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Februar 2008

Jürgen Feddersen

Jürgen Feddersen |

GEZ-Regelung für Betreiber von Hotel- und Ferienwohnungen unbürokratisch umsetzen

Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Jürgen Feddersen, hat heute (29. Februar) den Beschluss der ARD-Intendanten auf Befreiung der Betreiber von Hotel- und Ferienwohnungen von GEZ-Gebühren für die Zeit, in denen kein Gast elektronische Medien nutzt, begrüßt. Zugleich forderte er eine rasche und unbürokratische Umsetzung:„Für den Tourismus in…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 47: Schleswig-Holstein ist der finanzielle Verlierer des Atomausstiegs

Sperrfrist: Redebeginn.Es gilt das gesprochene Wort.Der vorübergehende Stillstand von zwei der drei schleswig-holsteinischen Kernkraftwerken wirft Fragen zu ganz unterschiedlichen Aspekten auf. An erster Stelle steht hier ohne Zweifel die Frage nach der Sicherheit und dem Schutz der Bevölkerung. Ganz automatisch ergibt sich auch ein Zusammenhang zu dem Themenkomplex der gesicherten Energieversorgung, des…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 6: Die Organspende ist eine zutiefst persönliche Entscheidung

Sperrfrist: Redebeginn.Es gilt das gesprochene Wort.Die Organtransplantation stellt eine der erfolgreichsten medizinischen Entwicklungen des 20. Jahrhunderts dar, gelingt es doch mit einem Spenderorgan in lebensbedrohlichen Situationen lebensrettend einzugreifen oder chronisch Kranken eine wesentliche Verbesserung ihrer Lebensqualität zu ermöglichen.Das 1997 von Bundestag und Bundesrat in breitem Konsens…
Frauke Tengler

Frauke Tengler |

zu TOP 11: Dreh- und Angelpunkt bleibt das Individuum

Sperrfrist: Redebeginn.Es gilt das gesprochene Wort.Mein Dank gilt zunächst der Landesregierung für eine detaillierte, umfangreiche, im perspektivischen Bereich ausbaubare Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion. Das Material liefert eine gute Datengrundlage mit zahlreichen Statistiken und anschaulichen Einzelprojekten.Wobei ich es bedaure, dass für den Bereich der Wohlfahrtsverbände…
Sylvia Eisenberg

Sylvia Eisenberg |

zu TOP 18: Berufliche Bildung hat einen Stellenwert an sich

Sperrfrist: Redebeginn.Es gilt das gesprochene Wort.Wir befinden uns im Jahr der beruflichen Bildung. Das konnten wir an der Anzahl der Ver-anstaltungen zur beruflichen Bildung mittels des vom Bildungsministerium erstellten Plakates feststellen, aber auch anhand der Vorstellung der beruflichen Schule Niebüll und der Preisverleihung für das beste LoGo für diese Veranstaltungsreihe am Dienstag. Leider waren weder…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

Wer soll denn die Stromnetze kaufen?

Zur aktuellen Diskussion über den Verkauf der Stromnetze erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek:„Kaum einer der politischen Wortführer, die die Abspaltung der Stromnetze fordern - ist es auf EU-Ebene oder auch auf Landesebene - hat bisher die Frage beantwortet, wer die Netze kaufen soll. Da es Stromproduzenten in Deutschland nicht erlaubt ist, werden sich nur…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Verbesserung auf dem Arbeitsmarkt für Frauen

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Schleswig-Holstein erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Mit 15.500 weniger Arbeitslosen und 15.200 neuen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Jahresvergleich kann der Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein einen guten Jahresstart auf dem Arbeitsmarkt verzeichnen.“Besonders erfreulich sei die…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 20: Wir unterstützen das Anliegen des SSW

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortBereits am 12. Oktober 2006 haben wir im Landtag über die Probleme der Empfangbarkeit von dänischem Fernsehen im deutsch-dänischen Grenzland diskutiert und uns mit einem interfraktionellen Antrag für den Verbleib des öffentlich-rechtlichen dänischen und deutschen Fernsehens in Schleswig-Holstein eingesetzt.Hintergrund dieser Debatte war die Auseinandersetzung…
Niclas Herbst

Niclas Herbst |

zu TOP 33: „Zielvereinbarungen sind der richtige Weg“

Zu TOP 33 – Eckpunkte zu den Zielvereinbarungen mit den Hochschulen 2008 - erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Niclas Herbst:„Zielvereinbarungen mit den Hochschulen sind der moderne Weg einer zukunftsgerichteten Hochschulpolitik“.Eine Hochschulplanung nach altem Muster, wie offenbar von den Grünen gefordert, lehne die CDU ab, so Herbst.Herbst: „Wir haben ein modernes…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 24: Den grenzüberschreitenden Gesundheitsmarkt mit gestalten

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAm 23. Oktober 2007 hat die Europäische Kommission eine gesundheitspolitische Strategie verabschiedet, die für die Gemeinschaftsmaßnahmen der kommenden Jahre für das Gesundheitswesen richtungweisend ist.Das Weißbuch „Gemeinsam für die Gesundheit – ein strategischer Ansatz der EU für 2008-2013“ legt einen weit gefassten Rahmen fest, der umfassend und…

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