

Zur aktuellen Debatte über die Verwaltungsstrukturreform erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka:„Als Innenminister hat Dr. Ralf Stegner noch im Herbst 2007 den Prozess zwischen Ostholstein und Plön hoch gelobt“. Kalinka erinnerte an einen diesbezüglichen Artikel der Lübecker Nachrichten vom 20.09.07: Zitat: Stegner selbst nannte immer wieder das aus seiner Sicht stimmige Modell von einem…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 16: Wärmelastplan für die Elbe auch zukünftig im norddeutschen Verbund verabschieden

Je wärmer ein Gewässer wird, desto geringer wird seine Fähigkeit, Sauerstoff zu binden. Dies führt zu Problemen für alle Wasser bewohnenden Lebewesen. Gleichzeitig ist es eine bedeutende Herausforderung bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie. Diese Thematik ist schon lange bekannt und so existiert bereits seit 1973 ein Wärmelastplan für die Tide-Elbe. In den vergangenen 35 Jahren haben sich jedoch…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 24 : Organspenden taugen nicht für Populismus

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer vorliegende Bericht „Transparenter und gerechter Zugang zu Organspenden“ ist auf einen Parlamentsbeschluss vom 21. November 2007 zurückzuführen.Im vergangenen Jahr wurden vom SPD-Gesundheitsexperten Prof. Dr. Karl Lauterbach und vom SPD-Abgeordneten Dr. Wolfgang Wodarg der Vorwurf erhoben, dass Privatpatienten bei der Vergabe von Organspenden bevorzugt…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 14: Unverändert gute Badewasserqualität in Schleswig-Holstein

Wesentliches Ziel der Badegewässerrichtlinie ist der Schutz der öffentlichen Gesundheit sowie der aquatischen Umwelt vor Verunreinigung.Der Bericht der EU von Mai 2008 zur Qualität der Badegewässer zeigt auf, welche nach den hohen Anforderungen der EU-Richtlinie den einzelnen Kategorien entsprechend der Testergebnisse zugeordnet wurden.Dabei gelten folgende Kategorien:• Badegewässer, die die zwingenden Werte…

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