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Mai 2008

Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 17: Die Situation der Opfer weiter verbessern

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortMit der von der CDU-Fraktion bereits mehrfach eingebrachten Forderung nach Einrichtung einer Opferschutz-Stiftung in Schleswig-Holstein, wollen wir den betroffenen Menschen in unserem Land helfen.Mit dem heute vorliegenden Berichtsantrag verfolgen wir die Absicht, wichtige Grundlagen für die konkrete Umsetzung dieses Zieles zu erhalten und damit auch ein Signal zu…
Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter)

Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 9: Das Handwerk ist das Rückgrat der Wirtschaft

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIch bedanke mich bei der Landesregierung und allen Beteiligten für die fast einhundert Seiten starke, sehr detaillierte Darstellung zur Lage des Handwerks.Das Handwerk ist gerade für das Wirtschaftsland Schleswig-Holstein ein bedeutender Wirtschaftszweig. Das Handwerk besteht aus mittelständisch geprägten Unternehmen, in den meisten Fällen aber aus Klein- und…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 43: Innovative Wirtschaftspolitik bringt Wachstum und Beschäftigung

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer „Tag des Ausbildungsplatzes“ am vergangenen Montag hat am Eindrucksvollsten die wirtschaftliche Entwicklung in Schleswig-Holstein deutlich gemacht: Bis Ende April gab es bei den gemeldeten Ausbildungsstellen im Vorjahresvergleich ein Plus von mehr als 15 % und auch die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge ist noch einmal deutlich nach oben…
Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter)

Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 25: Die Förderrichtlinien für touristische Infrastrukturprojekte überarbeiten

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortCDU und SPD haben einen ähnlichen Antrag wie der der Grünen eingebracht. Wir wollen uns umfänglich mit der Förderpolitik in der Tourismuswirtschaft auseinandersetzen und dieses nicht ausschließlich auf die Bäder-Forderung fokussiert. Dazu haben wir die Landesregierung gebeten, in der 36. Tagung umfassend schriftlich zu diesem Thema zu berichten. Der heutige,…
Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

CDU-Landtagsfraktion steht an der Seite der Milcherzeuger

Die Preisentwicklung für Milch und Milchprodukte ist für die Milcherzeuger existenzbedrohend. Nur noch die Discounter, die 80 Prozent des Lebensmittelmarktes beherrschen, kommen auf ihre Kosten.Das hochwertige Nahrungsmittel Milch ist billiger als Mineralwasser und Cola. Dieser Zustand ist nicht hinnehmbar. Die derzeitige Situation lässt eine weitere Milch-Quotenaufstockung durch Brüssel nicht zu. Jede…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 15: Eine gesetzliche Regelung hilft nicht weiter

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortBereits 1995 ist in einem Konsenspapier die in Schleswig-Holstein bestehende, ungleiche Verteilung der Notarztstandorte beschrieben worden, obwohl das Rettungsdienstgesetz eine gleichmäßige Versorgung vorsieht. Gerade im Raum Ostangeln ist das seit Jahren nicht der Fall. Bisher wurde die Region um Kappeln von Schleswig versorgt und wurde bei Bedarf von dort…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 19 : Unsere Schullandschaft wird erfolgreich umgestaltet

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortBündnis 90/die Grünen fordern in ihrem Antrag eine „ausreichende“ Ausstattung der neu-en Schularten Regional- und Gemeinschaftsschule. Dazu ist von CDU Seite anzumerken, dass es grundsätzlich unser Ziel sein muss an allen Schulen in unserem Lande gute Ausstattungen vorzuhalten.Aber kommen wir zum Kern des Antrages zurück.Es dürfte auch der Fraktion Bündnis…
Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete)

Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 67: Die Erfahrungen mit G-8 sind positiv

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortZu allererst möchte ich den Mitarbeitern des MBF für die Erstellung dieses Berichtes herzlich danken.Die CDU hat sich seit längerem für G 8 und das Abitur nach zwölf Schuljahren in Schleswig-Holstein ausgesprochen. Ich freue mich sehr, dass dieses Ziel in den Koalitionsvertrag aufgenommen worden ist und es mit dem kommenden Schuljahr nun zu einem…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 8: Wir brauchen Informationen über die Rahmenbedingungen vor Ort

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIm September letzten Jahres lebten rund 470.000 Menschen mit einer anerkannten Behinderung in Schleswig-Holstein. Das sind 16,4% der Gesamtbevölkerung in unserem Land. 10,4% unserer Einwohner haben eine Behinderung von über 50% und die Tendenz ist steigend. Diese Zahlen zeigen uns, dass wir es hier nicht mit einer kleinen vielleicht auch nicht ernst zu nehmenden…

Peter Sönnichsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 21: Keinen Vertrauensbruch zwischen Staat und Beamten herbeireden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Frage der Beamtenbesoldung hat für den betroffenen Personenkreis nicht zuletzt etwas mit Gerechtigkeit zu tun. Deshalb verbietet sich eine parteipolitisch motivierte Behandlung des Themas. Dies gilt auch und gerade dann, wenn Fragen des Lastenausgleichs zugunsten kinderreicher Familien betroffen sind. Kinderreichtum trifft man in unserer Gesellschaft leider viel…

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