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Februar 2008

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 17 und 21: Vor dem 8-järigen Abitur braucht niemand Angst zu haben

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSie können Ihren Keller „entrümpeln“ - aber nicht unsere Lehrpläne (!)- oder - wie Sie es formulieren - Stoffpläne.Aus Ihrem Antrag wird leider nicht deutlich, was Sie denn nun im eigentlichen Sinne „entrümpeln“ wollen.Wollen Sie unsere Lehrpläne auf reine Stoffverteilungspläne reduzieren? –sprich, auf reine Wissensvermittlung?Vielleicht bessern Sie…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Lehren aus Weimar nicht völlig vergessen

Sperrfrist: Redebeginn.Es gilt das gesprochene Wort.Wir akzeptieren das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ohne Wenn und Aber. Deshalb wollen wir angesichts der hohen Bedeutung des Urteils für unsere Demokratie die 5-Prozent-Klausel im Gemeinde- und Kreiswahlgesetz auch noch rechtzeitig zur Kommunalwahl abschaffen, damit die Bürgerinnen und Bürger des Landes wissen, was ihre Stimme wert ist.Im Parlament ist die…
Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete)

Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete) |

Was länger währt, wird endlich gut!

Sperrfrist: Redebeginn.Es gilt das gesprochene Wort.Bereits im September letzten Jahres war für uns als CDU klar, dass etwas geschehen müsse, um drohende Schulschließungen der Schulen in freier Trägerschaft abzuwenden. Jetzt ist es gelungen! Die Kürzungen bei den Schulen in freier Trägerschaft haben wir für das Jahr 2008 abgewendet und damit konnten alle Schulen in ihrem Bestand erhalten bleiben.Diese…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

Unsere Ausländerbehörden gehen verantwortungsbewußt vor

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortÜber das Problem der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge haben wir zuletzt im Oktober an dieser Stelle debattiert und uns daraufhin auch im Ausschuss mit der Thematik befasst. Fest steht: Bei dieser Gruppe von Flüchtlingen besteht ein gesteigerter Hilfebedarf. Aus diesem Grund kommt unmittelbar nach der Einreise eines unbegleiteten minderjährigen…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Wir brauchen unabhängige Fachkräfte in der Schulsozialarbeit

Sperrfrist: Redebeginn.Es gilt das gesprochene Wort.Schulsozialarbeit ist wichtig und das wurde unlängst in der Landtagsdebatte zum Bericht „Kooperation Schule und Jugendhilfe“ (Drs. 16/1072) auch sehr deutlich von Sozialministerin Trauernicht herausgestellt. Herrn Dr. Klug scheint diese Debatte dazu befruchtet zu haben, einen Teil des FDP-Änderungsantrages zum Schulgesetz aus dem Januar 2007 herauszulösen…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Der Weg zur Novellierung des BKA-Gesetzes ist frei!

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Online-Durchsuchungen hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion des schleswig-holsteinischen Landtags, Dr. Johann Wadephul, eine zügige Umsetzung der Leitsätze des Gerichts in das dringend notwendige BKA-Gesetz gefordert: „Ich erwarte von den Innenpolitikern der SPD, dass sie ihre Blockadehaltung nun endlich aufgeben. Das Bundeskriminalamt braucht die von allen…
Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete)

Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete) |

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abwarten

Sperrfrist: Redebeginn.Es gilt das gesprochene Wort.Wir haben unzählige Debatten in diesem Landtag zum Thema „Nichtraucherschutz“ geführt; darunter sehr ernsthafte, lösungsorientierte.Die Koalition hat lange um eine Lösung gerungen. Sie wissen, die so genannte Eckkneipe war ein wesentlicher Diskussionspunkt. Aber: Wir haben gemeinsam beschlossen, auch die Einraumeckkneipe soll rauchfrei sein.Wir haben…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Pflege der Menschen ist wichtiger als Verwaltung von Aktenordnern

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat heute (27. Februar) die Einigung der Großen Koalition auf Bundesebene zur Pflegereform begrüßt:„Die Einigung auf Bundesebene bringt die Entscheidungsbefugnis über Pflegestützpunkte dorthin, wo sie hingehören: in die Länder. Die flächendeckende Einführung der von Bundesgesundheitsministerin Schmidt vorgesehenen Pflegestützpunkten…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 5: Der Schutz der Öffentlichkeit muß im Vordergrund stehen

Sperrfrist: Redebeginn.Es gilt das gesprochene Wort.Wenn es um Maßregelvollzug geht, dann ist in der Regel die Gesellschaft nur dann daran interessiert, wenn die Medien über Ausbrüche oder über gutachterliche Prognosen berichten, die nicht zutreffend waren und bei denen es anschließend doch wieder zu Straftaten gekommen ist.Der Maßregelvollzug ist eine verfassungsrechtlich sensible Angelegenheit. Auf der einen…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Ein Gebot der Gleichbehandlung

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat die heute erzielte Einigung zum Betreuungsgeld auf Bundesebene begrüßt:„Damit sichern wir die Vielfalt der Lebensentwürfe durch echte Wahlfreiheit“, so Franzen. Es wäre nicht gerecht, durch die Einrichtung von Krippenplätzen nur diejenigen zu fördern, die sich für den Beruf entscheiden, und diejenigen,…

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