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Oktober 2007

Susanne Herold

Susanne Herold |

CDU-Landtagsfraktion startet mit Großer Anfrage Initiative zur Hochbegabtenförderung

Mit einer Großen Anfrage zum Thema „Hochbegabung“ starten die Bildungspolitiker der CDU-Landtagsfraktion in die zweite Hälfte der Legislaturperiode. „Die erste Hälfte der Legislaturperiode war bildungspolitisch geprägt von der Arbeit an der größten Schulreform in der Geschichte Schleswig-Holsteins. Uns ist es nun wichtig, der Begabtenförderung an Schleswig-Holsteins Schulen einen neuen Stellenwert zu…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Erfolgreiche Arbeitsmarktreform nicht gefährden

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, und der Sozialexperte Torsten Geerdts, haben angesichts der heute (30.10.) veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erneut vor einer Gefährdung der Entwicklung des Arbeitsmarktes durch die Beschlüsse des SPD-Bundesparteitages gewarnt. „Seit 2005 freuen wir uns jeden Monat auf die Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen, weil die…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Dr. Johann Wadephul Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer!

Der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, hat heute (30.10.) die positiven Signale aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion zur Zahlung einer Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer begrüßt. „Nicht erst nach dem Urteil des Bundesfinanzhofes im September hat sich die CDU-Landtagsfraktion dafür ausgesprochen, die Pendler vom…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Bildungsreform wird planmäßig umgesetzt

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, hat heute (29.10.) die Genehmigung der ersten schleswig-holsteinischen Regionalschule in Altenholz zum 1. August 2008 begrüßt. „Damit wird, wie geplant, ein Jahr nach den ersten Gemeinschaftsschulen auch der zweite Eckpfeiler der Bildungsreform an den Start gehen“, so Herold. Mit der Verankerung der Regionalschule im Schulgesetz sei es…
Torsten Geerdts

Torsten Geerdts |

Diese Initiative setzt das richtige Signal zum richtigen Zeitpunkt!

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Geerdts, hat heute (29. Oktober) die gemeinsame Initiative der Landesregierung, der Vereinigung der Unternehmensverbände in Hamburg und Schleswig-Holstein (UV Nord), der Industrie- und Handelskammer Schleswig-Holstein (IHK), der Handwerkskammer Schleswig-Holstein (HWK), des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und der Regionaldirektion Nord der…
Frank Sauter

Frank Sauter |

Tibetanische Gebetsmühlen sorgen für gutes Karma

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter, hat das heute von SPD-Fraktionschef Lothar Hay, der stellvertretenden Ministerpräsidentin Ute Erdsiek-Rave sowie dem SPD-Landesvorsitzenden Ralph Stegner erneut einhellig abgegebene Bekenntnis zu den in der großen Koalition gemeinsam getroffenen Beschlüssen begrüßt: „Damit steht auch ein für alle mal fest, dass die SPD-Spitze gemeinsam mit…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Prüfung notwendig

Zu den heute von Bündnis90/Die Grünen vorgestellten Änderungen des Abgeordnetengesetzes und des Ministergesetzes erklärt der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert: „Schnellschüsse sind bei Themen wie Abgeordnetengesetz und Ministergesetz nicht Ziel führend.“ Die lang anhaltenden und intensiven Diskussionen um die Änderungen des…
Sylvia Eisenberg

Sylvia Eisenberg |

Glückwunsch an die schleswig-holsteinischen Spitzenforscher

Sperrfrist 16.00 UhrDie Landtagsabgeordnete Sylvia Eisenberg hat den in der Exzellenzinitiative erfolgreichen schleswig-holsteinischen Forscherinnen und Forschern heute (19. Oktober) zu deren herausragenden Auszeichnung gratuliert: „Das ist eine tolle Bestätigung für die Arbeit jedes Einzelnen und die intensive Zusammenarbeit aller Beteiligten“, erklärte Eisenberg. Der Wissenschaftsstandort Schleswig-Holstein…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Ausführungsgesetz zum Glückspielstaatsvertrag vor der Verabschiedung verfassungsrechtlich auf Herz und Nieren prüfen!

Der schleswig-holsteinische CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Johann Wadephul und Hans-Jörn Arp, MdL, haben heute (17.10.2007) angekündigt, den Schleswig-Holsteinischen Entwurf eines „Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrags zum Glückspielwesen in Deutschland“ (Drucks. 16/1566) vor der Verabschiedung im Landtag erneut verfassungs- und europarechtlich auf Herz und Nieren prüfen zu lassen.Anlass dafür sei ein…

Hans-Jörn Arp |

Wasserstraßen sind Lebensadern des Exports

Anlässlich des Besuchs von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee am Nord-Ostsee-Kanal hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, zusätzliche Mittel für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für verkehrssensible Bereiche am NOK gefordert: „In diesen Bereichen ist das Personal in den letzten Jahren so stark ausgedünnt worden, dass der Betrieb des Kanals…

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