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November 2007

Frank Sauter

Frank Sauter |

Verfassungsmäßiger Haushalt 2010 ist möglich

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter, hat heute (8. November) die ersten Ergebnisse der Steuerschätzung begrüßt. „Nach diesen Ergebnissen erscheint unser Ziel für das Jahr 2010, einen verfassungsmäßigen Haushalt aufzustellen, erreichbar“. Zwar handele es sich um eine Schätzung, die immer Risiken mit sich bringe, erklärte Sauter vor allem mit Blick auf die nach unten…
CDU-Fraktion

Leitlinien der Landesfamilienpolitik Beschluss der CDU-Landtagsfraktion vom 6. November 2007

Als Ergänzung zur Pressemitteilung 392/07 vom 6. November 2007 folgt der komplette Text der Leitlinien der Landesfamilienpolitik der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag:Leitlinien der LandesfamilienpolitikBeschluss der CDU-Landtagsfraktion vom 6. November 2007Die Familien stehen im Mittelpunkt der Arbeit der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag. Sie sind das Fundament unserer Gesellschaft.…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Reformen auch in Schleswig-Holstein fortsetzen

Zum Jahresgutachten 2007/2008 „Das Erreichte nicht verspielen“ des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:Der Titel des Gutachtens „Das Erreichte nicht verspielen“ zeige den richtigen Weg: Erfolgreiche Reformmaßnahmen dürften nicht zurückgedreht werden. „Auch für…
CDU-Fraktion

CDU-Landtagsfraktion beschließt elternbeitragsfreies, drittes Kindergartenjahr ab August 2009 – Haushalt 2010 muss verfassungsmäßig sein

Kiel, 6. November: Die schleswig-holsteinische CDU-Landtagsfraktion wird im Februar 2008 einen Gesetzentwurf für ein verpflichtendes und elternbeitragsfreies drittes Kindergartenjahr vorlegen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Koalitionspartners SPD soll diese Regelung zum August 2009 in Kraft treten: „Damit setzen wir erneut einen klaren Bildungs- und familienpolitischen Schwerpunkt und halten unser Versprechen,…

Alleiniger Hintergrund der Vertagung im Finanzausschuss sind fraktionsinterne Beratungen

Zur Vertagung der Beratung des Ausführungsgesetzes zum Glückspielstaatsvertrag im gestrigen Finanzausschuss und der diesbezüglichen Pressemitteilung Nr. 07-448 der Landtagsabgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold, erklärt der Pressesprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Dirk Hundertmark:„Soweit die Abgeordnete Heinold die Bedenken des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr.…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

Moderne Produktionstechniken für Biokraftstoffe nach Schleswig-Holstein holen

Schleswig-Holstein wird nach Ansicht des energiepolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek, eine Vorreiterrolle bei der Entwicklung und Anwendung modernster Techniken zur Produktion von Biokraftstoffen der 2. Generation übernehmen. Dies erklärte Ritzek heute in Kiel.„Schleswig-Holstein ist auch dank des Einsatzes von Umweltminister Dr. Christian von Boetticher auf dem besten Weg, sich in…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Erkenntnisgewinn sofort umsetzen

Der Innenexperte der CDU-Landtagsfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Lehnert hat heute (01.November) Zeitungsmeldungen über die Beschlüsse der SPD-Innenministerkonferenz in Hannover zu Online-Duchsuchungen im Grundsatz begrüßt. Nach Zeitungsmeldungen hat sich Schleswig-Holsteins Innenminister Dr. Ralf Stegner am Mittwoch (31. Oktober) gemeinsam mit seinen SPD-Innenministerkollegen dafür…

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