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Januar 2008

Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 18: Wir brauchen sachliche und ideologiefreie Aufklärung

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAn 11. und 12. April 2007 habe ich mit Kolleginnen und Kollegen der Fraktionen des Schleswig-Holsteinischen Landtages an der Anhörung im Sozialausschuss des Niedersächsischen Landtages teilgenommen. Namhafte Experten und Institute haben über ihre Untersuchungen zur Häufung von Leukämiefällen in der Elbmarsch berichtet.Der Niedersächsischen Landesregierung und…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 29: Das Thema gesunde Ernährung wird an unseren Bildungseinrichtungen sehr ernst genommen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortZunächst einmal einen herzlichen Dank an alle Beteiligten für den Bericht. Der Bericht zeigt deutlich auf, dass das Thema gesunde Ernährung in den schleswig-holsteinischen Kindertagesstätten und Schulen sehr ernst genommen wird.Gesundheitsbildung gehört zum gesetzlichen Auftrag in allen Bildungseinrichtung. In den Leitlinien zum Bildungsauftrag in…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 3: Ein guter Tag für Eltern und Schüler

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortEin guter Tag für die Eltern der Schülerinnen und Schüler in Schleswig-Holstein! Ist es ein guter Tag für die Eltern? Lassen Sie uns auf diese Frage am Ende meiner Ausführungen zurückkommen.Ursache für die Diskussionen über das heutige Thema war die Entscheidung der Koalition, zur Konsolidierung des Haushalts auch einen Eingriff in den kommunalen…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Guter Start auf dem Arbeitsmarkt 2008

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Schleswig-Holstein erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Mit 15.500 weniger Arbeitslosen und 15.200 neuen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Jahresvergleich kann der Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein einen guten Jahresstart auf dem Arbeitsmarkt verzeichnen.Besonders erfreulich ist der Rückgang…
Niclas Herbst

Niclas Herbst |

zu TOP 19: „Das UKSH hat Ruhe und eine planbare Zukunft verdient“

Zur heutigen Debatte um die Situation des UKSH erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Niclas Herbst, MdL:„Die Patienten und Mitarbeiter des UKSH haben angesichts der Diskussionen und Probleme der Vergangenheit Ruhe und eine planbare Zukunft verdient. Politische Diskussionen über die laufenden Tarifverhandlungen verbieten sich schon deshalb“.Herbst weist auf das Mitte 2008 erwartete…
Frauke Tengler

Frauke Tengler |

zu TOP 28: Suchtprävention erlebbar machen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortFlatrate-Parties, Komasaufen und deren Auswirkungen waren die Begründung für den Antrag, der diesem Bericht der Landesregierung zugrunde liegt.Heute debattieren wir diesen Bericht und zeitgleich findet ein Prozess in Berlin statt, der sich mit dem Tod eines 16-jährigen nach 45 Tequila und vier Wochen Koma auseinandersetzen muss.Die CDU-Fraktion dankt der…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

zu TOP 5: Klimaschutzziel ist Querschnittsaufgabe der Landesregierung - Antrag durch Bundespolitik überholt

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Der Kampf gegen die Erwärmung der Erde ist kein politischer, sondern ein moralischer Kampf“, so Al Gore, der frühere amerikanische Vizepräsident und Hauptdarsteller des Dokumentarfilms „Eine unbequeme Wahrheit“Der Film zeigt schmelzende Gletscher, Hurrikans, Überschwemmungen, Ernteausfälle, Dürren. Bilder, die uns vor Augen führen, dass die Zeit des…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 12: Die Chance des Vorsitzes der Gesundheitsministerkonferenz nutzen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSchleswig-Holstein hat in diesem Jahr den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz. Ministerin Dr. Gitta Trauernicht nimmt damit eine herausragende Aufgabe wahr. Ein solcher Vorsitz, die Leitung der Gesundheitsministerkonferenz, beinhaltet mehr als die erfolgreiche Moderation des Meinungsaustausches zwischen den Bundesländern auf dem Gesundheitssektor.Hier geht es…
Thomas Stritzl

Thomas Stritzl |

zu TOP 7: CDU steht zur Einbeziehung der Grundrechte in die Landesverfassung

Zu TOP 7 – Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein erklärt der justizpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl:Der interfraktionelle Antrag auf Änderung der Landesverfassung stelle einen konsequenten Folgeschritt dar. „Nachdem wir“, so Thomas Stritzl heute im Landtag, „gemeinsam für die Einrichtung eines…
Thomas Stritzl

Thomas Stritzl |

zu TOP 4

Zum Tagesordnungspunkt 4 „Änderung des Landeswahlgesetzes“ erklärte der justizpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl, unter anderem: „Das Ziel, mehr Frauen für die Politik zu gewinnen, begrüße ich sehr und halte es auch für ein besonders wichtiges Anliegen. Eine Quotenregelung, wie sie die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorschlägt, ist aber…

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